AfD-Rechtsausleger mit Ambitionen

Von Rainer Roeser
09.08.2018 -

Die Zeit von André Poggenburg in der Führungsriege des „Flügels“ ist vorbei. Mit Andreas Kalbitz ist die neue Nummer zwei der Partei-Rechtsaußen längst gefunden.

Andreas Kalbitz ist neben Höcke jetzt führend beim Rechtsaußen-„Flügel“ der AfD; Photo (Archiv): J.F.

Was André Poggenburg im letzten Dreivierteljahr in der AfD erlebt hat, könnte er als Kette von Demütigungen empfunden haben. Erst griff er im Dezember beim Parteitag in Hannover nach dem Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden, fiel jedoch durch und war am Ende sogar seinen Platz im Vorstand los. Im heimischen Sachsen-Anhalt stieß er erstmals auf massiven Widerspruch, zunächst vom renitenten Schiedsgericht der Partei, das sich seine Einmischungen verbat. Dann – nach seiner Rede gegen türkische „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ – wurde der Druck aus der Partei und aus den Reihen ihrer Landtagsabgeordneten so stark, dass auch der Doppelvorsitz im Landesverband und in der Fraktion verloren ging.

„Meine rechte Hand im Flügel“

Blieb neben dem mehr oder weniger bedeutungslosen AfD-Kreisvorsitz daheim im Burgenland noch seine Rolle in der Spitzengruppe des „Flügels“, jener Gruppe, in der sich die völkisch-nationalistischen Teile der AfD zusammentun. Doch auch dort ging seine Zeit unaufhaltsam dem Ende entgegen. Den Abend des 14. Mai könnte er als finale Zurückweisung verstanden haben. Da stand – Poggenburg war nicht mit dabei – „Flügel“-Chef Björn Höcke in Dresden bei Pegida auf der Bühne und rief am Ende seiner Rede „Mitstreiter“ zu sich herauf. Vorneweg Andreas Kalbitz, der nach Alexander Gaulands Wechsel in den Bundestag an der Spitze der Brandenburger AfD und ihrer Fraktion steht.

Kalbitz sei, so lobte ihn Höcke, „einer von den ganz Aufrechten, ein treuer Weggefährte“. Und vor allem: Kalbitz sei „meine rechte Hand im Flügel“. Die Rollenverteilung war klar: Höcke führt den „Flügel“, sein ehemaliger Partner Poggenburg wird nicht erwähnt, stattdessen ist Kalbitz der neue Stern am Himmel der AfD-Rechtsaußen.

Bekanntester Vertreter der Radikalen in der AfD-Spitze

Im Bundesvorstand der AfD ist der 45-Jährige aus Königs Wusterhausen seit dem vergangenen Parteitag das, was Poggenburg bis dahin gewesen war: der bekannteste Vertreter der radikalen Kräfte in der AfD-Spitze. Anders als Poggenburg es einst tat, steuert Kalbitz seinen Landesverband vergleichsweise ruhig und skandalfrei auf Rechtskurs. Im Unterschied zu seinem Parteifreund aus Sachsen-Anhalt hält er Reden, die die völkisch-nationalistische Basis zwar begeistern, aber nicht umgehend Juristen hellhörig werden lassen. Vor allem hat er weitergehende Ambitionen, die einem Poggenburg niemand abnehmen würde. 

Das Sommerinterview von „Radio Berlin-Brandenburg“ bot Anschauungsunterricht, wie es klingt, wenn jemand dezent mit den Hufen scharrt, ohne gleich karrierebesessen zu wirken. Was er sage, wenn er gefragt werde, ob er Bundessprecher der Partei werden wolle? Kalbitz wich aus: „Das entscheidet die Partei.“ Ob er selbst denn bereit sei, hakte der Interviewer nach. Kalbitz antwortete: „Ich wäre prinzipiell bereit, Verantwortung zu übernehmen.“ Es folgten branchenübliche Rückversicherungen. Die Diskussion stelle sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht. „Wenn's die beiden Bundessprecher noch gäbe, die wir jetzt haben, würde ich Nein sagen.“ Es seien „hervorragende Bundessprecher, und die werden wir noch 'ne ganze Weile haben“.

