Rechtsruck in der Republik

Von Armin Pfahl-Traughber
22.08.2019 -

Der Jenaer Wissenschaftler Matthias Quent befasst sich mit den Ursachen und Zusammenhängen sowie den Strategien gegenüber „Rechtsaußen“.

Driftet die Bevölkerung nach rechts? (Screenshot, Verlagsseite)

Gegenwärtig drängen viele Bücher auf den Markt, die den „Rechtsruck“ in der Republik thematisieren. Dazu gehören differenzierte Analysen und persönliche Betrachtungen ebenso wie reflektierende Essays und empirische Studien. In diese Literatur reiht sich auch Matthias Quent ein. Er ist Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena und wurde über die Radikalisierung des NSU in Soziologie promoviert. Sein Buch „Deutschland rechts außen. Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können“ ist indessen nicht im engeren Sinne ein wissenschaftliches Werk. Zwar beruft der Autor sich auch auf die Forschung, er springt darin aber auch immer wieder thematisch hin und her. Gleichzeitig werden von ihm autobiographische Betrachtungen und persönliche Erfahrungen in den Text integriert. Dies erleichtert die Lektüre, gibt es doch eine wechselvolle Schwerpunktsetzung. Bei all dem sollen Ideologien, Ursachen und Zusammenhänge sowie Strategien den „Rechtsaußen“ gegenüber aufgezeigt werden.

Demonstrationen von ganz unterschiedlichen Protagonisten in Chemnitz

Was damit jeweils genau gemeint sein soll, offenbar sich nicht immer deutlich. Denn mit den Arbeitsbegriffen geht es durcheinander. Da kommen vor: „Rechte“, „Rechtsaußen“, „Rechtsradikale“, „Rechtspopulisten“ und „Rechtsterroristen“. Auch durch einige Ausführungen, wo „rechts außen“ und „noch weiter rechts außen“ (vgl. S. 40) als Formulierungen fallen, wird die Sache nicht wirklich klarer. Insofern könnten manche Ausführungen auch missverstanden werden. Der Autor wählt Chemnitz als Einstieg, wobei er die gemeinsamen Demonstrationen von ganz unterschiedlichen Protagonisten anspricht. Dabei waren AfD-Anhänger, Neonazis, NPD-Mitglieder und Pegida-Leute ebenso wie „Normalbürger“. Berechtigt wird darauf hingewiesen: „An den Ereignissen in Chemnitz 2018 kann man von der Angstmache über die Propaganda, die Täter-Opfer-Umkehr, die schleichende Radikalisierung bis zur Vernetzung und Mobilisierung vieler der typischen Entwicklungen und Strategien von Deutschland rechts außen gut erkennen“ (S. 36f.).

Abwehrkämpfe gegen die Moderne

Danach werden die unterschiedlichen Facetten des gemeinten Phänomens behandelt, wobei Quent bereits eine seiner zentralen Thesen präsentiert. Er spricht von einem „Backlash“ hinsichtlich der Entwicklung eines „Rechtsrucks“, wobei in Anlehnung an soziologische Deutungen die Folgen einer Liberalisierung und Modernisierung gemeint sind. Es gehe um Angst vor Privilegienverlust, den Bedeutungswandel des Nationalstaates oder Kränkungen durch Wertewandel. Daraus leitet der Autor auch eine optimistische Prognose ab, gehe es hier doch um Abwehrkämpfe gegen die Moderne. Dass das gemeinte politische Phänomen nicht neu ist, wird dann bei den Ausführungen zu „dunklen deutschen Traditionen“ klar, wobei aber die Entwicklung in den 1980er Jahren und nicht die vor 1945 angesprochen wird. Hier formuliert der Autor bezogen auf politische Debatten und Prioritäten klar: „Doch es geht nicht um links gegen rechts. Es geht um die Verteidigung der Grundpfeiler der liberalen Demokratie und die Werte des Grundgesetztes an sich“ (S. 141).

Driftet die Bevölkerung nach rechts?

Quents Ausführungen beziehen sich dann auf ganz unterschiedliche Gesichtspunkte: Da findet eine Auseinandersetzung mit den Forschungen zu den AfD-Wählern statt, da wird die besondere Anfälligkeit von Ostdeutschland für den Rechtsextremismus thematisiert, da findet man eine Einschätzung zu den ihm als überschätzt geltenden „Identitären“, und da werden Formen von rechtem Terrorismus thematisiert. Es gibt mal Allgemeinplätze wie „Das Wichtigste, was wir lernen müsse, ist Toleranz …“ (S. 139). Man findet aber auch kluge Differenzierungen, etwa zur Frage, ob Gewalttäter mehr politisch oder psychisch motiviert sind: „Wäre das Opfer einer Tat auch dann zum Opfer geworden, wenn es nicht bestimmte Merkmale hätte…?“ (S. 222). Der Autor betont immer wieder, dass rechtsextremistische Einstellungen in der Minderheit seien. Darauf leitet er auch die Hoffnung ab, dem „Rechtsruck“ erfolgreich begegnen zu können. „Die Bevölkerung driftet nicht nach rechts“ (S. 241). Das kann man aber hinsichtlich anderer Ebenen begründet auch anders sehen.

Matthias Quent, Deutschland rechts außen. Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können, München 2019 (S. Piper-Verlag), 301 Seiten, 18,-- Euro.