1. Mai Demos: Neonazis, AfD und Querdenker wollen auf die Straße

Von Michael Klarmann
30.04.2021 -

Trotz der Corona-Pandemie sollen am 1. Mai unterschiedliche rechtsextreme Aufmärsche und andere Demonstrationen – etwa der AfD – stattfinden.

Mehrere Neonazi-Demos sollen am morgigen 1. Mai stattfinden, Symbolfoto: Ronny Wolff

Verboten wurde ein Aufmarsch vom „Dritten Weg“ in Zwickau. Die Kaderpartei bewirbt unterdessen eine Ausweichversammlung in Leipzig. Doch auch diese wurde aktuell (Stand Freitag 11.30 Uhr) verboten, der Dritte Weg will dagegen klagen. Ein gemeinsamer Aufmarsch von NPD und „Die Rechte“ (DR) in Essen kann stattfinden, nachdem die Behörden diesen zuerst untersagt hatten. Die DR will sich vorher noch in Dortmund in ihrem selbsternannten „Nazi Kiez“ Dorstfeld zu einer kleinen Kundgebung treffen. Danach will man von dort aus nach Essen anreisen. Momentan scheint diese Aktion noch untersagt zu sein.

Unterdessen wird zudem eine Versammlung in Erfurt von der Gruppierung „Neue Stärke Erfurt“ (NS Erfurt) angekündigt. Einzelne DR-Verbände mobilisieren auch dorthin. Unter strengen Hygiene-Auflagen genehmigt wurde eine Versammlung der NPD in Greifswald. Der Partei wurde jedoch untersagt, dass „Kameraden“, die außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns leben, anreisen und teilnehmen dürfen. Die NPD hat angekündigt, gegen diese und andere Auflagen zu klagen.

Autokorsos und Großdemos

Die rechtsextreme Vereinigung „Freie Sachen“ ruft dazu auf, sich verschiedenen Autokorsos aus den eigenen Reihen in Görlitz, Bautzen, Kamenz und Dresden anzuschließen. Als gemeinsames Ziel genannt wird Großschönau, der Wohnort von Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Überdies wurde kurzfristig von dem Ableger im Erzgebirge eine Demonstration in Aue angekündigt.

Seit Mitte der Woche ruft anlässlich des 1. Mai nun auch die AfD zu zahlreichen Kundgebungen auf. In Chemnitz soll etwa ein „Infostand“ stattfinden, für den allerdings mehrere Politiker als Redner oder Gäste angekündigt werden. Unter anderem in Essen, Paderborn, Borna, Pirna, Bautzen, Böhlen, Cottbus, Bergen, Schwerin, Pößneck und Dingolfing sollen Kundgebungen stattfinden. In Erfurt und Nauen kündigt die AfD Autokorsos an.

„Querdenker“ mobilisieren bundesweit

Eine von „Querdenken“ für München regulär angekündigte große Versammlung wurde abgesagt. Unterdessen wird zu einer „Großdemo“ in Hannover aufgerufen sowie als Ausweichort für München Weimar genannt. In Veranstaltungskalendern der „Querdenken“-Szene werden zudem bisher rund 40 ähnliche Versammlungen für den 1. Mai in anderen Städten beworben, darunter auch in Berlin. In München wird nach der „Querdenken“-Absage eine neue „Großdemo“ anderer Gegner der Corona-Maßnahmen beworben.

Wegen der Corona-Lage und regional unterschiedlicher Inzidenzwerte kann es kurzfristig zu weiteren Verboten oder verschärften Hygiene-Auflagen bei einzelnen Versammlungen kommen.