Neue EU-Behörde mit Bericht zu Rassismus in Europa

Die Menschenrechte sollen gestärkt werden in der Europäischen Union. Darum wurde das EUMC, das European Monitoring Centre on Racism and Xenophobia, nun in eine EU-Behörde umgewandelt. Auch einen neuen Namen bekommt das Kind und nennt sich seit März 2007 Agentur für Grundrechte. Die Zuständigkeiten der neuen Behörde bleiben allerdings fast auf altem Niveau – sie hat nur beratende Funktion. Darum ist die neue Behörde nicht unumstritten. Andere kritisieren, um Grundrechte kümmere sich bereits der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.
Auch wenn die Behörde bisher wenige Kompetenzen hat, sorgte sie bereits in der ersten Woche für Aufsehen und stellte einem Bericht zur Entwicklung des Rassismus in der Europäischen Union vor. Darin berichtet die Behörde von einer dramatischen Zunahme der Fremdenfeindlichkeit. Dies äußert sich auch in einer Zunahme gewalttätiger Übergriffe. Neben Roma, Juden und Afrikanern sind auch zunehmend Muslime Opfer von Rassismus. Besonders angestiegen ist die Gewalt in Dänemark, der Slowakei und Frankreich, berichtet Direktorin Beate Winkler.

Auch in Zukunft wird die Behörde Informationen liefern für Politik, Medien und Öffentlichkeit. Dazu gehören Jahresberichte und Analysen –2010 wird dann entschieden werden, ob die Agentur für Grundrechte auch rechtsverbindliche Entscheidungen treffen darf.