SPD kann Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen

Von Benedikt Dittrich
12.07.2019 -

Die Kreisschiedskommission der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf hat entschieden: Thilo Sarrazin darf aus der Partei ausgeschlossen werden. Damit befürwortet die Kommission einen Antrag der Parteispitze vom Dezember 2018.

Sarrazins drittes Buch. Seine Thesen sind für die SPD-Führung nicht mit den Grundsätzen der Partei vereinbar; (Screenshot)

Die SPD-Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf hat entschieden: Thilo Sarrazin kann aus der Partei ausgeschlossen werden. Im Dezember hatte der Parteivorstand das Verfahren angestrebt, nun hat der zuständige Kreisverband in Berlin eine Entscheidung gefällt. Generalsekretär Lars Klingbeil vertrat den Parteivorstand bei der Verhandlung. „Wir sehen uns in unserer klaren Haltung bestätigt: Sarrazin hat mit seinen Äußerungen gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr Schaden zugefügt."

Der ehemalige Berliner Finanzsenator hatte in den vergangenen Jahren mehrere Bücher veröffentlicht, für die er von vielen Seiten kritisiert wurde. Sarrazin vertrete in seinen Büchern ausländerfeindliche Thesen. Es ist bereits der dritte Versuch, Sarrazin aus der Partei auszuschließen. „Rassistische Gedanken haben in der SPD keinen Platz“, begründete Klingbeil das Verfahren gegen Sarrazin, der seit 1974 Mitglied der Partei ist. Grundlage für das neue Verfahren war eine Überprüfung von Sarrazins drittem Buch. Eine unabhängige Untersuchungskommission, der unter anderem Gesine Schwan sowie Herta Däubler-Gmelin angehörten, hatten voriges Jahr das Werk analysiert und war zu dem Schluss gekommen, dass die vertretenen Thesen nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar sind. Daraufhin wurde ein erneutes Ausschlussverfahren angestrengt.

Nach ersten Informationen will der 74-Jährige vor der nächsthöheren Instanz, der Landesschiedskommission, in Berufung gehen.

Der Text ist auf vorwärts.de erschienen.