Verfassungsschutz

Kommentar: Die AfD politisch bekämpfen

07.09.2018 -

Der Aufmarsch des Verfassungsschutzes wird die Anhängerinnen und Anhänger der AfD im Zweifelsfalle nicht beeindrucken.

Gebraucht wird ein Mentalitätswechel

21.08.2012 -

Die erschütternde Mordserie des so genannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ hat erhebliche Defizite bei der Arbeit von Verfassungsschutz und Sicherheitsbehörden offenbart. Nun präsentiert die SPD ihre Reformvorschläge. Dabei steht auch die Sensibilisierung für rechte Straftaten im Fokus.

Reformieren oder abschaffen?

10.08.2012 -

Drei Rücktritte von Verfassungsschutzpräsidenten allein im letzten Monat. Der Verfassungsschutz befindet sich in einer tiefen Vertrauenskrise. Selbst konservative Politiker mahnen Reformen an. Gleich für die Abschaffung des Amtes werben Claus Leggewie und Horst Meier in ihrem neuen Buch „Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik“. Die Autoren diskutierten in der Berliner Urania mit dem früheren BND-Chef Ernst Uhrlau.

Das abgeschottete Amt

20.07.2012 -

Fast jeden Tag dringen Mängel und Pannen bei der Arbeit des Verfassungsschutzes neu an die Öffentlichkeit.

„Latentes Potenzial“

16.11.2011 -

Verfassungsschutz hat keine „rechtsterroristischen Strukturen“ gesehen.

Rechte Parteien schrumpfen

21.06.2010 - DVU und NPD verlieren Mitglieder; die „Autonomen Nationalisten“ werden mehr und nähern sich der „klassischen“ Neonaziszene wieder etwas an: Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den Verfassungsschutzbericht für 2009 vorgelegt.

„Noie Werte“ sucht 500 „Unterstützer“

09.03.2010 - Frickenhausen − Geschäftssinn beweist die rechtsextreme Szeneband „Noie Werte“. Durch einen Mitgliedsbeitrag von 36 Euro können Interessenten offiziell „Unterstützer“ von „Noie Werte“ werden.

„Jüdisches Sonderverhältnis zum Geld“

11.10.2009 - Dresden - Der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel hat einen Text mit dem bezeichnenden Titel „Die Völker in der Geißelhaft des Finanzkapitals“ verfasst.

Organisierte „Volksfront“

14.05.2009 - Neonazistisch geprägte NPD in Hamburg.

„Gegen-Aufklärung“

05.02.2009 - „Criticon“-Gründer Schrenck-Notzing war über Jahrzehnte publizistischer Brückenbauer.
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