clean politics

ZARA - Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit, Verein Wiener Jugendzentren und Verein wienXtra präsentieren im Wahlkampfmonat die gemeinsam initiierte Kampagne „clean politics – Keine Stimme für Rassismus“ und damit verbundene Aktionen. clean politics soll deutlich machen, dass Rassismus und Ausgrenzung im Kampf um WählerInnenstimmen nicht unwidersprochen bleiben darf. „Wir verurteilen, dass im Wahlkampf einzelne Gesellschaftsgruppen gezielt ausgegrenzt und bewusst rassistisch diskriminiert werden. Deshalb appellieren wir an alle politisch Verantwortlichen rassistischen Stimmenfang zu unterlassen und politisch zu sanktionieren“, betont Hikmet Kayahan,Leiter der ZARA-Beratungsstelle für Opfer und ZeugInnen von Rassismus.

Ziel der Kampagne ist es, den Unmut der Menschen über solch unsaubere Wahlkampfpraktiken zu kanalisieren, dem Widerstand Stimme zu verleihen und die wache Zivilgesellschaft gegen Rassismus und Ausgrenzung im Wahlkampf zu mobilisieren. Darüber hinaus muss clean politics ein nachhaltiges Prinzip für zukünftige Wahlkämpfe werden.

Jugendliche fordern clean politics
Die InitiatorInnen wollen breitenwirksam sensibilisieren und alle dazu aufrufen, sich für eine Politik ohne Diskriminierung und Ausgrenzung auszusprechen. Ein besonderes Anliegen der InitiatorInnen ist
es jene Gruppen einzubinden, die (noch) nicht wahlberechtigt aber betroffen sind.
„Wir wissen aufgrund der Analyse der Wiener Gemeinderatswahlen 2005 (SORA, ÖIJ, WZW, Dez. 2005), dass die Jugendlichen Fragen der Integrationspolitik intensiv diskutiert haben. Dies war für viele Jugendliche Hauptbeweggrund, ihre Stimme gegen eine Partei abzugeben, die Ausgrenzung propagiert. Es ist uns daher ein besonderes Anliegen, mit der Kampagne clean politics Jugendliche anzusprechen und diese wichtigen Inhalte in unsere partizipativen Jugendprojekte einfließen zu lassen“, erklärt Andrea Heuermann, geschäftsführende Vorsitzende des Vereins wienXtra. „Gerade in der Jugendarbeit sind die konkreten Auswirkungen rassistischer Wahlkampfmethoden zu spüren und erzeugen Spannungen, Konflikte und Resignation. Jugendliche sollen die Möglichkeit bekommen ihre Betroffenheit zu artikulieren. clean politics verstehen wir als emanzipatorischen Teil unserer täglichen Anti-Rassismus-Arbeit“, so Gabriele Langer, Geschäftsführerin Verein Wiener Jugendzentren.

Jetzt handeln! Österreichweite Postkartenaktion gegen rassistischen Wahlkampf
Im Zuge der Kampagne werden alle dazu aufgerufen, Clean Politics-Postkarten an den Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer zu schicken, mit der Bitte sich intensiv dafür einzusetzen, dass Ausgrenzung und Rassismus im Wahlkampf nicht toleriert wird und die Würde aller Menschen< respektiert wird. Darüber hinaus wird eine Petition an alle Parteivorsitzenden gesendet, mit derForderung an alle politisch Verantwortlichen rassistische Äußerungen im politischen Werben um Stimmen zu unterlassen und zu verurteilen. „Daher appellieren wir an alle Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung in der Politik wachsam zu sein und öffentlich dagegen Stellung zu beziehen“, so Kayahan, der auf eine enorme Unterstützung aus der Zivilgesellschaft zählt.

Rückfragehinweis:
ZARA-Zivilcourage und Anti-Rassismus Arbeit
Karin Bischof
Tel.: 929 13 99-18,
E-Mail: presse@zara.or.at

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