Bundesverfassungsgericht

NPD: „Klima der Gewalt“ bis „normale Partei“

03.03.2016 -

Nachdem die Verfahrenshindernisse im Verbotsverfahren ausgeräumt wurden,  war der Nachmittag am Bundesverfassungsgericht von den Statements der Sachverständigen geprägt. Vier Experten wurden zur NPD gehört, deren Aussagen gingen in teils völlig unterschiedliche Richtungen.

Hoffnungsschimmer bei der NPD

17.02.2014 -

Mit fremdenfeindlicher Hetze will die NPD bei der Europawahl im Mai punkten – die Konkurrenzpartei „Die Rechte“ hat derweil Schwierigkeiten, überhaupt die nötigen Unterschriften zum Wahlantritt zu sammeln.

NPD: Wahlziel sind 0,5 Prozent

08.09.2017 -

Zur Bundestagswahl wirbt auch die NPD um Wählerstimmen. Dies geschieht zwar weniger intensiv und von der Öffentlichkeit weniger bemerkt als in der Vergangenheit. Der 24. September hat für die Partei dennoch wegweisende Bedeutung.

Kein Staatsgeld mehr für Rechtsextreme

23.06.2017 -

Die rechtsextreme NPD soll keine Zuschüsse vom Staat mehr bekommen. Ein Verbot wäre sinnvoller gewesen.

 

Minimalen Erfolg gegen die NPD erzielen?

19.04.2017 -

Unsere Verfassung sollte besser durch aktives Eintreten für die Demokratie geschützt werden – Verstöße gegen die verfassungsmäßige Ordnung können durch das Strafrecht sanktioniert werden.

 

NPD-Urteil: Deutliche Warnung an die AfD

20.01.2017 -

Während alle von der NPD reden, sieht der Berliner Politikwissenschaftler Richard Stöss das Urteil der Verfassungsrichter als Warnschuss in Richtung AfD. Diese könne jetzt wirkungsvoll bekämpft werden, so Stöss im Interview mit vorwärts.de:

Die NPD politisch bekämpfen

17.01.2017 -

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, die NPD nicht zu verbieten. Politiker/innen der SPD reagieren enttäuscht, wollen den extremen Rechten aber nicht das Feld überlassen. Nun soll die NPD auf anderen Wegen bekämpft werden.

Die NPD bleibt gefährlich

17.01.2017 -

Die unverständliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gibt Rechtsextremen eine Legitimation.

Schlappe für die NPD in Karlsruhe

27.07.2016 -

Karlsruhe/Berlin – Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der NPD abgelehnt. Damit wollte die rechtsextreme Partei erreichen, dass ihr die Zentrale in Berlin-Köpenick rückübertragen wird, bis ein Urteil im NPD-Verbotsverfahren fällt.

Ex-Parteichef redet die NPD klein

04.03.2016 -

Kaum ein Auftritt vor dem Bundesverfassungsgericht wurde mit derart hoher Spannung erwartet wie die Aussagen des früheren NPD-Chefs Holger Apfel. Der einstige Spitzenkader nahm kein Blatt vor den Mund und schenkte seinen Ex-„Kameraden“ ein. Der Text ist von „Endstation.Rechts“ übernommen.

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