Thügida

Zu einem groß angelegten Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ in die thüringische Landeshauptstadt kam gerade einmal ein Viertel der erwarteten Teilnehmer. Die Redner sparten nicht mit Reminiszenzen an den Nationalsozialismus.

Die Teilnehmerzahlen bei dem sechsten „Merkel muss weg“-Aufmarsch in Berlin sind massiv eingebrochen. Kaum noch „bürgerliche“, sondern eindeutig rechtsextreme Besucher erschienen.

Die aktionsorientierte Szene versammelt sich am 1. Mai mit „Die Rechte“- und NPD-Anhängern in Sachsen-Anhalt. Ausschreitungen nach Verbot der Veranstaltungen in Halle und im thüringischen Apolda.

Im niedersächsischen Dorfmark (Heidekreis) sind am Osterwochenende die völkischen „Ludendorffer“ zusammengekommen. Militante Neonazis marschierten in dem kleinen Ort in der Lüneburger Heide ebenfalls auf.

Bei der etwa einstündigen Kundgebung des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ in Göttingen standen den anwesenden Neonazis zwölf Mal so viele Gegendemonstranten gegenüber. Im Anschluss versuchten Teilnehmer der braunen Demo in Friedland Personen anzugreifen, die sie dem politischen Gegner zurechnen.

Aus dem flüchtlingsfeindlichen Zusammenschluss ist längst ein rechtsextremes Netzwerk entstanden, das über seine Thüringen und Sachsen hinaus aktiv ist – die Verbindungen reichen von neonazistischen Kreisen bis nahe an die AfD.

Rechtsextreme Aktivitäten in Südthüringen nehmen seit Monaten wieder zu. Genutzt werden bestehende beziehungsweise wiederbelebte Strukturen oder es werden neue Verknüpfungen geschaffen. Jüngstes Beispiel ist eine weitere Immobilie in dem Ort Geschwenda im Ilm-Kreis.

Seit Jahren bewohnt der Neonazi-Barde Frank Rennicke mit seiner Ehefrau ein ehemaliges Schulgebäude in der oberfränkischen Ortschaft Feilitzsch. Inzwischen wird die Immobilie regelmäßig für politische Veranstaltungen genutzt — auch für länderübergreifende Aktionen.

Während die NPD in Thüringen in den vergangenen zwei Jahren ein Drittel ihrer Mitglieder verlor, steigt die Zahl rechter Aktivitäten und Straftaten weiter an. Die rechtsextreme Szene im Freistaat setzt auf Netzwerke und wird dabei zunehmend gewalttätiger.

Rund 200 Neonazis zogen am 20. April durch Jena – begleitet von lautstarkem Gegenprotest. Die Behörden wollten den „Thügida“-Aufmarsch auf den Folgetag verlegen, waren aber vor dem Verwaltungsgericht gescheitert.