AfD-Aufschwung gebremst

Von Rainer Roeser
08.05.2017 -

Mit fünf Mandaten wird die AfD im neuen Kieler Landtag vertreten sein. Bei der rechtspopulistischen Partei freute man sich am Wahlabend über den zwölften Landtagseinzug in Serie. Doch der Jubel über den vermeintlichen Erfolg wirkt gekünstelt.

Das drittschwächste Landtagswahlergebnis für die AfD in ihrer vierjährigen Geschichte; (Screenshot)

Mit 5,9 Prozent (86 275 Stimmen) kam die AfD in Schleswig-Holstein nur auf das drittschwächste Landtagswahlergebnis in ihrer vierjährigen Geschichte. Zuletzt hatte sie bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im Mai 2015 mit 5,5 Prozent noch schlechter abgeschnitten. Noch nie nach dem Abgang von Parteigründer Bernd Lucke wählten so wenige Bürger/innen die nach rechts abgedriftete AfD. Die Hoffnung, mit einem guten Abschneiden bei den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen eine optimale Vorlage für die Bundestagswahl im September liefern zu können, hat sich nach dem mageren 6,2-Prozent-Ergebnis an der Saar und den noch dürftigeren Zahlen aus dem Norden bereits als illusionär erwiesen.

Anders als bei den Wahlen im vorigen Jahr gelang es der rechtspopulistischen Partei auch nicht, überdurchschnittlich von der gestiegenen Wahlbeteiligung zu profitieren. Zwar stimmten 11 000 vorherige Nichtwähler für die AfD – bei der CDU waren es jedoch über 50 000, bei der SPD 30 000, bei der FDP 16 000 und bei den Grünen 10 000. In Schleswig-Holstein ließ sich das Konzept, sich zur Vertreterin jener Bürger/innen zu erklären, die bislang aus Frust der Wahlurne fern blieben, nicht umsetzen.

Höhere Zustimmungswerte für die AfD im Südosten

Auch der Versuch, insbesondere frühere SPD-Wähler auf die Seite der AfD zu ziehen, scheiterte. Nach den Zahlen von Infratest dimap wechselten 5000 Wähler/innen, die 2012 für die SPD gestimmt hatten, nun auf die rechtspopulistische Seite. Von der CDU kamen jedoch 11 000 Wählerstimmen. Und vor allem: Für die AfD votierten 45 000 Bürger/innen, die sich vor fünf Jahren für „andere“ Parteien entschieden hatten – was vermuten lässt, dass viele frühere Piraten-Wähler/innen nun ihr Kreuz bei der AfD machten.

Deutlich wurde in Schleswig-Holstein ein Nord-Süd-Gefälle. Während es für die Partei an der Grenze zu Dänemark nichts zu holen gab, schnitt sie im Südosten des Landes klar besser ab. Ihre schwächsten Ergebnisse verzeichnete die AfD in den Wahlkreisen Nordfriesland-Nord (3,8 %), Nordfriesland-Süd (3,9 %), Flensburg-Land (4,1 %), Kiel-Nord (4,3 %) und Schleswig (4,4 %). Die höchsten Werte erzielte sie in Lauenburg-Süd (8,0 %), Lübeck-West (7,7 %), Kiel-Ost (7,6 %), Lauenburg-Nord (7,4 %), Stormarn-Süd und Lübeck-Ost (jeweils 7,0 %).

Für die parteiinterne Diskussion bietet das Ergebnis weiteren Zündstoff. In Schleswig-Holstein hatte sich die Partei mit ihrem Spitzenkandidaten Jörg Nobis als nach AfD-Maßstäben „gemäßigt“ präsentiert. Spätestens nach der am kommenden Wochenende anstehenden Wahl in Nordrhein-Westfalen dürfte darüber gestritten werden, ob Nobis' „Realo“-Kurs Ursache für das dürftige Ergebnis ist oder aber die Tatsache, dass die Partei es nicht schafft, sich von ihrem völkisch-nationalistischen Flügel zu trennen.

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