Europäische Aktion

Kloster Veßra) – Auf dem Grundstück des Gasthofs „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra findet am Samstag eine Veranstaltung mit braunen Liedermachern und Rednern statt.

Der Verfassungsschutzbericht Thüringens, der als Berichtszeitraum das Doppeljahr 2014 und 2015 aufarbeitet, weist auf die Affinität der rechtsextremen Szene zu Waffen, Sprengstoff und anderen militärischen Gegenständen hing. Außerdem wird die Sorge darüber zum Ausdruck gebracht, dass die Hemmschwelle zur Ausübung von Gewalt niedriger geworden sei.

In Sachsen-Anhalt sind die rechtsextremen sowie fremdenfeindlichen Straf- und Gewalttaten stark angestiegen. Auch das rechtsextreme Personenpotenzial hat zugelegt.

Deutlich mehr rechtsextreme Straf- und Gewalttaten in Niedersachsen – das Personenpotenzial setzt sich größtenteils aus Neonazis und subkulturellem Spektrum  zusammen, die NPD dümpelt vor sich hin.

Am 4. Juni sollen an nicht näher bezeichnetem Ort in „Mitteldeutschland“ zwei mutmaßlich verschiedene braune Liedermacher-Events stattfinden – in Erfurt ist ein extrem rechter Aufzug mit Live-Musik angemeldet.

Wieder gibt es eine Gewalttat aus dem „Blood&Honour“-Netzwerk: Ein österreichisches Mitglied der militanten Organisation lief Amok, angeblich wegen eines Streits mit seiner Freundin.

Die militante „Brigade Halle“ ruft für  Samstag zu einer Demonstration in Halle auf. Für den 1. Mai nächsten Jahres hat dort die Neonazi-Partei „Die Rechte“ bereits einen Aufmarsch angemeldet.

Die Kleinpartei „Die Rechte“ versucht, mit ihrer Kampagne „Tradition verpflichtet“ zur Sammlungsbewegung für Neonazis zu werden. Bei der Premiere in Erfurt gingen Neonazis mit Gewalt gegen Polizisten und Gegendemonstranten vor.

Das Flüchtlingsthema bringt Neonazis unterschiedlicher Parteien und Organisationen zusammen, stellt der Verfassungsschutz Bayern fest. Neu auf ihrem Radar haben die Geheimdienstler vier regionale „Pegida“-Ableger. Rechtsextreme Straf- und Gewalttaten haben zugenommen.