Coronaleugner: Der internen Logik nach zählt bei manchen nur noch Gewalt

29.11.2021 -

In die Enge getrieben und zersplittert radikalisiert sich die Mischszene aus Maßnahmen-Gegnern, Rechtsextremisten und Impffeinden. Mangels wirklicher Erfolge mit Demonstrationen oder in demokratischen Prozessen dürfte die Szene künftig noch aggressiver und in Teilen militanter agieren. Davor warnt Miro Dittrich vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS) im Interview.

Miro Dittrich befürchtet eine weitere Radikalisierung der Szene, Foto: Daniel Pasche

Decken sich Ihre Recherchen mit unseren Beobachtungen, dass die Debatte um eine Impfpflicht und aktuelle Einschränkungen die Maßnahmen-Gegner, Rechtsextremisten und Impffeinde weiter radikalisieren?

Miro Dittrich: Dem würde ich auf jeden Fall zustimmen. Wir haben es hier oft mit einem geschlossenen Weltbild zu tun, was eine sehr apokalyptische, sehr untergangshafte Welt zeichnet. Die Impfung bedeutet in dieser Sichtweise, wir werden alle ausgerottet oder es stecken geheime Pläne dahinter. Es wird eine gewisse Gefahr konstruiert und die wahrgenommene Bedrohung in dieser Szene durch eine „Impfpflicht“ führt zu einer erhöhten Alarmbereitschaft, die sich durch eine Radikalisierung und einer Zunahme von gewaltvollen Mitteln ausdrückt.

Nach dem Mord in Idar-Oberstein häuften sich Vorfälle und Drohungen. Unterdessen zeichnet sich ab, dass der mutmaßliche Täter weniger ein klassischer „Querdenker“ war, sondern inhaltlich der rechten Szene näher stand. Was befürchten Sie angesichts der 2G- oder 3G-Regeln und Kontrollen in Bussen, Bahnen und Teilen des Einzelhandels oder in Gaststätten?

Miro Dittrich: Die Gewalt von den Maßnahmenablehner*innen beginnt nicht mit Idar-Oberstein, sie endet aber auch nicht mit Idar-Oberstein. Wir hatten davor schon ziemlich brutale Vorfälle, wo Schwangeren in den Bauch getreten wurde, wo Kinderwägen umgeschubst wurden und Babys auf der Intensivstation gelandet sind. Deshalb ist es auch sehr schade, dass das Bundeskriminalamt nur eine Weile die Gewalt aus dem Corona-Spektrum systematisch erfasst hat – das haben sie irgendwann wieder aufgegeben. Es wäre natürlich gut, Zahlen zu haben um das genauer klassifizieren zu können.

War Idar-Oberstein aber auch ein Fanal?

Miro Dittrich: Wir haben schon gesehen dass Idar-Oberstein auch als Message verstanden wurde. Er [der mutmaßliche Täter; mik] hat ja gesagt, er wollte ein Zeichen setzen und das ist in der Szene auch angekommen. Wir hatten gerade danach viele Verweise in Kontext von Corona-Gewalttaten. Wenn Leute kontrolliert wurden, ob sie Masken tragen, sagten sie: „Ich könnte dich auch erschießen!“ Prinzipiell haben wir den Unterschied, dass diese Leute nicht erst seit gestern in diesen alternativen Wirklichkeiten hängen, sondern mittlerweile seit eineinhalb, fast zwei Jahren. Sie haben sehr viele demokratische Mittel probiert, mit Demonstrationen oder anders auf sich aufmerksam gemacht. Das hat alles nicht funktioniert, deshalb bleibt ihnen aus einer internen Logik quasi nur noch die Gewalt als Mittel. Deshalb ist zu erwarten, dass sich das verstärkt.

Also mehr Gewalt?

Miro Dittrich: Je stärker die Kontrollen werden, je mehr endet das auch in Gewalttaten. Mir ist auf jeden Fall wichtig, dass das Personal entsprechend geschützt wird und sich Konzepte überlegt werden und eine solide Strafverfolgung stattfindet. Zum einem im digitalen Raum gegen Leute, die zur Gewalt aufrufen, aber es müssen auch Taten entsprechend verfolgt werden. Was in dieser Debatte nicht fehlen darf: Nur weil sinnvolle Maßnahmen zu einer Radikalisierung einer Minderheit führen heißt das nicht, dass wir uns von dieser Minderheit erpressen lassen dürfen und die Maßnahmen wieder zurückfahren.

Im Sommer lag die Szene, so konnte man meinen, am Boden. Ist angesichts der aktuellen Situation und großen Demos in Belgien, Holland oder etwa in Wien auch in Deutschland mit neuen Großdemos zu rechnen?

