Diesel-Demos in Stuttgart

Von Ariane Becker
05.02.2019 -

Zur AfD-Veranstaltung am Samstag in Stuttgart fanden sich nur 55 Teilnehmer ein, mit dabei waren neben anderen auch Vertreter der rechtsorientierten Interessensvertretung „Zentrum Automobil“.

Auch Vertreter vom „Zentrum Automobil“ bei der Stuttgarter AfD-Veranstaltung; (Screenshot)

Am vergangenen Wochenende fanden in Stuttgart insgesamt vier Protest-Demonstrationen zum Thema Diesel-Fahrverbote statt. Die Zahl der Teilnehmenden reichte dabei von einem Dutzend bis zu über 800 Personen am Samstagnachmittag. Unterschiedliche politische Spektren waren mit Veranstaltungen zum selben hochemotionalen Thema vertreten.

Die kleinste Veranstaltung gab es bereits zum Wochenendauftakt am Freitagnachmittag. Das lokale „Bündnis Zukunft Stuttgart 23“ (BZS23) um die beiden Stuttgarter Stadträte Heinrich Fiechtner und Bernd Klingler hatte zu einer Kundgebung mit dem Titel „Für Mobilität! Gegen Gängelung“ aufgerufen. Lediglich zwölf Personen waren diesem Aufruf nach Auskunft der Polizei gefolgt. Klingler und der mittlerweile fraktionslose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner verließen im vergangenen Jahr nach endlosen Streitereien und Querelen die AfD-Gemeinderatsfraktion.

Auf die gelben Westen verzichtet

Der AfD-Veranstaltung am Samstagvormittag folgten statt der erwartetet 300 Personen, nach Polizeibericht lediglich 55 Teilnehmer, die weitgehend auf die mittlerweile schon fast berühmten gelben Westen verzichteten. Zu den vier Rednern am wegen seiner Schadstoffbelastung umstrittenen Stuttgarter Neckartor gehörten der Bundestagsabgeordnete Lothar Maier (74), ehemaliger Gemeinderat in Stuttgart, Thomas Fink, Vorsitzender des nahen AfD-Ortsverbandes Mühlacker (Enzkreis), Oliver Hilburger (49), Daimler-Betriebsrat, Gründer und Kopf des rechtsorientierten  „Zentrums Automobil e.V.“ (ZA),  (bnr.de berichtete) und als letzter Redner der Stuttgarter AfD-Bundesparlamentarier Dirk Spaniel (47), früher Ingenieur bei einem großen lokalen Automobilhersteller.

Unter den wenigen Anwesenden, die Enttäuschung der Organisatoren wurde immer wieder artikuliert, waren erwartungsgemäß zahlreiche weitere AfD-Mitglieder und -Funktionäre sowie Mitarbeiter der baden-württembergischen Landtagsfraktion, beispielsweise mit Reimond Hoffman (Jahrgang 1987) ein von einem Parteiausschlussverfahren überzogener Parlamentarischer Berater. Hoffmann gehört weiterhin dem seit vergangenen November offiziell vom baden-württembergischen Verfassungsschutz beobachteten Rest-Landesvorstand der „Jungen Alternative“ als stellvertretender Landesvorsitzender an. Bei der Wahl zum JA-Vorsitzenden war er zuvor sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene gescheitert.

Szene-Verbindungen

Neben dem Redner Oliver Hilburger waren weitere Personen vom „Zentrum Automobil“ vor Ort, darunter der Schatzmeister Hans Jaus (57), ein früherer Funktionär der verbotenen neonazistischen „Wiking-Jugend“. Im Publikum fanden sich auch Rechtsextremisten wie Michael Stecher von der Initiative „Fellbach wehrt sich“, der nun bundesweit, beispielsweise in Kandel, aktiv ist. Ebenfalls anwesend war mit Steffen Hammer (47) der langjährige Kopf und frühere Sänger der neonazistischen Band „Noie Werte“, der Oliver Hilburger selbst knapp zwei Jahrzehnte angehörte. Die Ehefrau des Szene-Rechtsanwalts Hammer fand im vergangenen Sommer den Weg zur AfD-Landtagsfraktion. Die 42-jährige Rechtsanwältin arbeitet dort als Parlamentarische Beraterin für den Bereich Soziales. Zwar ist sie keine Szene-Anwältin, entstammt aber der lokalen rechtsextremen Szene Reutlingens.

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