NPD-Verbot

Erfolgloser „seriös-radikaler“ Apfel

15.11.2012 -

Die NPD ist seit dem Amtsantritt ihres neuen Vorsitzenden in der Dauerkrise. Die Wahlergebnisse schrumpfen, ein angekündigter „Leitfaden“ zur Zusammenarbeit mit „parteifreien“ Neonazis ist nicht erschienen. Jetzt will die Partei in Karlsruhe ihre Verfassungswidrigkeit prüfen lassen.

Kein Staatsgeld mehr für Rechtsextreme

23.06.2017 -

Die rechtsextreme NPD soll keine Zuschüsse vom Staat mehr bekommen. Ein Verbot wäre sinnvoller gewesen.

 

Minimalen Erfolg gegen die NPD erzielen?

19.04.2017 -

Unsere Verfassung sollte besser durch aktives Eintreten für die Demokratie geschützt werden – Verstöße gegen die verfassungsmäßige Ordnung können durch das Strafrecht sanktioniert werden.

 

NPD-Urteil: Deutliche Warnung an die AfD

20.01.2017 -

Während alle von der NPD reden, sieht der Berliner Politikwissenschaftler Richard Stöss das Urteil der Verfassungsrichter als Warnschuss in Richtung AfD. Diese könne jetzt wirkungsvoll bekämpft werden, so Stöss im Interview mit vorwärts.de:

Die NPD bleibt gefährlich

17.01.2017 -

Die unverständliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gibt Rechtsextremen eine Legitimation.

NPD-Verbot mit Signalwirkung

16.01.2017 -

Auch ohne Vertretung in den Landtagen bleibt die NPD laut Patrick Dahlemann „entscheidende Operationsbasis des Rechtsextremismus in Städten und Dörfern“. Der SPD-Politiker kennt die Gefahren aus eigener Erfahrung und plädiert für ein Verbot der Partei.

NPD-Verbot vor der Entscheidung

12.01.2017 -

Verbietet das Bundesverfassungsgericht die NPD? Am kommenden Dienstag wird das Urteil gefällt. Experten geben sich zurückhaltend und warnen vor einem erneuten Scheitern des Verfahrens.

Verbot als Signalwirkung

28.04.2016 -

Das Bundesverfassungsgericht prüft derzeit ein Verbot der NPD. Auf einer Veranstaltung in Berlin wurde über das Für und Wider eines solchen Verbots diskutiert.

Die rote Linie

29.02.2016 -

Das Verfahren sei diesmal nicht aussichtslos, meint der Autor eines Leitartikels der „Berliner Zeitung“ zu der an diesem Dienstag beginnenden Beratung des Bundesverfassungsgerichts über ein Parteiverbot der rechtsextremen NPD. Wir geben diesen Kommentar auszugsweise wieder.

Judenfeindschaft als Ideologie

30.12.2013 -

In dem von den Bundesländern in Karlsruhe eingereichten Antrag auf ein Verbot der NPD finden sich auch zahlreiche Belege für offen antisemitische Ausfälle des NPD-Führungspersonals.

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