Bundestag: Blamage für die AfD mit dem Hammelsprung

Von Kai Doering
17.12.2018 -

Sie wollten die anderen Parteien vorführen und waren am Ende selbst die Dummen. Aus Rache dafür, dass ihre Kandidatin nicht zur Vizepräsidenten des Bundestags gewählt wurde, wollte die AfD-Fraktion das Parlament für beschlussunfähig erklären lassen. Das ging nach hinten los.

Die AfD-Fraktion im Bundestag greift gerne zu dem Mittel Hammelsprung; Photo (Symbol): Siegfried Baier / pixelio

Der so genannte Hammelsprung ist eine der Kuriositäten des deutschen Parlamentarismus. Ist das Ergebnis einer Abstimmung unklar, verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und kehren durch eine von drei Türen, die jeweils für Ja, Nein oder Enthaltung stehen, zurück. Auch wenn unklar ist, ob sich mindestens die Hälfte der Abgeordneten im Plenum befindet, der Bundestag also noch beschlussfähig ist, kann ein Hammelsprung beantragt werden.

AfD bleibt demonstrativ draußen

Die AfD-Fraktion greift gerne zu diesem Mittel – so auch am vergangenen Freitag. Als der Bundestag gerade darüber diskutierte, wie Deutschland mehr Spitzenforscher gewinnen kann, meldete sich der Parlamentarische Geschäftsführer mit den Worten „Die AfD-Fraktion zweifelt die Beschlussfähigkeit des Parlaments an.“ Wäre dies der Fall, müsste die Sitzung abgebrochen werden.

Dass der AfD-Antrag eine sofortige Unterbrechung der Sitzung und einen Hammelsprung zur Folge haben würde, war damit klar. Also bat die stellvertretende Bundestagspräsidentin Petra Pau, die die Sitzung leitete, die Abgeordneten, den Plenarsaal zu verlassen, um bei der Rückkehr gezählt zu werden. Die Abgeordneten folgten der Aufforderung – alle, bis auf die der AfD. Die blieben demonstrativ im Lobbybereich stehen oder gingen in die Cafeteria – sicher, dass sie so die Beschlussunfähigkeit des Parlaments herbeiführen würden.

Spontaner Applaus der anderen Fraktionen

Der Plan ging allerdings nicht auf. Das wurde klar, als Petra Pau das Ergebnis der Zählung verkündete. 414 Abgeordnete befanden sich im Plenarsaal und damit deutlich mehr als die benötigten 355. Bei den Parlamentariern sorgte das für spontanen Applaus, die meisten erhoben sich von ihren Stühlen. Als dann die sichtlich bedröppelten AfD-Politiker ebenfalls in den Sitzungsaal zurückkehrten, gab es Buh-Rufe.

Während der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland keinen Hehl daraus machte, was die Partei mit der Aktion bezwecken wollte („Das ist die Quittung dafür, dass die Altparteien der AfD-Fraktion auch mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl das ihr nach der Geschäftsordnung des Bundestages zustehende Amt eines Vizepräsidenten verweigern.“), feierten zahlreiche Abgeordnete der anderen Parteien, das Misslingen in den sozialen Netzwerken.

Der Text ist auf vorwärts.de erschienen.