AfD-Zoff: Kyffhäuser oder Wartburg?

Von Rainer Roeser
05.09.2017 -

Knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl gibt sich die AfD alle Mühe, nicht als vollends zerstrittener Haufen zu erscheinen. Auf der Vorderbühne wird mühsam das Bild einer – wie auch immer gearteten – Einigkeit inszeniert. Hinter den Kulissen aber werden die Messer für den Showdown gewetzt, der irgendwann nach dem Wahltag, spätestens jedoch beim kommenden Bundsparteitag folgen dürfte.

Kyfffhäuser-AfD vs. Wartburg-AfD; © bnr.de

Die Gastwirtschaft unterhalb des Kyffhäuser-Denkmals am vorigen Samstag: Dort versammeln sich die, die einstmals den rechten Flügel der Partei bildeten und die nun in einer nach rechts gedrifteten AfD deren neues Zentrum zu bilden scheinen. Außenseiter sind sie jedenfalls längst nicht mehr. Björn Höcke hat gerufen. Gekommen sind nicht nur die, die schon immer zu seinen Anhängern zählten. Spitzenkandidat Alexander Gauland hält Hof. Bundessprecher Jörg Meuthen, der früher in der Partei zu den „Gemäßigten“ zählte, ist ebenfalls nach Thüringen gereist. Dass sich auch Pegida-Vormann Lutz Bachmann und „Compact“-Chef Jürgen Elsässer unter den 600 Besuchern tummeln, kann nicht wirklich überraschen. „Flügel“-Anhänger registrieren zudem erfreut, dass mittlerweile selbst AfDler, die früher auf Abstand zu Höcke & Co. achteten, heute dessen Nähe suchen.

Per Akklamation wird ein „Kyffhäuser-Manifest 2017“ beschlossen. „Wir begreifen die AfD als politische Alternative mit Regierungsanspruch“, steht dort fettgedruckt. Fast könnte man es als Annäherung an Frauke Petry lesen – würde der Satz nicht in magerer Schrift fortgesetzt: „... und warnen vor jedem Gedanken an verfrühte Koalitionen“. Die Autoren loben die ideologische Bandbreite der Partei: „Wir erhalten die AfD als zusammenführende Oppositionsbewegung: viele Motive, weltanschauliche Breite, ein Auftrag!“ Am Ende heißt es: „Wir verteidigen die Einheit der AfD gegen Spaltungsversuche von innen und außen.“ Die größte Gefahr sei, „dass wir uns auseinanderreißen lassen“. Der Name Petry fällt nicht. Die Bundessprecherin in Vorwahlzeiten frontal anzugehen, das schickt sich nicht.

„Alternative Mitte“ Thüringen auf der Wartburg

90 Kilometer weiter Richtung Südwesten treffen sich etwa zur selben Stunde AfD-Mitglieder, die mit Höcke und Gauland weniger bis nichts zu verbinden scheint. Auf der Wartburg gründet sich die „Alternative Mitte“ Thüringens. Was dem einen sein Kyffhäuser, ist dem anderen seine Wartburg. Schon die Orte des Geschehens müssen bedeutungsschwanger sein, wenn AfDler glauben, Großes zu tun. Dabei bevorzugen auch die Wartburg-Besucher – noch und öffentlich – die sanfteren Töne. Die Gründung sei nicht so zu verstehen, dass sie sich gegen Höcke richte, sagt Helmut Witter, einer der Landessprecher der „Alternativen Mitte“ der „Thüringischen Landeszeitung“. In der „Thüringer Allgemeinen“ wird er gar mit der Aussage zitiert, Höcke werde in der Partei gebraucht. „Aber er muss eingehegt werden.“

Man wolle „die bürgerliche Glaubwürdigkeit der AfD stärken“ und „den Dialog mit anderen bürgerlich-konservativen Kräften im Land ermöglichen“, erklärt die neue Gruppe der Petry-Anhänger. „Eine Spaltung der Partei – wie uns in ersten Reaktionen bereits bescheinigt wird – ist mitnichten unser Ziel“, beteuert Witter, der als Sprecher des AfD-Kreisverbandes Südthüringen fungiert.

