Antisemitismus ist wieder offen sichtbar

Von Kai Doering
09.11.2016 -

Knapp 80 Jahre nach der Pogromnacht 1938 steigen antisemitische Taten in Deutschland wieder rasant an. Rechtspopulisten schaffen eine Stimmung, die Ressentiments gegen Minderheiten gesellschaftsfähig macht, warnt Benjamin Steinitz von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS).

Antisemitismus gibt es in vielen Facetten; Photo (Archiv); bnr.de/H.K.

Antisemitismus ist in Deutschland wieder salonfähig, hat die frühere Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, vor einigen Tagen gesagt. Wie äußert er sich im Jahr 2016?

Antisemitismus äußert sich sehr vielfältig – bei rechtsextremen Kundgebungen ebenso wie bei Veranstaltungen einer sogenannten neuen Friedensbewegung, die sich im Jahr 2014 vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts gebildet hat. Einige der im Rahmen der „Montagsmahnwachen für den Frieden“ formulierten Thesen waren später auch bei Pegida zu hören. Inhaltliche Klammer dieser sich aufeinander beziehenden Szenen ist ein radikaler Anti-Amerikanismus. Häufig drückt sich dieser in Verschwörungstheorien aus, wie etwa die, dass die so genannte Ostküste der USA oder die „Finanzoligarchie“, womit wohlhabende Juden in den Vereinigten Staaten gemeint sind, Einfluss auf die deutschen Medien und die deutsche Politik nehmen würden. Auch pro-palästinensische Gruppen fallen immer wieder mit antisemitischen Äußerungen auf. Der Sommer 2014 war hier ein Einschnitt. Anschläge auf Synagogen in Nordrhein-Westfalen, Juden, Jüdinnen und Menschen, die gegen den auf den Demonstrationen geäußerten Antisemitismus protestierten, wurden angegriffen. In dieser Offenheit war der Antisemitismus in Deutschland nach 1945 selten sichtbar. Besonders erschreckend aus Sicht der jüdischen Gemeinschaften war das Schweigen der Mehrheitsgesellschaft angesichts der Vorfälle.

Gibt es Gruppen, die besonders anfällig für Antisemitismus sind?

Anti-israelische Ressentiments ziehen sich durch alle gesellschaftlichen Gruppen. Juden in Deutschland werden für die Politik Israels in Haftung genommen und werden zur Zielscheibe von Hetze oder sogar von körperlichen Attacken. Die Kritik am Vorgehen des israelischen Staates wird dabei allgemein auf Juden in Deutschland, die sich nicht öffentlich distanzieren, projiziert.

Wo fängt Antisemitismus an: Ist es schon antisemitisch, die israelische Regierung zu kritisieren?

Nein, die israelische Regierung für ihre Politik zu kritisieren, hat erstmal nichts mit Antisemitismus zu tun. Allerdings gibt es klare Kriterien, wann legitime Kritik in Antisemitismus umschlägt, etwa wenn das Handeln der israelischen Regierung mit den Taten der Nationalsozialisten gleichgesetzt wird. Gerade im Sommer 2014 war häufig zu hören und zu lesen, die israelische Armee würde die Palästinenser im Gaza-Streifen behandeln wie die Nazis die Juden. Das ist eine perfide Form der Täter-Opfer-Umkehr, die die Deutschen historisch entlasten soll. Auch alte antisemitische Stereotype wie der Vorwurf des Kindermordes werden gern genutzt, um die israelische Regierung zu kritisieren.

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) hat im vergangenen Jahr mehr als 400 antisemitische Vorfälle in Berlin registriert. Was fällt darunter?

Das Spektrum der Vorfälle ist breit und reicht von antisemitischen Äußerungen und Schmierereien bis hin zu Drohungen und körperlichen Angriffen. Einen Höhepunkt gab es im vergangenen Jahr am Gedenktag an die Pogrome rund um den 9. November. Verteilt über ganz Berlin gab es antisemitische Sachbeschädigungen, etwa Schmierereien am Mahnmal in der Levetzowstraße in Moabit oder an Gebäuden von Vereinen, die sich für Flüchtlinge engagieren, in Marzahn-Hellersdorf. „Bärgida“ hatte für den 9. November eine Demonstration angemeldet und zog an der Synagoge in der Rykestraße in Prenzlauer Berg vorbei. Einige Teilnehmer riefen auf dem Weg dorthin „Brunnenvergifter“ und „Nationaler Sozialismus jetzt“. Und in einer S-Bahn hat sich eine ältere Frau antisemitisch und revisionistisch geäußert und geschimpft, die Juden würden Lügen über ihre Väter und Großväter verbreiten. Nachdem wir die Sammlung dieser Vorfälle veröffentlicht hatten, wurden uns sogar noch weitere gemeldet – wohlgemerkt alle von einem einzigen Tag.

Vielen Taten werden RIAS gar nicht gemeldet, geschweige denn bei der Polizei zur Anzeige gebracht. Woran liegt das?

Die meisten Menschen jüdischen Glaubens wollen nicht als solche in die Öffentlichkeit treten, schon gar nicht in einer Opferrolle. Sie vermeiden es eher, als Jüdin oder Jude erkannt zu werden. Selbst wenn sie Zielscheibe eines antisemitischen Vorfalls geworden sind, haben sie häufig Sorge vor den Konsequenzen, wenn sie danach als Jüdin oder Jude wahrgenommen werden. Es gibt auch berechtigte Bedenken, was passiert, wenn der Täter mitbekommt, dass er angezeigt wurde. Wenn Vorfälle im öffentlichen Raum stattfinden, können oftmals auch keine Zeugen benannt werden, was die Chancen auf Ermittlungserfolge deutlich verringert. Das führt dazu, dass viele Opfer antisemitischer Übergriffe resignieren und die Sache auf sich beruhen lassen. Als dritter Punkt kommt hinzu, dass Antisemitismus im beruflichen oder privaten Umfeld der Opfer häufig nicht als solcher anerkannt wird und sich die betroffene Person mal nicht so haben solle. Die Betroffenen werden dadurch oft zum zweiten Mal zum Opfer, weil sie mit der Verarbeitung des Erlebten allein gelassen werden.

Von verschiedenen Seiten wird behauptet, durch die Flüchtlinge in Deutschland steige die Anzahl antisemitischer Taten. Können Sie das bestätigen?

Nein. Eine solche Schlussfolgerung geben unsere Daten bisher nicht her. Die Anzahl antisemitischer Übergriffe hat sich nicht erhöht seit in großer Zahl Flüchtlinge nach Berlin gekommen sind. Allerdings nehmen wir wahr, dass im Zuge der Radikalisierung der Stimmung Flüchtlingen gegenüber auch die Hemmschwelle sinkt, sich antisemitisch zu äußern. AfD, Pegida und ähnliche Gruppierungen schaffen mit ihren Äußerungen eine Stimmung, in der Ressentiments gegenüber Minderheiten salonfähig werden. Das bekommen zunehmend auch Menschen jüdischen Glaubens zu spüren.

Der Text erscheint mit freundlicher Genehmigung von vorwärts.de

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