September 2009

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Kongress der NPD-Frauen

30.09.2009 - Berlin − Am 17. Oktober soll im Großraum Berlin der Bundeskongress des Ringes Nationaler Frauen (RNF) stattfinden.

Rettung Europas

29.09.2009 - Frankreich (Villepreux) − In Villepreux, 12 Kilometer von Versailles entfernt, findet am 4. Oktober ein Kongress der rechtsextremen Vereinigung „Terre & Peuple“ („Volk und Erde“) statt.

Absturz im hohen Norden

29.09.2009 - Kiel – Die NPD hat bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein ihr erklärtes Wahlziel verfehlt, obwohl es aus der rechten Szene eigentlich keine Konkurrenzkandidatur gab. Sie kam gerade mal auf 0,9 Prozent und bleibt daher auch unter der Ein-Prozent-Hürde für eine Wahlkampfkostenerstattung.

Schlappe für die DVU

28.09.2009 - Potsdam – Nach zwei Wahlperioden muss die DVU ihre bislang sechs Plätze im Landtag von Brandenburg räumen.

„Absolut rassistisch“

24.09.2009 - Österreich (Klagenfurt) − Karlheinz Klement (Jg. 1963), ehemals Generalsekretär der Bundes-FPÖ und geschäftsführender Landesparteiobmann der FPÖ Kärnten, wurde vom Landesgericht Klagenfurt wegen Verhetzung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten auf Bewährung verurteilt.

Immunität schützt nicht vor der Justiz

23.09.2009 - Rostock/Schwerin − Auf Empfehlung des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat das Schweriner Parlament die von der Rostocker Staatsanwaltschaft beantragte Aufhebung der Immunität des NPD-Parlamentariers Birger Lüssow beschlossen.

Verstoß gegen das Urheberrecht

22.09.2009 - Berlin − Die Schulhof-CD der NPD darf im Internet in ihrer ursprünglichen Version nicht mehr zum Download angeboten werden.

Grenzüberschreitend

22.09.2009 - Niederlande (Venlo) − Niederländische und deutsche Neonazis wollen am 26. September in der niederländischen Grenzstadt Venlo unter dem Motto „Gegen Kasino-Kapitalismus und Plutokratie! Ehrliche Gewinnverteilung für das Volk!“ aufmarschieren.

„Rechtsdemokratischer Neuanfang“

21.09.2009 - Siegen – Frank Maul, bislang stellvertretender Landesvorsitzender der Republikaner in Nordrhein-Westfalen, wechselt zu „pro NRW“.

Antisemitische Tiraden bei der FPÖ

21.09.2009 - Österreich (Bregenz) − Die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ) hat bei der Landtagswahl am Sonntag in Vorarlberg ihren Stimmenanteil beinahe verdoppelt.

Neonazi muss Gelder zurückzahlen

18.09.2009 - Dortmund – Drei Monate nachdem bekannt wurde, dass der Dortmunder Neonazi Dennis Giemsch seinen Internetversandhandel „Resistore Vertrieb“ mit Fördermitteln zur Existenzgründung aufgebaut hat, fordert die örtliche Jobcenter ARGE diese Gelder nun zurück.

Rechtskräftig verurteilt

18.09.2009 - Passau − Ein Urteil gegen den führenden niederbayerischen NPD-Funktionär Martin Gabling (Neuhaus am Inn) ist rechtskräftig.

Ausländerfeindliche Wahlplakate

16.09.2009 - Ingolstadt − Philip Kraus (Freinhausen), NPD-Kreisvorsitzender in Ingolstadt und zuletzt NPD-Landtagskandidat, wurde von der 3. Strafkammer am Landgericht Ingolstadt wegen Volksverhetzung verurteilt.

Geschichtsverfälschende Tagung

15.09.2009 - Erfurt − Der in Szene-Kreisen bundesweit bekannte Neonazi Meinolf Schönborn (Herzebrock-Clarholz) lädt zur „Herbsttagung“ vom 2. bis 4. Oktober in den „Großraum Erfurt“ ein.

Neonazi verlässt DVU

14.09.2009 - Berlin – Nachdem sich DVU-Chef Matthias Faust von einem Aufruf zur antiisraelischen Al-Quds-Demonstration auf der Homepage seines Berliner Landesverbandes distanziert hatte, hat Detlef Nolde, der für die Internetseite verantwortlich zeichnete, die Partei verlassen.

Antisemitismus in der DVU

11.09.2009 - Berlin – DVU-Chef Matthias Faust hat seine Partei offenbar nicht mehr unter Kontrolle.

Kurzer Prozess

11.09.2009 - Pasewalk − Vier junge Rechtsextremisten mussten sich vor dem Pasewalker Amtsgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg hatte gegen sie Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung und Nötigung beziehungsweise Anstiftung erhoben.

Kontinuität bei den Republikanern

09.09.2009 - Horb − Ulrich Deuschle (Notzingen, Kreis Esslingen) wurde in seinem Amt als baden-württembergischer Landesvorsitzender der Republikaner zum dritten Mal in Folge bestätigt.

Kandidatin mit Vergangenheit

08.09.2009 - Tübingen − Bei der Bundestagswahl am 27. September tritt im Wahlkreis Tübingen, Baden-Württemberg, Edda Schmidt (Bisingen) für die NPD an.

700 Neonazis bei braunem „Antikriegstag“

07.09.2009 - Dortmund – Rund 700 Neonazis nahmen am Samstagnachmittag an einer Kundgebung der Dortmunder Rechts-„Autonomen“ zum „Nationalen Antikriegstag“ teil.