Radikalisierungsentwicklung der AfD

Von Armin Pfahl-Traughber
20.10.2020 -

Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke widmet sich in seinem kurzen Buch „Die Höcke-AfD. Vom gärigen Haufen zur rechtsextremen ‚Flügel‘-Partei“ den im Untertitel angedeuteten Prozessen

Auch in Corona-Zeiten ein relevantes politisches Thema; (Screenshot, Verlagsseite)

Die Entwicklung der AfD ist auch in der Corona-Zeit immer wieder von Sprüngen und Veränderungen geprägt. Da kommen Buchautoren mit einschlägigen Analysen kaum noch hinterher. Angesichts der Produktionszeiten von Monographien darf man ihnen daher nicht vorwerfen, dass sie die gerade aktuellen Entwicklungen noch nicht in ihren Texten verarbeitet haben. Diese Einsicht muss man auch bei der Lektüre für Hajo Funkes neue Schrift zum Thema im Hinterkopf haben. In einer Fußnote in der Einleitung macht der Berliner Politikwissenschaftler darauf aufmerksam, dass hierbei Eindrücke von Begegnungen ebenso wie Texte aus anderen Zusammenhängen zusammen kamen. Dieser Entstehungshintergrund erklärt wohl auch, warum nicht alle Aussagen immer gut zusammenpassen. Man merkt dem Band den Zeitdruck beim Entstehen eben durch inhaltliche Sprunghaftigkeit an.

Absicht des Autors ist es, die AfD als unter Druck von innen wie außen in ihrer Entwicklung zu beschreiben und einzuschätzen. Er behandelt den dortigen Machtkampf, macht dabei aber auch deutlich, dass dieser „keiner um eine Änderung der rechtsextremen Ausrichtung“ (S. 12) sei. Diesbezüglich wird auf problematische Aussagen von Jörg Meuthen verwiesen, der öffentlich immer als „Gemäßigter“ gilt. Hier hätte Funke jedoch noch mehr Material und Zuordnungen bringen können. Dann folgen fünf Kapitel mit unterschiedlicher Länge und Themenschwerpunktsetzung, jeweils entstanden aus den erwähnten anderen Arbeitszusammenhängen.

„Breiter fremdenfeindlich-rassistischer Konsens“

Zunächst geht es darin um die Radikalisierungsentwicklung der AfD, die anhand von Aussagen zu den unterschiedlichsten politischen Themenfeldern veranschaulicht wird. Demnach gebe es dort einen „breiten fremdenfeindlich-rassistischen Konsens“ (S. 22). Dabei stützt sich Funke häufig auf die Ausarbeitungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz, wobei er von einem „vorzüglichen Gutachten“ (S. 45) spricht. Danach geht der Autor intensiver auf Björn Höcke, Andreas Kalbitz und Götz Kubitschek ein, welche die „Ausrichtung, Ideologie und innerparteiliche Macht in der AfD weitgehend unter sich“ (S. 47) ausgemacht hätten. Auch hier wird betont: „Höcke und seine völkisch-radikalen Anhänger ... wollen das Grundgesetz zugunsten eines autoritären Staats schleifen ...“ (S. 61).

Dann fällt der Blick Funkes auf Ostdeutschland, wo die Wählerhochburgen der AfD sind. Mit Anmerkungen zum Einigungsprozess soll das Entstehen von Unmut verdeutlicht werden, welchen die AfD politisch instrumentalisiere, um Stimmen zu mobilisieren. Funke spricht von „einer Aufladung kränkelnder Benachteiligung in Ressentiments“ (S. 93). Und dann geht es dem Autor noch um das „Drama von Thüringen“, dort wählte die  AfD einen Ministerpräsidenten mit.

Schwankende und widersprüchliche Positionen der AfD

Das Buch endet mit einem Ausblick auf die Gesellschaft in Corona-Zeiten. Deutlich wird dabei betont, dass die AfD schwankende und widersprüchliche Positionen einnahm, was nur ein Beispiel für ihre mangelnde politische Seriosität ist. All dies vermittelt Funke knapp und zugespitzt. Man merkt bei der Lektüre den Zeitdruck des Verfassers. Häufig wird aus zweiter Hand zitiert, viele Gedanken werden angerissen, aber nicht unbedingt zu Ende gedacht. Bestimmte Begriffe nutzt er ohne Definition. Es gibt auch thematische Sprünge, haben doch bestimmte Aussagen wenig mit dem eigentlichen Kapitelthema zu tun. So taucht beispielsweise urplötzlich ein Exkurs zu Trump auf. Indessen hat man es auf engem Raum mit einer Zusammenstellung wichtiger Informationen über die AfD zu tun. Das Buch kann daher als Einführung in die Thematik dienen. Funke bettet einige seiner Aussagen in einen gesellschaftlichen Kontext ein oder zieht Verbindungen zu den Gewaltphänomenen. Aber auch dies gerät mitunter etwas zu kursorisch. Jedoch liefert der Autor auf engem Raum wichtige Informationen zu einem auch in Corona-Zeiten nach wie vor relevanten politischen Thema.

Hajo Funke, Die Höcke-AfD. Vom gärigen Haufen zur rechtsextremen „Flügel“-Partei, Hamburg 2020 (VSA-Verlag), 128 Seiten, 10,-- Euro.