Mischszene im rechten Milieu

Von Horst Freires
05.06.2019 -

Aus dem Bremer Verfassungsschutzbericht 2018 geht hervor, dass sich die Personenzahl, die dem rechtsextremen Spektrum zugerechnet wird, erhöht hat.

In Bremen ist das rechtsextreme Personenpotenzial angestiegen; (Screenshot)

Ungefähr 170 Personen werden im aktuell vorgestellten Lagebericht aufgeführt, im vorhergehenden Berichtsjahr waren es noch 140. Gleichbleibend wird 80 von ihnen eine Gewaltorientierung attestiert.

Der Anstieg mag unter anderem der Tatsache geschuldet sein, dass seit September 2018 auch die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) unter den Beobachterstatus gesetzt wurde. Bei ihr sind enge personelle und inhaltliche Verbindungen zu der „Identitären Bewegung“ (IB) festgestellt worden. Überschneidungen waren unter anderem in der Verwendung von eindeutigem IB-Vokabular und -Ideologiefragmenten zu vernehmen, wenn zum Beispiel vom „Großen Austausch“ der Bevölkerung die Rede war. Die eigentlich doch so sehr um Publicity bemühte IB verzeichnete 2018 hingegen kaum öffentlichkeitswirksame Aktivitäten in der Hansestadt.

Im Parteiensektor tummeln sich in Bremen und dem dazugehörigen Bremerhaven die NPD und „Die Rechte“ (DR). Insgesamt bringen es beide auf rund 30 Mitglieder. In Bremerhaven verfügt die NPD im Stadtparlament über einen Sitz, den der seit 2003 amtierende Landesvorsitzende Horst Görmann einnimmt. DR-Landeschef ist Alexander von Malek, zuvor NPD-Führungskader.

Strategische Vernetzung durch „Nordic 12“

Seit Jahren typisch für Bremen ist eine teils unübersichtliche Mischszene im rechten Milieu. Dies beinhaltet beispielsweise Kontakte in Kreise von Fußball-Hooligans, von Rechtsrock-Aktivisten und sonstigen unstrukturiert auftretenden Protagonisten. Werden ungefähr 30 parteiungebundene neonazistische Personen erfasst, so sind es im eher unstrukturierten Sektor 110. Eine führende Rolle in dem Bemühen um eine strategische Vernetzung wird der Gruppierung „Nordic 12“ zugeschrieben. Erwähnung im Verfassungsschutzreport findet auch das Chapter der „Hammerskins“.

Aus dem Musikbereich werden im Bericht der Behörde namentlich die Combo „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ sowie das personenidentische Bandprojekt „Nahkampf“ aufgeführt, auch wenn die Mitglieder schon längst nicht mehr in der Weser-Metropole beheimatet sind.

Das Potenzial der so genannten „Reichsbürger“ bewegt sich bei ungefähr 130 Zugehörigen. Meist agieren diese als Einzelpersonen oder in Kleingruppen. Die Zahl ultranationalistisch ausgeprägter türkischer Anhänger wird mit 200 gelistet, organisiert in der Türkischen Familienunion Bremen und Umgebung e.V.

In der Statistik politisch motivierter Straftaten der Ausprägung „rechts“ ist ebenfalls ein Anstieg von 110 auf 152 zu verzeichnen, der sich vor allem in einer höheren Zahl von Propagandadelikten (von 50 auf 89) darstellt. Gleichbleibend registriert wurden vier Gewalttaten.