AfD: Ein Graben mehr

Von Rainer Roeser
04.05.2021 -

Marvin Neumanns Karriere an der Spitze der AfD-Nachwuchsorganisation währte nur zwei Wochen. Am Montagmorgen erklärte er seinen Austritt aus der Partei. Damit verbunden ist auch der Rückzug vom Amt des Bundesvorsitzenden der „Jungen Alternative“.

Zwei Wochen nach der Wahl hat die JA bereits einen ihrer beiden Vorsitzenden verloren, Foto: Screenshot

Eigentlich hatte der AfD-Vorstand an diesem Vormittag über seinen Fall beraten wollen. Neumann war zum Rapport geladen. Doch mit seinem Verzicht auf die Mitgliedschaft kam der 27-Jährige dem absehbaren Scherbengericht zuvor. Ein sofortiger Entzug der Mitgliedsrechte war im Gespräch gewesen, eine Ämtersperre oder gar der Rauswurf aus der AfD.

Anlass für die Vorstandsaktivitäten war ein Schreiben der parteiinternen „Arbeitsgemeinschaft Verfassungsschutz“. Anfang voriger Woche hatte sie der Parteispitze eine Sammlung diverser Twittertexte aus Neumanns Feder vorgelegt. „Es gibt keine ,Schwarze Deutsche und Europäer‘“, hatte Neumann zum Beispiel geschrieben und hinzugefügt: „Sie sind bestenfalls Teil der Gesellschaft und besitzen bestimmte Staatsbürgerschaften, aber sie sind nicht Teil einer tradierten, authentischen ,europäische(n) Identität‘.“ An anderer Stelle betonte er: „Andere weiße Europäer beziehungsweise ihre Nachfahren könn(t)en Deutsche werden, Schwarzafrikaner aber nicht.“ Über die „ethnische Komponente“ des deutschen Volkes philosophierte er, hielt dabei fest, dass die „Mehrheitsgesellschaft ethnisch autochthon“ sein müsse und notierte: „Der Kern dessen muss das Eigene sein; die Blutsbande, die Familie.“

Gestört hatte sich zunächst niemand in der AfD an Neumanns Twittereien – jedenfalls nicht öffentlich wahrnehmbar. Unbeanstandet blieb auch seine Aussage: „Wenn die europäische Zivilisation sich nicht selbst zerstören will, nur um die Komplexe einer degenerierten Oberschicht in den Medienhäusern, Universitäten und Konzernen zu befrieden, muss früher oder später auch mal in aller Schärfe gesagt werden: ,Weiße Vorherrschaft‘ ist okay.“ In der JA, in der völkisch-rassistisches Gedröhn gut ankommt, stieg er damit sogar zum prädestinierten Bewerber für das Amt eines Bundesvorsitzenden auf.

AfD-„Verfassungsschützer“ empört

Doch als er gewählt war, grätschte die „Arbeitsgemeinschaft Verfassungsschutz“ (AGVS) dazwischen. „Diese Mitteilungen sind ,Wasser auf die Mühlen des VS‘ und konterkarieren die Arbeit der AGVS und der gesamten Partei zur Abwehr der Beobachtung der AfD durch den VS in einem unvorstellbaren Maß“, hieß es in ihrem Brandbrief an den AfD-Vorstand. Und weiter: „Wir arbeiten mit Hochdruck an der Widerlegung des VS-Folgegutachtens und sind fassungslos in Anbetracht der nachfolgend aufgeführten Posts.“ Der Parteivorstand müsse handeln, forderten die AfD-„Verfassungsschützer“. Zumindest Jörg Meuthens Mehrheit im Bundesvorstand – stets darum bemüht, die AfD als seriös erscheinen zu lassen – wäre der Aufforderung sicherlich gefolgt. Doch Neumanns Abgang machte jedes weitere Handeln unnötig.

Ende gut – alles gut für Meuthens Vorstandsmehrheit? Beileibe nicht. Denn es folgte eine Stellungnahme der „Jungen Alternative“, die aus der Causa Neumann eine Causa „Junge Alternative“ machen dürfte. Überraschen konnte ihr Tonfall nicht – immerhin war Neumann vor zwei Wochen mit einer satten, knapp 80-prozentigen Mehrheit zu einem der beiden JA-Vorsitzenden gewählt worden.

„Cancel Culture in der Partei“

Die JA beklagte, der AfD-Vorstand habe Druck ausgeübt, „damit wir uns von Neumann distanzieren“. Aber: „Eine solche Distanzierung kommt für uns nicht infrage. Stattdessen distanzieren wir uns vom Vorgehen der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz, die im Kampf gegen junge Patrioten sich von linksradikalen und aus dem Umfeld der Antifa kommenden Autoren treiben ließ.“ Lieber greife die AfD-Spitze auf „Antifaquellen“ zurück, statt direkten Kontakt zum JA-Vorstand aufzunehmen.

Eine „unnötige Eskalation“ wirft die JA- der AfD-Spitze vor. „Neumann und damit stellvertretend tausende junge Menschen hierzulande für Äußerungen, wie die von ihm getätigten, mundtot machen zu wollen, schafft eine Atmosphäre der Angst und besorgt das Geschäft des politischen Gegners. Es kann nicht sein, daß selbst innerhalb der AfD die linke Cancel Culture Einzug hält.“ Schade sei es, „wie eine ohnehin schon stigmatisierte AfD mit ihrer noch stärker stigmatisierten Parteijugend umgeht“. Die „jungen Patrioten“ in der JA hätten Anerkennung, Respekt und Rückendeckung verdient, aber: „Nichts davon haben sie vom Bundesvorstand der AfD erhalten.“ Den Luxus einer stärkeren Fragmentierung könne sich die „demokratische Rechte“ nicht länger leisten, so die „Junge Alternative“: „Es wäre wünschenswert, wenn auch das Führungspersonal der AfD das endlich begreifen würde.“

Finale Abrechnung im Herbst

In  einem – allerdings etwas milderen – Ton schimpfte auch Carlo Clemens, Neumanns Ko-Vorsitzender in der JA. Zwar distanzierte er sich von den „politisch falschen“ Tweets – der „Arbeitsgemeinschaft Verfassungsschutz“ attestierte er jedoch, sie lasse es auf eine Eskalation ankommen. Clemens war beim Bundeskongress als Vertreter des sich „gemäßigter“ gebenden Teils der JA zum Ko-Vorsitzenden gewählt worden. Sein Ergebnis war mit knapp über 50 Prozent deutlich schwächer ausgefallen. Über Neumann sagt er nun, der habe „einen klaren Standpunkt, zeigte sich jedoch im Gegensatz zu vielen Funktionären dieser Partei stets offen für Konsens und Kompromiss. (…) Sein Wegfall als Co-Bundesvorsitzender schadet unserem Anliegen, die innerparteilichen Gräben zu überwinden“.

Diese Gräben werden bleiben. Final abgerechnet wird nach der Bundestagswahl, spätestens beim AfD-Parteitag im November.