Miro Dittrich: Im Unterschied zu Österreich haben wir in Deutschland eine sehr zerstrittene Szene und der Zerfall von „Querdenken“ hat viele Leute eher in kleinere Szenen getrieben.

In vielen Kanälen der Szene im westlichen Rheinland lesen sich auf Telegram Ankündigungen und erste Meldungen zu Aktionen eher wie das Abhalten von Kleinstaktionen, zum Teil wirkt es wie blinder Aktionismus, aber manches auch wie eine strategische und gezielte Nadelstich-Taktik. Deckt sich das mit Ihren Recherchen bundesweit?

Miro Dittrich: Ich würde die Beobachtung auch bundesweit bestätigen. Der große Träger war sehr lange „Querdenken“, die sind zerfallen und stehen auch in der Szene in der Kritik. Ihre Demos sind gescheitert. Und danach gab es eine Bewegung eher in Richtung digitale Aktionen, E-Mails und Briefe schreiben [an Behörden u.ä.; mik]. Oder das man mobile Impfteams lokal angreift oder es darum geht, an Schulen aktiv zu werden, wenn dort geimpft wird. Diese Zersplitterung führt zu lokalen Aktionen.

Wie sieht es im Osten der Republik aus, wo Rechtsextreme wie die „Freien Sachsen“ immer prägender mitwirken?

Im Osten haben wir auf jeden Fall eine stärkere Beteiligung von Rechtsextremen, auch in der Organisation von Corona-Protesten. Es fehlt aber gerade ein bisschen die gezielte Strategie dahinter, weil der übergeordnete Akteur „Querdenken“ eben weggefallen ist.

Welche Rolle wird die AfD in diesem Spektrum künftig spielen? Versucht sie, in das Thema reinzudrängen?

Miro Dittrich: Die AfD hat natürlich mit der Verdrängung des populistischen Themas Migration und Asyl aus dem öffentlichen Diskurs ihre Haupttriebfeder zur Mobilisierung, zur Wut- und Angsterzeugung verloren. In ihrem klassischen Publikum, was ja auch eher von Verschwörungsideologien und -erzählungen geprägt wird, hat Corona dieses Thema eigentlich komplett übernommen. Der AfD fällt es aber durchaus schwer, hier glaubhaft Boden zu finden, weil es auch in der Szene viel Kritik an der AfD gibt. Am Anfang war sie ja auch für harte Lockdowns, das hat sich dann ja auch geändert.

Wandlungsfähig also?

Sie schafft es immer noch nicht ganz, sich auf den kompletten Wahn der Szene einzulassen. Die Szene ist ja doch oft noch entfernter von der Realität, was einer bundesweiten AfD schwer fällt, das zu übernehmen. Wir sehen aber auch gerade im Osten, dass der populistische Widerstand gegen Corona-Maßnahmen, der auf Desinformation und Verschwörungserzählungen fußt, einer negativen Einstellung gegenüber dem Impfen beigetragen hat. Die AfD wird weiter probieren, diese Wege zu fahren. Ihr Zielpublikum ist einfach in dieser Bewegung zu finden. Es ist aber auch von gewisser Paranoia geprägt und Verschwörungserzählungen können sich auch schnell gegen die AfD richten. Sie hat sich aber schon für viele als glaubhafte parlamentarische Stimme des Widerstands gegen Corona-Maßnahmen etablieren können.

Angesichts der Zustände an der polnisch-belarussischen Grenze verknüpfen die rechte Szene und die AfD das Thema Impfen, Kontrollen im Inland und unkontrollierte Einreise Ungeimpfter oder angeblich Infizierter.

Miro Dittrich: Da gab es sehr viele Versuche, das zu verknüpfen, da gab es viele Memes und Sharepics. Lesart: Um ins Restaurants zu gehen, brauche ich einen Impfausweis und um über die Grenze zu kommen, brauche ich keine Dokumente. Wir sehen das immer wieder, dass rechte Kräfte probieren, auch in dieser Corona-Zeit zurückzukommen auf Migration und Asyl. Das war eine Weile mit Griechenland so. Es hat meist nicht wirklich verfangen, weil ich glaube, dass die Corona-Leugner-Szene auch mehr vom Antisemitismus als vom Rassismus zusammengehalten wird.

Miro Dittrich ist Rechtsextremismusforscher und arbeitet für das gemeinnützige Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS). Dieses bündelt jahrelange interdisziplinäre Expertise zu den Themen Verschwörungsideologien, Desinformation, Antisemitismus und Rechtsextremismus. Von 2018 bis 2020 leitete Dittrich das Projekt de:hate zu rechtsextremen, rechtspopulistischen und verschwörungsideologischen digitalen Phänomenen für die Amadeu Antonio Stiftung.

Das Interview führte Michael Klarmann.

Erschienen in: Aktuelle Meldungen