„Voice of Anger“-Konzert im Verborgenen

Von Sebastian Lipp
16.04.2019 -

Die unzureichende Behördenkommunikation spielt den Neonazis in die Hände.

Auftritt der Neonazi-Band war den Behörden nicht bekannt; (Screenshot)

Am 26. Januar dieses Jahres trat die Neonazi-Band „Kommando Skin“ auf Einladung von „Voice of Anger“ (VoA) vor rund 60 Rechtsextremen in Memmingen auf. Das ging im vergangenen Monat aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage der Abgeordneten Thomas Gehring und Cemal Bozoğlu vom Februar  hervor. Die Grünen-Abgeordneten wollten von der Bayerischen Staatsregierung wissen, was ihr über rechtsextremistische Aktivitäten im Allgäu bekannt ist.

Bis zu dem Zeitpunkt war der Auftritt der Neonazi-Band nicht öffentlich bekannt. Auch bei der Polizei nicht, wie diese auf Anfrage mitteilte. Das Innenministerium des Freistaats, das die Anfrage der Grünen-Politiker beantwortete, verweist auf das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV), von dem die Information ursprünglich stammte. Doch der Inlandsgeheimdienst gibt sich bedeckt: Man könne „keine weiteren Erkenntnisse zukommen lassen.“

„Stetiger und vertrauensvoller Austausch“ mit den Behörden

Einen „stetigen und vertrauensvollen Austausch“ mit den Behörden zu betonen, ist dem Verfassungsschutz aber wichtig: „Dies schließt auch die gegenseitige Unterrichtung zum Themenbereich rechtsextremistische Musikveranstaltungen mit ein.“ Ziel sei es, den Veranstaltungsort frühzeitig in Erfahrung zu bringen, um die bayerischen Sicherheitsbehörden und die Polizei möglichst frühzeitig in die Lage zu versetzen, in eigenem Ermessen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und Ordnung treffen zu können. Weiter heißt es in der Antwort: „Sollte das BayLfV Kenntnisse von einer in einem anderen Bundesland geplanten Musikveranstaltung erlangen … werden die zuständige Behörde für Verfassungsschutz und auch die zuständigen grenznahen bayerischen Polizeibehörden über den Sachverhalt möglichst frühzeitig in geeigneter Weise in Kenntnis gesetzt.“

Doch immer wieder zeigt sich, dass dieser Austausch so nicht umgesetzt wird. Das Konzert von „Voice of Anger“ im Januar in Memmingen ist kein Einzelfall: Im vergangenen Monat flog etwa der geheime Ort eines Neonazi-Konzertes in Bitz im Zollernalbkreis erst durch den Einsatz eines Rechercheteams von „Allgäu rechtsaußen“ und „Zeit online“ auf.

Württembergische Polizei war nicht vorbereitet

„Kommando Skin“ aus Baden-Württemberg, die im Januar in Memmingen gastierten, traten bereits im Juli 2018 auf einem Konzert von „Voice of Anger“ auf. Dies wurde dann aber wegen eines Verbots über die Landesgrenze nach Baden-Württemberg verlegt, wo es im Landkreis Ravensburg ohne weitere Zwischenfälle über die Bühne gehen konnte. Die württembergische Polizei war offenkundig nicht auf den Einsatz vorbereitet worden. (bnr.de berichtete)

Deutlich mehr Transparenz und ein entschiedeneres Vorgehen der Behörden gegen Neonazis fordert der Landtagsabgeordnete Cemal Bozoğlu, dessen Anfrage das Januar-Konzert von „Voice of Anger“ ans Licht brachte. Denn, so der Grünen-Politiker weiter: „Immerhin finanzieren rechtsextremistische Kreise durch solche Veranstaltungen ihre Taten. Es ist fatal, wenn die Verhinderung solcher Veranstaltungen nicht klappt, wenn es an der Kommunikation der Behörden scheitert.“