Freilich weiß jeder in der AfD und außerhalb, dass der Begriff der „ganzen Weile“ sehr relativ ist. Wenn der Parteitag 2019 einen neuen Vorstand wählt, wird der Ko-Vorsitzende Gauland 78 Jahre alt sein. Gesundheitlich angeschlagen ist er schon jetzt. Und Parteisprecher wurde er eher unfreiwillig und der Not gehorchend, um einen Eklat auf offener Bühne zu vermeiden.

Doppelspitze Höcke/Poggenburg besteht nicht mehr

Gegen Kalbitz hat Poggenburg nun auch beim „Flügel“ den Kürzeren gezogen. Am vergangenen Wochenende ließ er seine Anhänger wissen, dass seine Zeit an der Spitze des „Flügels“ abgelaufen ist. Er tat dies, wie es seine Art bei internen Konflikten und vor allem bei persönlichen Niederlagen ist, reichlich gewunden. Er schrieb: „So wie sich über die Jahre unsere AfD entwickelte und veränderte, so veränderte sich aber auch der Flügel innerhalb unserer Partei. Dabei gab es gute und weniger gute, miteinander abgestimmte und weniger abgestimmte Entscheidungen und eben auch ganz persönliche Interessen. Dies ist vielleicht ein ganz normaler Vorgang, dem überhaupt nichts Schlechtes zugrunde liegen muss, der allerdings in letzter Konsequenz doch dazu führte, dass die Doppelspitze, Höcke – Poggenburg, des Flügels so leider nicht mehr fortbesteht.“

Nur subtile Andeutungen lieferte Poggenburg zu seinem Abgang. In der Vergangenheitsform stellte er fest: „Das nahezu bedingungslose Einstehen zwischen einem Höcke und Poggenburg, aber auch zwischen weiteren Persönlichkeiten wie einem Gauland oder Kalbitz und unseren Flüglern insgesamt, war lange Zeit das eigentliche Erfolgsrezept.“ So war es vielleicht einmal – so ist es aber längst nicht mehr.

Vertrauen entzogen

Folgt man einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“, war letztlich ein Treffen von „Flügel“-Führungskräften in Schnellroda Anstoß für Poggenburgs Rückzugserklärung. Höcke habe dort dem Mitinitiator des „Flügels“ das Vertrauen entzogen. Vorgeworfen wurde Poggenburg demnach nicht sein extremer Rechtsdrall. Im Gegenteil: Kern der Kritik sei gewesen, dass er zuletzt mit „gemäßigten“ Strömungen in der AfD paktiert habe, um seine Macht im Landesverband zu sichern – konkret: mit der „Alternativen Mitte“.

Ein Blick auf die Facebook-Seite des „Flügels“ zeigt, wer dort demnächst eine größere Rolle spielen wird: an erster Stelle selbstredend Kalbitz, aber auch Christian Blex und Thorsten Weiß. Der NRW-Landtagsabgeordnete der AfD Blex darf dort gegen die Bundesregierung als „Vasall der US-Amerikaner“ wettern und gegen Kanzlerin Merkel, die dem „Tiefen Staat“ hörig sei. Weiß, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, tönt, Merkel sei „die größte Rechtsbrecherin der Bundesrepublik Deutschland“. Beide stehen nicht zuletzt auch für eine regionale Ausdehnung des „Flügels“. 

Veritabler Personenkult um Björn Höcke

Über allem und allen aber thront nach wie vor Björn Höcke. Ein veritabler Personenkult hat sich rund um den Thüringer Partei- und Fraktionschef entwickelt. Um ihn live zu hören, nehmen seine Anhänger zuweilen hunderte Kilometer Anreise auf sich. Euphorisiert wird er begrüßt, wenn er ans Mikrofon tritt. Seine Fans hängen an seinen Lippen. Wer will, kann sich auch zu Hause mit Höcke-Devotionalien umgeben. Der „Flügelversand“, der sich selbst „Offizieller Ausrüster des Flügels und dessen Anhänger“ nennt, wirbt neuerdings mit einem AfD-blauen T-Shirt für sich. Vorne zeigt es ein Höcke-Porträt und den Satz „HÖCKE HATTE RECHT!“ Für unterwegs gibt’s den Tragebeutel mit seinem Konterfei für 2,50 Euro, für die Küche die Kaffeetasse mit Höcke-Bild für 9,90 Euro. 

Dass dem Vormann der Partei-Rechtsaußen derlei Personenverehrung zuwider ist, muss man nicht vermuten. Für den Versand zeichnet sein Wahlkreismitarbeiter Torsten Stange verantwortlich. 

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