„Aufrechte“ AfD-Mitglieder

Von Rainer Roeser
10.03.2020 -

„Quo vadis AfD?“, fragten Politiker vom äußersten rechten Rand der Partei am Sonntag im hessischen Obertshausen. Gekommen waren auch Stichwortgeber von noch weiter rechts außen.

AfD-Rechtsaußen treffen sich mit Unterstützern von rechten Rand; (Screenshot)

Hessens AfD-Landesvorstand riet zur strengen Enthaltsamkeit: „Wir empfehlen Ihnen, an dieser Veranstaltung nicht teilzunehmen und ihr keine Beachtung zu schenken.“ Per „Mitgliederrundschreiben (Nr. 5 in 2020)“ warnte er am vorigen Freitag die AfDler vor dem Treffen, das zwei Tage später just im eigenen Bundesland stattfinden sollte. „Diese Veranstaltung ist keine Parteiveranstaltung und durch keine Ebene der AfD legitimiert oder abgestimmt worden. Der Landesvorstand wurde auch nicht von den Veranstaltern vorab über diese Veranstaltung informiert.“

„Willensbildung nicht auf Parteitagen“

Die Organisatoren freilich ließen sich weder durch die Intervention der Hessen-AfD von ihrer Planung abhalten noch dadurch, dass ihnen am Tag vor der Versammlung der eigentlich vorgesehene Veranstaltungsort in Offenbach abhanden kam. Weil ihr Vermieter den Vertrag kündigte, mussten sie ins acht Kilometer entfernte Obertshausen ausweichen.

Unter dem Titel „Quo vadis AfD?“ hatten sie seit Wochen für „Vorträge und Diskussion von aufrechten Mitgliedern über die aktuelle Lage und die Zukunft der Partei“ geworben. Dass die Gremien der Partei dafür der geeignete Rahmen sind, bezweifelt Stefan Räpple, einer der Organisatoren des Treffens der „Aufrechten“. Es sei, sagt er, „absoluter Blödsinn zu behaupten, dass auf den Parteitagen die Willensbildung stattfindet“. Auf Parteitagen werde „überhaupt nichts diskutiert“. Und das Informationsmonopol liege in der AfD bei den Vorständen, klagte der von einem Parteiausschluss bedrohte Räpple vor den versammelten Rechtsauslegern. „Die Mitglieder haben ja gar keine Möglichkeit, miteinander zu kommunizieren.“

Rechter Rand vom Rand

In Obertshausen hatten sie diese Möglichkeit. Zum Beispiel der wie Räpple mit einem Ausschlussverfahren ringende Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon. Aus der Nachbarstadt Heusenstamm kam der von seiner Partei mit einer Ämtersperre belegte Stadtverordnete Carsten Härle. Sogar als Redner angekündigt war der Nordrhein-Westfale Andreas Handt. Einst galt er als getreuer Gefolgsmann von Marcus Pretzell – inzwischen ist er immer weiter nach rechts außen abgedriftet.

Mit Organisatorischem betraut war vor und bei der Veranstaltung die bayerische „Flügel“-Anhängerin Linda Amon. Bis vor einigen Jahren saß sie dem AfD-Kreisverband Dachau/Fürstenfeldbruck vor. Später fungierte sie als Pressesprecherin der rechten Gruppe „Kandel ist überall“. Mittlerweile arbeitet sie als Büroleiterin und Medienreferentin des Kitzinger AfD-Landtagsabgeordneten Christian Klingen. Abwesend – obwohl als Redner angekündigt – war Benjamin Nolte, der als Beisitzer im bayerischen AfD-Landesvorstand abgesetzt wurde, nachdem er Sinn und Zweck der parteioffiziellen Unvereinbarkeitsliste in Zweifel gezogen hatte.

„Absurdes Urteil“ gegen von Sayn-Wittgenstein

Nicht wenige im Saal einte die Vermutung, dass sie nicht einmal auf die Unterstützung von Björn Höckes „Flügel“ bauen können, wenn die Parteioberen aktuell oder demnächst gegen sie zum Instrument des Ordnungsverfahrens greifen. Inhaltlich trennt sie zwar kaum etwas von jenem „Flügel“. Doch sie passen nicht mehr recht ins Bild einer AfD, die Bürgerlichkeit und Zivilität suggerieren will. 

Doch in Obertshausen sprachen nicht nur angeblich „aufrechte Mitglieder“ der AfD. Ans Mikrofon durfte auch Doris von Sayn-Wittgenstein treten. Das Bundesschiedsgericht hat sie ausgeschlossen. Vor einem ordentlichen Gericht geht sie nun gegen ihren Rauswurf aus der AfD vor. Räpple kündigte ihren Auftritt mit den Worten an, sie sei „eine Patriotin, die seinesgleichen sucht“. In einer „Nacht- und Nebelaktion“ und mit einem „absurdem Urteil“ sei sie ausgeschlossen worden.

Poggenburg wirbt für seinen neuen „Aufbruch“

„Ich habe der AfD zu keinem Zeitpunkt geschadet“, beteuerte die „Fürstin“, wie sie in der AfD – zumeist spöttisch – genannt wird. „Was der Partei geschadet hat, war die Hetzkampagne, die von Parteimitgliedern, von führenden Parteimitgliedern gegen mich angestoßen wurde, mit zum Teil absurden Behauptungen.“ Das Publikum fand ihre Rechtfertigungsrede gut. Auch jene Passage, in der sie den Landesverband Schleswig-Holstein unter ihrer damaligen Regie allen Ernstes einen „Leuchtturm im Westen“ nannte und dem AfD-Bundesvorstand vorwarf, er habe „einen stabilen Landesverband destabilisiert“.

Zu Wort kam auch André Poggenburg, der die AfD verließ, die Konkurrenzpartei „Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland“ (AdPM) gründete, diese aber rasch wieder verließ, um sich nun dem Aufbau eines Vereins „Aufbruch Deutschland 2020“ zu widmen. Er habe „einiges Interesse“ für seinen neuen „Aufbruch“ wecken können, freute er sich im Nachhinein über seinen Auftritt. Es sei eine „fantastische Veranstaltung“ gewesen. 

Stichwortgeber Björn Clemens

So gelungen fand er das Treffen, dass er gleich eine Bilderserie aus Obertshausen veröffentlichte. Eines der Fotos zeigt ihn zusammen mit Björn Clemens. Der Düsseldorfer Jurist hat sich seinen Ruf als Szeneanwalt hart erarbeitet. Neonazis vertritt er vor Gericht ebenso wie „bürgerlich“ auftretende Rechtsaußen. Republikaner-Vize war er einst, gehörte dem Vorstand der größten rechtsextremen Kulturvereinigung in Deutschland, der „Gesellschaft für freie Publizistik“, an, arbeitete an der Spitze der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ mit, die sich vor allem mit ihren alljährlichen „Trauermärschen“ in Dresden einen zweifelhaften Namen machte.

Ausgeschlossene und ausgetretene Ex-Mitglieder, dazu Multifunktionäre, die sich nach ihrem Ausscheiden bei den Republikanern bei NPD, DVU und den „pro“-Gruppen auf die Suche nach dem machten, was die extreme Rechte einen könnte (bnr.de berichtete): Das Treffen der „aufrechten“ AfD-Mitglieder zeigte auch, auf welche Stichwortgeber sie heutzutage offenbar angewiesen sind.