1. Mai: Neonazi-Demos und Querdenken

Von Michael Klarmann
12.04.2021 -

Rechtsextreme Parteien wollen am 1. Mai in mehreren Städten auf die Straße gehen. Einerseits halten sie so an ihrer Tradition von Aufmärschen zum „Tag der Deutschen Arbeit“ fest, zum anderen agitiert man auch gegen die Corona-Auflagen.

Teilnehmer des Aufmarsches vom Dritten Weg in Plauen am 1. Mai 2019, Foto: Thomas Witzgall

Bisher sind Aufmärsche und Versammlungen in Essen, Greifswald und Zwickau angekündigt. „Querdenker“ und andere Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen mobilisieren derweil zu einer Großdemonstration nach München. Auch wenn „Querdenken“ keine rechtsextreme Organisation ist, zieht man gleichwohl auch Rechtsextreme als Teilnehmer an. Das Motto der „Querdenker“ am 1. Mai in der bayerischen Landeshauptstadt lautet: „Wir ziehen Bilanz: Verfassungswidrigkeit und Kollateralschaden der Coronamaßnahmen.“

Die NPD und deren Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) rufen zu einer Demonstration in Greifswald unter dem Motto „Tag der deutschen Arbeit – Unser Land braucht Zukunft!“ auf. Probleme im Zuge der Corona-Krise werden nicht eigens angesprochen, lediglich selbsterklärend auf das „vergangene Jahr“ und die aktuellen Probleme hingewiesen. Abschließend heißt es im Aufruf: „Unsere Heimat braucht eine politische Kehrtwende, unsere Heimat braucht die NPD!“ Offenbar verknüpft man in Mecklenburg-Vorpommern schon Bundestags- und Landtagswahlkampf, denn hier soll zeitgleich zur Bundestagswahl im September ein neuer Landtag gewählt werden.

Fremdenfeindlichkeit statt Kritik an Corona-Maßnahmen

Die neonazistische Kleinpartei „Der III. Weg“ will am 1. Mai in einem ihrer Hotspots Zwickau aufmarschieren. Seit Wochen verbreitet die Kaderpartei via Internet Nachrichten, dass ihre Unterstützer bundesweit lokale Propaganda- und Verteilaktionen durchgeführt haben und aus vielen Städten Deutschlands zur „nationalrevolutionären Demonstration“ in Zwickau anreisen werden. Das Motto des Aufmarsches lautet: „Ein Volk will Zukunft! Heimat bewahren! Überfremdung stoppen! Kapitalismus zerschlagen!“ In einem fremdenfeindlichen und nationalistisch-antikapitalistischen Aufruf spielt die Corona-Pandemie keine Rolle.

Nach Kooperationen bei den Kommunalwahlen 2020 in NRW rufen NPD und „Die Rechte“ (DR) gemeinsam zu einem Aufmarsch im für das Bundesland und das Ruhrgebiet zentral gelegenen Essen auf. „Gemeinsam auf die Straße für Freiheitsrechte und soziale Gerechtigkeit!“ wird als Motto verbreitet. Unter dem Deckmantel, sich für die arbeitende Bevölkerung und den Mittelstand starkmachen zu wollen agitiert man zugleich gegen die Corona-Maßnahmen. Der „Ausnahmezustand“ und die aktuellen Probleme seien nicht Folge der Pandemie. Die „Machthaber“ agierten „korrupt, falsch, hinterhältig, verlogen und machtbesessen“ und nutzten die Pandemie nur „um ihr Versagen zu überdecken“, heißt es im gemeinsamen Aufruf im üblichen antidemokratischen Duktus.

Nationaler Kampftag gegen Gewerkschaften und Linke

Aufmärsche anlässlich des „Tages der Deutschen Arbeit“ haben unter Rechtsextremisten Tradition und einen hohen Stellenwert. Losgelöst von der Bedeutung bei den Gewerkschaften oder bei linksradikalen, sozialistischen oder kommunistischen Gruppen und Parteien beziehen sich Neonazis auf den 1. Mai 1933. Die Nationalsozialisten hatten seinerzeit einen gesetzlichen Feiertag unter der Losung „Tag der nationalen Arbeit“ eingeführt. Am 2. Mai 1933 stürmten sie dann die Gewerkschaftshäuser, beschlagnahmten deren Vermögen und begründeten eine nationalsozialistisch gleichgeschaltete Organisation respektive Einheitsgewerkschaft für Arbeiter.