Jörg Meuthen

Bei einem Parteitag in Magdeburg hat die AfD begonnen, ihre Kandidaten für die Europawahl zu nominieren.

Ab Freitagmittag wählen rund 600 Delegierte in Magdeburg ihre Kandidaten für das Europaparlament. Eine Mitgliederbefragung zeigt, was programmatisch zu erwarten ist: „Deutschland zuerst“ und eine Absage an die Europäische Union.

Mit 10,2 Prozent zieht die Rechtspartei in das bayerische Parlament ein. Nicht nur AfD-Landeschef Sichert hatte mit mehr gerechnet.

Die AfD bestimmt Mitte November ihre Kandidaten für Europa. Derweil muss die populistische Rechte des Kontinents neue Bündnisse schmieden.

Stärke demonstrieren wollte die AfD in Chemnitz. Ergebnis war: eine neuerliche Auseinandersetzung über die Nähe zu anderen rechten Gruppen und die intensive Diskussion über die Frage, wann die Partei ein Fall für den Verfassungsschutz wird.

Strukturell wird die AfD den verhassten „Altparteien“ immer ähnlicher. Inhaltlich setzt die Partei auf Nationalismus. Geht es nach dem Rechtsaußen-Flügel der Partei, soll dieser Nationalismus durch „soziale“ Töne angereichert werden.

Die ganz großen Konflikte stehen beim AfD-Parteitag in Augsburg nicht auf der Tagesordnung. Doch die Entscheidungen sind wichtig für die Partei. In der Sozialpolitik: die AfD als neoliberal-nationalpopulistische oder als sozial-nationalistische Kraft? In der Stiftungsfrage: die AfD auf dem Weg zur „etablierten“ Partei?