NPD-Chef gesteht Perspektivlosigkeit ein

Von Horst Freires
22.11.2021 -

Der NPD-Bundesvorsitzende Frank Franz hat in einem Online-Talk mit dem Neonazi-Aktivisten Michael Brück eingestanden, dass die kleinen Parteien der rechten Szene abseits der AfD derzeit politisch keine Zukunftsperspektiven haben. Ein Blick auf den derzeitigen Zustand der 1964 gegründeten NPD unterstreicht deren aktuelle Bedeutungslosigkeit.

Der ehemalige Die-Rechte-Kader Michael Brück im Gespräch mit NPD-Chef Frank Franz, Foto: Screenshot

So viel realistische Selbstkritik eigener Schwäche in der Öffentlichkeit ist im rechtsnationalen Lager alles andere als selbstverständlich, zumal man sich ganz im Gegenteil nur allzu oft gerne selber eher größer und stärker präsentiert. Im Franz-Eingeständnis ist zugleich Hilf- und Ideenlosigkeit herauszuhören. Hinweise auf Bündnis-, Bewegungs- und andere gemeinschaftliche außerparlamentarische Arbeit stellen daher auch nichts anderes als Absichtserklärungen dar.

Nachdenken über einen „Big Reset“

Unisono sinnieren Franz und Brück über einen nationalen Neustart, den sie als „Big Reset“ bezeichnen in bewusster Abweichung vom sogenannten Great Reset, den die Neue Rechte propagiert. Beide Talkpartner konstatieren, dass es eigentlich einer inhaltlichen und strukturellen Neuaufstellung bedarf. Von einer personellen Erneuerung ist hingegen zu keinem Zeitpunkt die Rede. Eine komplette Auflösung kommt bei den Splitterparteien aber wohl keinem in den Sinn, will man doch die rechtlichen Privilegien, die der Parteienstatus mit sich bringt, nicht einfach so preisgeben.

Brück, bekannt für seine frühere Kaderarbeit bei Die Rechte in Dortmund und nun aktiv im Umfeld der Partei Freies Sachsen um Martin Kohlmann, klingt pessimistisch, wenn er mit Blick aufs rechte Lager in Verbindung mit dem Talk-Sendetitel „Wohin deutsche Rechte?“ als Zustandsbeschreibung festhält, dass man selbst bei einem Zusammenschluss aller engagierten rechten Kräfte in puncto Schlagkraft und Zuspruch aktuell kaum stärker wäre.

Ära Franz ist auch eine NPD-Abwärtsspirale

Seit mittlerweile November 2014 agiert Franz als Parteivorsitzender der NPD. Seither gab es bis auf wenige kommunale Ausnahmen aber keine (Wahl-)Erfolgserlebnisse, sondern es hagelte reihenweise Niederlagen, zurückgehende Mitgliedszahlen und schrumpfende finanzielle Ressourcen. Ein Umbruch hat seit Amtsantritt des 42-jährigen Saarländers dennoch nicht stattgefunden. Einzig sichtbare Veränderung waren 2018 die Umbenennung der Jugendorganisation von Junge Nationaldemokraten in Junge Nationalisten und der Wandel des Parteiorgans ab April 2020 von einer Monatszeitung hin zum Monatsmagazin.

Schon nach der Bundestagswahl 2017 mit einem Ergebnis von 0,3 Prozent reifte innerhalb der NPD eine Diskussion, wie man wieder zu alter Stärke zurückfinden könnte. Ein Anfang 2018 vor allem auf Wirken von NPD-Bundesvize Thorsten Heise eingeschlagener Kurs hin zu mehr Aktionismus, Traditionalismus und einer parteiübergreifenden Öffnung gegenüber Freien Kräften, der mit der Strömung „Völkischer Flügel“ sogar eine eigenständige Plattform bekommen hatte, erwies sich unterdessen als gescheiterter Versuch einer Neuausrichtung und Reichweitenvergrößerung.

Absturz ins Bodenlose

Im Laufe des Jahres 2019 kursierten parteiintern Überlegungen, wegen schwindenden Zuspruchs den Parteinamen zu ändern. Doch den namentlichen Etikettenwechsel praktiziert man seit Jahren bislang nur in wenigen Kommunen. Mit der jüngsten Bundestagswahl und einem Stimmenanteil von nur noch mickrigen 0,1 Prozent setzte sich der freie Fall nahtlos fort. Und der meist im feinen Zwirn anzutreffende Franz konnte dem deutlichen Absturz in Mecklenburg-Vorpommern auch nicht begegnen, wo er bei der Landtagswahl als mehr oder weniger unsichtbarer Spitzenkandidat agierte und gerade einmal 0,8 Prozent für die NPD erreichte, die 2016 noch 3,0 Prozent schaffte.

Sogar die als Corona-Maßnahmen-Kritiker kurzfristig ins Leben gerufene quasi Ein-Themen-Partei Die Basis als Wahlteilnahmen-Newcomer übertrumpfte die NPD, die mit ihren Ergebnissen nun auch nicht mehr in den Genuss einer Teilnahme an der Parteienfinanzierung kommt. Weil Aufwand und Ertrag in keinen Einklang mehr zu bringen sind, hat die NPD entschieden, vor allem in Westdeutschland nicht mehr bei allen Landtagswahlen anzutreten und damit Kräfte und Ressourcen zu bündeln.