„Trumpetisieren“ als Politikstil

Von Armin Pfahl-Traughber
09.06.2017 -

Der Politikwissenschaftler Florian Hartleb legt mit „Die Stunde der Populisten. Wie sich unsere Politik trumpetisiert und was wir dagegen tun können“ eine Darstellung zum aktuellen Populismus-Phänomen vor.

Eine Auseinandersetzung mit Populismus und dem „Trump-Phänomen“; (Screenshot)

Wohlmöglich prägt Donald Trump auch namentlich einen bestimmten Politikstil: „trumpetisieren“. Davon spricht jedenfalls der Politikwissenschaftler Florian Hartleb, der durch Analysen zum Populismus bekannt geworden ist. Sein neues Buch heißt „Die Stunde der Populisten. Wie sich unsere Politik trumpetisiert und was wir dagegen tun können“. Darin geht Hartleb auf die aktuellen Krisen in den westlichen Demokratien ein, welche bei nicht wenigen Bürgern gegenüber den Eliten zu Unmut geführt haben. Als ein Ausdruck dieser Entwicklung sind die Erfolge von Populisten bei Wahlen anzusehen.

Doch es geht dabei nicht um fünf oder um 20 und mehr Prozent der Stimmen. Die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Österreich und in den USA im vergangenen Jahr bewegten sich knapp unter der 50 Prozent-Marke. Im letztgenannten Fall hat dies angesichts des besonderen Wahlverfahrens bekanntlich dazu geführt, dass ein als Populist geltender Politiker der Präsident des politisch bedeutendsten Landes der Welt wurde.

Vereinfachung, Polarisierung und Ausgrenzung

Doch was ist eigentlich mit dem „Trumpetisieren“, soll es sich nicht nur um ein Schlagwort handeln, gemeint? In der Einleitung heißt es nur: „Trumpetisierung meint Vereinfachung, Polarisierung und Ausgrenzung in Kampagnenform“ (S. 11). Bevor der Autor auf diese Frage eine ausführlichere Antwort gibt, geht er zunächst ausführlicher auf die Erfolgswelle populistischer Parteien in Europa ein. Dabei kommen mit Podemos in Spanien und Syriza in Griechenland politisch linke Varianten nur kurz vor (vgl. S. 29). Die ganze Aufmerksamkeit richtet sich auf die rechten Protagonisten, womit auch vergleichende Betrachtungen zwischen der linken und rechten Variante außen vor bleiben.

Anschließend geht es ausführlicher um „Das Trump-Phänomen“, das mit der politischen Entwicklung in Europa als „politischer Gezeitenwechsel“ (S. 33) gelten kann. Hartleb arbeitet zehn Auffälligkeiten heraus, die von dem „Appell an niedere Instinkte“  über den „Frontalangriffen auf politische Gegner“ und die „ständige … Inszenierung“ bis zur „Twitter-Logik“ reichen (vgl. S. 48-50).

Existenz einer medialen Parallelwelt

Erst danach geht der Autor auch genauer auf den Populismus-Begriff selbst ein. Er präsentiert einige Erkenntnisse seiner bisherigen Forschung, die sich auf eine Differenzierung von Dimensionen oder eine eigene Logik des Populismus beziehen. Dem folgen ausführlichere Kapitel zu den Rahmenbedingungen für die gemeinte politische Welle. Hartleb macht auf die Existenz einer medialen Parallelwelt nicht nur in Form des Internets aufmerksam, spricht die Abneigung gegen die EU und die Problematik der „Brexit-Entscheidung“ an, behandelt den Aufstieg der AfD in Deutschland, erörtert den Kontext der Flüchtlingskrise und Immigration sowie den Einfluss der Gefahr vor dem islamistischen Terrorismus. Außerdem fällt ein Blick auf die Unterstützer der Populisten, die zumindest auch in Russland zu sitzen scheinen. Und schließlich fragt der Politikwissenschaftler noch nach den Folgen für die Demokratie und erörtert angemessene Gegenstrategien. Der Band endet dann mit einem Plädoyer für eine nachhaltige Politik, die erst gar keine populistischen Herausforderungen aufkommen lässt.

Noch niemand hat die Lösung des Problems gefunden

Hartleb legt sicherlich nicht das Buch zum aktuellen Populismus-Phänomen vor. Im analytischen Sinne liefert es aber eine Fülle von Anregungen, mitunter vielleicht etwas abschweifend vom eigentlichen Thema. Es ist in der Gesamtschau etwas allgemein gehalten und versteht sich wohl mehr als Überblicksdarstellung. Mitunter verliert der Autor auch die nähere Orientierung am Thema, so wenn es relativ ausführlich um Migration und Terrorismus als Themen geht. Hier wäre vielleicht eine Konzentration auf die Populisten selbst im Sinne einer systematischen und vergleichenden Untersuchung besser gewesen.

Gleichwohl liefert der Politikwissenschaftler Hartleb inhaltliches und methodisches Rüstzeug, um dem Phänomen analytisch näher zu kommen. Insbesondere die Besonderheiten, die im Definitions- und Trump-Kapitel herausgearbeitet wurden, können hierzu dienlich sein. Hier hätte der Autor die einzelnen Punkte genauer erläutern und zu verschiedenen Schwerpunkten zusammenführen können. Er liefert aber genügend Ansätze, um damit weitere Reflexionen anzustoßen. Die Ausführungen zu Gegenstrategien bleiben etwas allgemein, aber auch sonst hat noch niemand die Lösung des Problems gefunden.

Florian Hartleb, Die Stunde der Populisten. Wie sich unsere Politik trumpetisiert und was wir dagegen tun können, Schwalbach/Ts. 2017 (Wochenschau-Verlag), 238 Seiten, 16,90 Euro.

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