„Offener Verrat in der eigenen Partei“

Hinter den Kulissen geht es auf beiden Seiten der Front, die sich durch die AfD zieht, weit rustikaler zu. Eine „Mitglieder-Initiative: Forum der AfD-Basis“, als deren Urheber mit Thomas Matzke ein Mitglied der „Patriotischen Plattform“ vermutet werden kann, wettert beispielsweise gegen die „Spalter-Truppe der sog. ,Alternativen Mitte'“. Ihrem Initiator Dirk Driesang wirft sie „offenen Verrat in der eigenen Partei“ vor und rechnet ihn zu den „Parteischädlingen“, die „schleunigst die Partei verlassen“ müssten. Die Abkürzung AM steht in den Augen dieser Rechtsausleger weniger für „Alternative Mitte“, sondern eher für „Angela-Merkel-Fangruppe“. Bis zur Forderung „Petry raus“ ist es da nicht mehr weit: Sie sei „eine politische Belastung für die Partei – und daraus sind unverzüglich die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen!“, poltert das selbst ernannte „Forum der AfD-Basis“. In den vergangenen zwei Jahren habe Petry „nachhaltig bewiesen, dass sie NICHT führen und auch die Partei nicht einen kann“. Daher solle sie sich am besten „ihren familiären Herausforderungen widmen“.

Die Seite der Petry-Freunde ist ebenfalls wenig zimperlich. Michael M. Schwarzer, Pressesprecher von Marcus Pretzells nordrhein-westfälischer Landtagsfraktion, hört es zwar nicht gerne, „his masters voice“ genannt zu werden, er ist aber im Austeilen ähnlich groß wie sein Chef. Meuthen wirft er Heuchelei vor: „Wenn sich unser Bundesvorsitzender nicht einmal an seine eigenen Beschlüsse hält, wie will er glaubhaft Merkels Rechtsbrüche anprangern? Hier ist eine Truppe von Heuchlern am Start, die vorgibt, eine andere Truppe von Heuchlern stoppen zu können – wie lächerlich ist das eigentlich?“ Irgendjemand müsse Meuthen „mal stecken, dass da gerade ein Parteiausschlussverfahren läuft gegen seinen Buddy“ – gegen Höcke, empfohlen vom Bundesvorstand, dem Meuthen angehöre.

„Splitterpartei von krakeelenden Nationalisten“

Schwarzer, der sich zur „Alternativen Mitte“ rechnet, warnt davor, zu einer „Splitterpartei von krakeelenden Nationalisten“ oder zu einer „rechtsnationale Partei“ zu werden – wobei „rechts-national“ noch „eine sehr freundliche Beschreibung“ sei. Veranstaltungen wie das Kyffhäuser-Treffen würden der AfD mehr schaden „als alles andere, was in den letzten Monaten passiert ist“. Das Treffen sei eine „Spaltaktivität“ gewesen. „Wer das Treffen einberufen hat und sich dorthin begab, hat die Spaltung vorangetrieben und vor allem der Partei enorm geschadet – denn das wird wieder einmal viele bürgerliche Wähler abschrecken.“ Das Kyffhäuser-Treffen sei „extrem schädlich für die Partei, ihre Außendarstellung, schlimmstenfalls der Todesstoß für eine bürgerliche Zukunft der AfD.“ Die Partei habe ein existenzielles Problem. Man müsse „unvereinbare Positionen aussortieren“.

Entsorgung „Geschmackssache“

Doch zu einer klaren Absage an die Höckes in ihren Reihen ist die AfD weder in der Lage noch bereit. In ihrem Wahlkampf hat sie die Schraube der Radikalisierung weiter angezogen. Gaulands in einer Wahlkampfrede in Thüringen geäußerte Hoffnung, man werde Aydan Özoğuz, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, „in Anatolien entsorgen können“, lieferte nur ein weiteres Beispiel. Wobei eine Arbeitsteilung durchgehalten wird. Spitzenkandidat Gauland bedient die Stammtische, Spitzenkandidatin Alice Weidel jene, die es gerne etwas gedrechselter haben. „Die Wortwahl ist Geschmackssache“, befand Weidel nach Gaulands „Entsorgungsrede“. In der Sache aber gab sie ihm recht. Wenn Gauland „sehr plakativ“ sage, „dass die Dame nicht in ihr Amt gehört und vielleicht besser in die Türkei“, dann könne sie das „einfach nur unterschreiben“. Der Geist der Ausgrenzung und Ausbürgerung, der Feindbilderklärungen und des Nationalismus ist längst auch bei denen angekommen, die einst für „liberal“ gehalten wurden.

Bleibt die Frage, wer künftig in der Partei das Sagen haben soll: Petry oder die Riege um Meuthen und Gauland? Spätestens der nächste Bundesparteitag dürfte für mehr Klarheit sorgen. Eigentlich sollte er am ersten Dezember-Wochenende stattfinden. Doch die Terminplanung könnte noch in Gefahr geraten. Bis Mittwochmittag stimmen die rund 27 000 Inhaber eines Parteiausweises online darüber ab, ob beim Parteitag nur Delegierte über die Zukunft der AfD beraten und beschließen sollen oder ob sie einen Mitgliederparteitag bevorzugen. Eine Verschiebung des Treffens und damit eine Verlängerung der Hängepartie ist nicht ausgeschlossen.

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