Bremen: AfD-Wutbürger gegen BIW-Wutbürger

Von Rainer Roeser
23.05.2019 -

Bremen wählt am Sonntag ein neues Landesparlament. Am rechtem Rand rangeln AfD und „Bürger in Wut“ im selben Wählerreservoir.

In Bremen machen sich die Wutbürger gegenseitig Konkurrenz; (Screenshot)

Bremens AfD muss bangen. Auf nur noch sechs Prozent wird die rechtspopulistische Partei in den letzten beiden Umfragen taxiert. Am Sonntag entscheiden die Bremer parallel zur Europawahl über die künftige Zusammensetzung der Bürgerschaft. Und die Partei, die noch vor einem Jahr bei zehn Prozent notiert wurde, nähert sich – aus ihrer Sicht: bedrohlich – der Fünf-Prozent-Marke. Auf ein zweistelliges Ergebnis hatte Parteichef und Spitzenkandidat Frank Magnitz vor Monaten gehofft – vergeblich, wie es nun scheint.

Im letzten Jahr ist einiges geschehen, was die sinkende Bereitschaft der Bremer, AfD zu wählen, erklären könnte. Der Bremer Landesverband der Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ war der erste, der vom Verfassungsschutz zum Beobachtungsobjekt erklärt wurde. Aufgefallen war er insbesondere wegen seiner ausgeprägten Nähe zur „Identitären Bewegung“. In der Mutterpartei lieferten sich derweil Magnitz und seine Gegner ein permanentes Gerangel. Mit ideologischen Differenzen haben die Streitereien, die mit einer Vielzahl von Parteiordnungsverfahren einhergingen, eher weniger zu tun – mehr mit persönlichen Unverträglichkeiten, Eitelkeiten, Karriere- und Machtambitionen.

Ämterhäufung mit Ansage

Wochenlang lieferten sich Magnitz und der eigentlich vorgesehene Spitzenkandidat Hinrich Lührssen öffentliche Scharmützel. Magnitz wurde schließlich auf Platz eins der Liste gewählt. Und Lührssen wetterte gegen den „Familienclan“ der Bremer AfD (bnr.de berichtete) und gegen die „Anti-Demokraten“, die im Landesverband das Sagen hätten und sich mit „üblen Tricks an der Macht halten“ würden. (bnr.de berichtete

Auch das Wahlprogramm war nicht der Renner: Es ist nicht nur unglaubwürdig, sondern zu allem Überfluss wahltaktisch wenig förderlich, Bremer Bürgern zu erklären, ihre Stadt sei „nahezu unbewohnbar“. 

Magnitz ist zwar auch Bundestagsabgeordneter, glaubt aber, dass man zumindest für einige Monate beide Mandate parallel wahrnehmen kann. Nicht jedem in der Partei gefällt diese Ämterhäufung mit Ansage. Und nicht jeder nimmt Magnitz ab, dass er, der selbst zur Radikalisierung der Partei beigetragen und immer wieder die Nähe von Björn Höcke gesucht hat, heute der sein könnte, der er zu sein behauptet: einer, der glaubwürdig auf Seriosität achtet. 

Konkurrenz im eigenen Lager

Der verhinderte AfD-Spitzenkandidat Lührssen ist derweil bei den „Bürgern in Wut“ (BIW) untergekommen, die im selben Wählerreservoir wie die AfD Stimmen fischt. Die „Bürger in Wut“ stehen für einen Rechtspopulismus in der Tradition der früheren Schill-Partei, deren Landesvorsitzender der jetzige BIW-Chef Jan Timke Anfang der 2000er Jahre war.

In Umfragen notierten die BIW zuletzt bei zwei beziehungsweise drei Prozent. Für einen Einzug in die Bürgerschaft könnte es aber trotzdem reichen. Denn in der Stadt Bremen und in Bremerhaven gelten getrennte Fünf-Prozent-Hürden. Davon profitierte Timkes Partei drei Mal seit 2007. Auch vor vier Jahren: In Bremen verfehlten die „Bürger in Wut“ zwar mit 2,7 Prozent die Marke, in Bremerhaven kamen sie aber auf 6,5 Prozent. Die ohnehin schwächliche Bremer AfD, die schon 2014 nur magere 5,5 Prozent erreichte, wird auch diesmal unter der Konkurrenz aus dem eigenen Lager zu leiden haben.