„AfD für die Demokratie verloren“

Von Robert Kiesel
08.02.2017 -

Oskar Helmerich war Mitglied im Landesvorstand der AfD Thüringen, ehe er der Partei im Mai 2015 den Rücken kehrte. Heute bezeichnet er die AfD als antidemokratisch und von Rechtsextremen unterwandert.

Der frühere AfD-Abgeordnete Helmerich wirft der AfD vor, die Demokratie abschaffen zu wollen; Photo: SPD-Fraktion Landtag Thüringen

Angesichts der kontinuierlichen Radikalisierung der AfD hat Oskar Helmerich, ehemaliges Mitglied des Landesvorstands der AfD in Thüringen, die Partei scharf attackiert. Helmerich erklärte im Gespräch mit vorwärts.de: „Die AfD ist so stark von Rechtsextremen unterwandert, dass sie nicht mehr zu retten ist.“ Wer die AfD jetzt noch wähle, müsse wissen, dass er sich damit ganz klar gegen die Demokratie entscheidet, so Helmerich weiter. Sein Urteil: „Die Partei ist für die Demokratie verloren.“

Helmerich, der im Juni 2013 in die AfD unter Bernd Lucke eingetreten und ein Jahr darauf mit ihr in den Thüringer Landtag eingezogen war, wirft der Partei enge Verbindungen in die rechtsextreme Szene vor. „Die Netzwerke sind gut organisiert und strukturiert, mit den ‚Einfallspinseln’ auf der Straße wollen die gar nichts mehr zu tun haben“, so der Erfurter Rechtsanwalt. Der Einzug der AfD in Parlamente sei für die Partei lediglich Mittel zum Zweck. Das eigentliche Ziel bestehe darin, „die demokratische Ordnung abzuschaffen“. Mechanismen und Möglichkeiten der Demokratie würden gezielt von der Partei genutzt, um sie später zu überwinden.

Helmerich: „Erfurter Resolution“ ist „rechtsfaschistoides Papier“

Besonders hart kritisierte Helmerich seinen ehemaligen Fraktionskollegen und Anführer des AfD-Landesverbands in Thüringen, Björn Höcke. „Höcke ist wie ein Samen, der lange in der Erde gesteckt hat und nun Wärme bekommt.“ Höcke arbeite auf „faschistoider Ebene“ und bilde das Sprachrohr jener Kräfte aus dem „bürgerlichen Lager“, die den radikalen Kurs der Partei zwar befürworteten, das aber nicht so „herausschreien“ wollen. Die so genannte „Erfurter Resolution“, mit der die unter anderem von Höcke geführte AfD-Strömung „Der Flügel“ die Radikalisierung der Partei entscheidend vorangetrieben hatte, bezeichnet Helmerich als „rechtsfaschistoides Papier“.

Dafür wiederum, dass Höcke mit seinen Auftritten der Partei regelmäßig „die Maske vom Gesicht reiße“, müsse man ihm dankbar sein, so Helmerich weiter. „Die denken alle so“, sagte Helmerich mit Blick auf die Führungsebene der Partei um AfD-Chefin Frauke Petry. Beleg dessen sei die Reaktion der Parteiführung auf die jüngste Rede Höckes in Dresden. Darin hatte Höcke das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ im Herzen der Hauptstadt bezeichnet und einen Sturm der Entrüstung losgetreten. Der AfD-Vorstand wiederum lehnte im Nachgang ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke mit deutlicher Mehrheit ab. „Es gibt keine demokratischen Kräfte mehr, die in der Lage sind, diese Partei ins demokratische Lager zurückzuholen“, so Helmerich. „Die sind alle ausgetreten.“

Helmerich selbst hatte die AfD-Fraktion im thüringischen Landtag im Mai 2015 gemeinsam mit zwei weiteren Abgeordneten verlassen. Im April 2016 hatte ihn die SPD-Fraktion nach zähem Ringen aufgenommen. Heute ist Oskar Helmerich wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Thüringen.

Der Text erscheint mit freundlicher Genehmigung von vorwärts.de

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