Volksverhetzung als „private Feier“

17.08.2017 -

Bekannte Rechtsextremisten geben Party mit volksverhetzender Musik – aber die Staatsanwaltschaft kann keine Täter ermitteln.

In den frühen Morgenstunden des 1. Mai wurde der Polizei in Schwaben überlaute Musik ausgehend von einer „privaten Feier“ in einer Feldhütte bei Engishausen bei Egg an der Günz im Landkreis Unterallgäu gemeldet. Die daraufhin anrückenden Kräfte stellten mehrere Personen fest, die zu rechtsextremer Musik feierten. Deshalb wurden die Identität der Anwesenden festgestellt, die Musikeinrichtungen sichergestellt und das Staatsschutzkommissariat der Kriminalpolizei übernahm die Ermittlungen wegen Volksverhetzung.

Auf Nachfrage konkretisierte ein Sprecher des Polizeipräsidium Schwaben Süd/West, dass etwa 20 Personen angetroffen worden waren, die zum Teil der rechten Szene zugeordnet werden. Entsprechendes Liedgut habe auch im Nachhinein verifiziert werden können. Die Staatsanwaltschaft Memmingen allerdings stellte das Verfahren ein, weil „kein Täter ermittelt werden“ konnte. Das teilte ein Sprecher der Behörde nun auf unsere Anfrage mit. (sl)

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