NPD-Verbotsverfahren

NPD vor dem Finale

12.01.2017 -

Die NPD gibt sich vor der Karlsruher Entscheidung am Dienstag optimistisch ob ihres weiteren Bestehens – der einflussreiche frühere Vorsitzende Udo Voigt drängt derweil auf einen Kurswechsel.

NPD auf dem Weg ins Aus

26.02.2016 -

Ab Dienstag wird vor dem Bundesverfassungsgericht über den Verbotsantrag gegen die NPD verhandelt. Die rechtsextreme Partei hat indes angekündigt, dass sie noch „mit der einen oder anderen Überraschung aufwarten“ werde.

NPD vor dem Showdown

16.12.2015 -

Für die NPD könnte es bald ernst werden – das Bundesverfassungsgericht verhandelt im März kommenden Jahres über den Verbotsantrag des Bundesrates gegenüber der rechtsextremen Partei.

Vielen „Lohmeyers“ den Rücken stärken!

31.08.2015 -

Besucherrekord beim „Jamel rockt den Förster“-Festival –  im Alltag muss das engagierte Künstlerehepaar in dem von Neonazis dominierten Dorf aber weiter mit Anfeindungen aus der Nachbarschaft leben.

Demokratieferner AfD-Nachwuchs

05.09.2018 -

Der Bundesvorsitzende der „Jungen Alternative“, Damian Lohr, hat angekündigt, die Landesverbände Bremen und Niedersachsen aufzulösen, weil diese von den Verfassungsschutzämtern überwacht werden. Ein Blick auf die Jugendorganisation der AfD in Lohrs Landesverband zeigt: Auch hier stehen demokratische Werte und Abstand zu Verfassungsfeinden nicht hoch im Kurs.

NPD-Urteil: Deutliche Warnung an die AfD

20.01.2017 -

Während alle von der NPD reden, sieht der Berliner Politikwissenschaftler Richard Stöss das Urteil der Verfassungsrichter als Warnschuss in Richtung AfD. Diese könne jetzt wirkungsvoll bekämpft werden, so Stöss im Interview mit vorwärts.de:

Die NPD politisch bekämpfen

17.01.2017 -

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, die NPD nicht zu verbieten. Politiker/innen der SPD reagieren enttäuscht, wollen den extremen Rechten aber nicht das Feld überlassen. Nun soll die NPD auf anderen Wegen bekämpft werden.

NPD-Verbot mit Signalwirkung

16.01.2017 -

Auch ohne Vertretung in den Landtagen bleibt die NPD laut Patrick Dahlemann „entscheidende Operationsbasis des Rechtsextremismus in Städten und Dörfern“. Der SPD-Politiker kennt die Gefahren aus eigener Erfahrung und plädiert für ein Verbot der Partei.

Ex-Parteichef redet die NPD klein

04.03.2016 -

Kaum ein Auftritt vor dem Bundesverfassungsgericht wurde mit derart hoher Spannung erwartet wie die Aussagen des früheren NPD-Chefs Holger Apfel. Der einstige Spitzenkader nahm kein Blatt vor den Mund und schenkte seinen Ex-„Kameraden“ ein. Der Text ist von „Endstation.Rechts“ übernommen.

„Die NPD ist keine normale Partei“

01.03.2016 -

In Karlsruhe startete das Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD. In Mecklenburg-Vorpommern sitzt die Partei noch im Landtag. Über Chancen und Risiken des Verfahrens sprach vorwärts.de mit dem SPD-Abgeordneten Patrick Dahlemann.

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