AfD Saar: Showdown verschoben

Von Rainer Roeser
18.06.2018 -

Der eigentlich für Sonntag geplante Landesparteitag der Saar-AfD wurde abgesagt. Die Schiedsgerichte auf Landes- und Bundesebene sorgten dafür, dass das Delegiertentreffen in Sulzbach ausfallen musste.

Nach wie vor heftige Kontroversen in der Saar-AfD; (Screenshot)

Lutz Hecker, einem der drei AfD-Abgeordneten im Landtag, gefiel der Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ offenbar gut. Via Facebook verlinkte er Anfang voriger Woche den Beitrag mit dem Titel „Durch die AfD-Fraktion geht ein Riss“. Dies sei, erläuterte Hecker, „eine durchaus differenzierende Betrachtung“.

Seine beiden Fraktionskollegen Josef Dörr und Rudolf Müller dürften den Text der örtlichen Zeitung ohne jede Begeisterung gelesen haben. Das Duo kam darin deutlich schlechter weg als Hecker. Dörr, der im Juli seinen 80. Geburtstag feiert, gerate schnell ins Plaudern und erzähle vom Krieg, schrieb das Blatt. Seine Rhetorik stoße potenzielle Adressaten ab. Programmatisch erweise er sich nicht immer als sattelfest. Zu allem Überfluss war auch noch nachzulesen, in Ausschusssitzungen nicke er öfter mal ein; so hätten es Abgeordnete anderer Fraktionen und Kritiker aus der eigenen Partei berichtet.

Abwahlantrag gegen „Spalter“?

Und Müller? Der ist eher der Mann fürs Grobe, folgt man der „Saarbrücker Zeitung“. Müller sei für die Attacken und Provokationen im Landtag zuständig. Spielend gelinge es ihm in Landtagsdebatten bei vielen Themen, einen Schlenker zur Flüchtlingsfrage zu machen. Eine seiner Reden im Parlament habe er mit dem Satz beendet: „Den Schreibern aller Deutschlandhetze wünsch ich Fußpilz, Pest und Krätze.“ 

Schon die Tatsache, dass Hecker einen Zeitungstext als „durchaus differenzierend“ lobte, in dem seine parteiinternen Kontrahenten so wenig vorteilhaft dargestellt wurden, dürfte noch mehr Zorn auf ihn gelenkt haben. Vor dem letztlich geplatzten Parteitag wurde vermutet, dass in Sulzbach ein Abwahlantrag gegen den stellvertretenden Landesvorsitzenden vorgelegt werden würde. Schließlich hatte AfD-Landeschef Dörr schon beim vorhergehenden Delegiertentreffen im April in Quierschied gewettert: „Seit Hecker in den Landesvorstand gewählt wurde, hat er nix anderes gemacht als zu spalten.“ (bnr.de berichtete

Mahnungen mit kurzen Halbwertszeiten

Im April war sogar Bundesvorstandsmitglied Guido Reil an die Saar gereist, um den Landesverband zur Geschlossenheit aufzurufen. Konflikte müssten ausgetragen werden, „fair“ müsse es dabei aber zugehen. „Der Parteifreund ist nicht unser Gegner“, hatte Reil gewarnt. Doch trotz aller Ermahnungen setzte sich auch seinerzeit in Quierschied Dörr, der zum rechten Flügel der Partei gerechnet wird, in allen wichtigen Fragen durch. Wie von ihm gewünscht, wurde sein Vertrauter Müller als neuer zweiter Vize-Parteichef gewählt. Erleichtert wurde zudem die Möglichkeit, Vorstandsmitglieder abzuwählen – was sich gegen Hecker richtete, der vom Dörr-Verbündeten zu einem seiner schärfsten Kritiker geworden ist. 

Wie kurz die Halbwertszeit von Reils Appell bemessen war, zeigte sich in den Wochen vor dem Sulzbacher Parteitag erneut. Doch der Showdown fiel am Ende dann doch aus. Dörr-Gegner zogen vor das Landesschiedsgericht, um das Delegiertentreffen zu verhindern. Sie monierten, dass es im April gravierende Fehler bei der Änderung der Landessatzung gegeben habe. Durch einen nun folgenden Parteitag werde ein „rechtswidriger Zustand“ zementiert. Die Parteirichter an der Saar gaben den Kritikern recht. Dörr wandte sich an das Bundesschiedsgericht, handelte sich aber auch dort eine Abfuhr ein. Seine Gegner freuen sich. Dass nun Ruhe an der Saar einkehrt, muss man aber nicht vermuten. Der Showdown ist nur aufgeschoben.

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