Frank Franz

Das überstandene Verbotsverfahren hat der NPD keinen neuen Schub gebracht – am Sonntag blüht ihr im Saarland trotz verbreiteter Durchhalteparolen eine weitere Wahlpleite.

Der Führung der NPD verschaffte das Verbotsverfahren intern eine Art Scheinfrieden. Nach dem Urteil dürfte es mit der Ruhe vorbei sein. Dabei kommt Parteichef Frank Franz nicht gut weg.

Die NPD gibt sich vor der Karlsruher Entscheidung am Dienstag optimistisch ob ihres weiteren Bestehens – der einflussreiche frühere Vorsitzende Udo Voigt drängt derweil auf einen Kurswechsel.

Ungeachtet ihres desolaten finanziellen und personellen Zustands will die rechtsextreme NPD zu den Bundestagswahlen im nächsten Jahr antreten – die Amtszeit von Parteichef Frank Franz könnte in wenigen Monaten beendet sein.

Die „Identitäre Bewegung“ macht mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen auf sich aufmerksam. Die bestens vernetzten Aktivisten geben sich modern, vertreten aber eine rückwärtsgewandte Ideologie. Ihre Verbindungen reichen bis in die Parlamente.

Der NPD ist nach Sachsen jetzt auch die zweite Landtagsfraktion in Schwerin abhandengekommen. An der Basis verliert sie kommunale Mandate und Mitglieder. Für einen Abgesang auf die rechtsextreme Partei ist es aber entschieden zu früh.

Angesichts des voraussichtlichen Erfolgs der AfD am Sonntag zeigen sich die rechtsextremen Parteien NPD und „pro Deutschland“ im Berliner Wahlkampf kraft- und ideenlos. Die rechtspopulistische AfD hat in mehreren Bezirken Aussicht auf Stadtratsposten.

Die NPD setzt im Wahlkampf an der Ostsee auf Plakatflut, Zeltlager und eine Parole, die an die NS-Zeit erinnert. Im Windschatten des mächtigen neuen Konkurrenten „Alternative für Deutschland“ will die Partei mit Radikalität und Altbewährtem erneut punkten.

Auf Konsolidierungskurs wähnt sich die NPD. Eine Niederlage bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Anfang September könnte alle Träume platzen lassen.

Im Schatten des AfD-Erfolgs bleibt für die rechtsextreme NPD auch bei den bevorstehenden Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wenig Platz – in Schwerin könnte ihr die Abwahl aus dem Landtag drohen.