Hohes Risiko durch „Reichsbürger“

Von Sebastian Lipp
14.05.2018 -

Ein „Reichsbürger“ muss sich auf mehr als ein Jahr Haft einstellen, nachdem er einen mit Sturmgewehr bewaffneten Amoklauf in Kempten androhte und sich seiner Verhaftung widersetzte. Das Gericht hält er für „eine Firma“.

Mutmaßlicher „Reichsbürger“ droht mit bewaffnetem Amoklauf; Photo (Symbol): Rainer Sturm / pixelio

Am Montag vergangener Woche verurteilte das Amtsgericht Kempten einen 47-jährigen Mann wegen Bedrohung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten.“

Der Kemptener hatte im November 2017 mit einem Amoklauf gedroht: „Im Fernsehen finden täglich Amokläufe statt und ich komme dann mit einer Kalaschnikow vorbei“, soll er laut „Allgäuer Zeitung“ einem Mitarbeiter der „Bau- und Siedlungsgenossenschaft“ (BSG) Allgäu telefonisch gedroht und angekündigt haben, mit einem Sturmgewehr in das Unternehmen zu kommen.

Damit löste er einen Großeinsatz der Polizei aus. Einheiten sicherten die Geschäftsräume der Baugenossenschaft und nahmen den Mann anschließend an seiner Wohnung fest. Dabei leistete er Widerstand, trug aber keine Waffen. Auch in seiner Wohnung wurden keine Waffen gefunden.

Bereits 2012 wegen Bedrohung verurteilt

Auch am 7. Mai musste die Polizei wieder ausrücken, nachdem der Mann zu seiner Gerichtsverhandlung nicht erschien und zwangsvorgeführt wurde. Der Angeklagte gab an, dass er Post „der Firma“ Amtsgericht Kempten nicht öffne und deswegen keine Kenntnis vom Termin gehabt habe, erläuterte der Medienbeauftragte des Allgäuer Gerichts auf Anfrage. Deshalb sei der Angeklagte womöglich der „Reichsbürger“-Szene zuzuordnen, so Richter Peter Koch weiter.

Bereits die Polizei ordnete den 2012 bereits wegen Bedrohung verurteilten Mann der „Reichsbürger“-Szene zu. Bei vorhergehenden polizeilichen Maßnahmen sei er mit Äußerungen aufgefallen, die Sympathien zur „Reichsbürger“-Bewegung erkennen lassen, meldete das Kemptener Polizeipräsidium. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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