Zivilgesellschaft

SPD-Bundestagsabgeordneter Timon Gremmels: „Dieses Attentat hinterlässt bis heute Spuren.“ Photo © Susie Knoll, Webseite SPD-Bundestagsfraktion

Lübcke-Mord ist eine Zäsur

Vor einem Jahr wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke erschossen. Das rechtsextreme Attentat markiert eine Zäsur, es ist ein Angriff auf die Grundwerte der Bundesrepublik.

Der Rechtsextremismus-Experte Matthias Quent warnt vor einer Vereinnahmung der Corona-Proteste durch Rechtsextreme; Photo (Archiv): Michael Gottschalk / vorwärts

Corona-Proteste: „Für die Rechten ein Möglichkeitsfenster, neue Anhänger zu finden“

Extrem rechte Kräfte versuchen, Kapital aus der wachsenden Unzufriedenheit mit den Corona-Maßnahmen schlagen. Gefährlich könne es werden, wenn es erneut zu einem Lockdown käme, warnt Rechtsextremismus-Experte Matthias Quent.

Gustav Horn: „Soziale Sicherheit muss ein Wert sein“;

„Der Rechtspopulismus ist ohne Neoliberalismus nicht denkbar“

Um dem Rechtspopulismus die Stirn zu bieten, spricht sich der Ökonom Gustav Horn* für eine Renaissance des Lokalen und eine solidarische EU aus. Dabei kommt der SPD eine große Aufgabe zu, betont er im Interview zu seinem Buch „Gegensteuern“.

Die Verfolgung von Straftaten ist durch das Strafrecht geregelt; Photo (Symbol): Martin Moritz / pixelio.de

Zwischenruf: Wider die „kruden Bezüge“

Eine Körperverletzung ist in erster Linie eine Straftat, was im Gehirn der Täter vorgeht, muss erstmal nicht interessieren.

Der Kumpelverein nimmt seit Jahrzehnten Fremdenfeindlichkeit am Arbeitsplatz in den Blick; (Screenshot)

„Die Gelbe Hand“: Kampf gegen Rassismus am Arbeitsplatz

Am Fließband, im Büro, auf dem Bau, kurz: Überall dort, wo Menschen zusammenarbeiten, kann es Rassismus geben. Ein Verein geht dagegen vor. Das Symbol: die gelbe Hand.

Moritz Hoffmann: „Geschichtspolitisch fährt die AfD auf zwei Gleisen“ ; Photo: privat

Wie die AfD die deutsche Geschichte umdeutet

Die AfD nutzt historische Bezüge, um damit Politik zu machen. Der Historiker Moritz Hoffmann* hat ihre Argumentationsmuster untersucht. Im Interview sagt, er warum die AfD damit so erfolgreich ist und wie andere Parteien damit umgehen sollten.

Susann Rüthrich ist Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion; © SPD-Parteivorstand, Susie Knoll

SPD-Expertin: Komplette AfD unter Beobachtung stellen

Knapp zwei Monate sind seit dem rechtsextremen Anschlag in Hanau vergangen. Die Bedrohungslage von Rechts ist nach wie vor unverändert, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich*. Sie fordert, rassistische Motive klar zu benennen und die AfD unter Beobachtung zu stellen.

NRW-SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty: Wir brauchen endlich einen gesellschaftlichen Aufschrei gegen Rechtsextremismus; © SPD-Fraktion Nordrhein-Westfalen

NRW-SPD fordert „Masterplan gegen Rechtsextremismus“

Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen will einen „Masterplan gegen Rechtsextremismus“ und hat 55 konkrete Punkte vorgelegt. Der Vorsitzende Thomas Kutschaty sagt, welche Rolle Bildung im Kampf gegen rechts spielt und warum die AfD vom Verfassungsschutz überwacht werden muss.

Streitbarer SPD-Politiker Wehner; Bild-Quelle: SPD-Bundestagsfraktion

Als Wehner einen Nazi aus dem Parlament beförderte

Vor 70 Jahren: Alt-Nazi Wolfgang Hedler hetzt gegen Widerstandskämpfer/innen und Jüdinnen und Juden. Herbert Wehner und andere SPD-Abgeordnete prügeln ihn daraufhin aus dem Bundestag. Ein Sinnbild für den Kampf um die junge Demokratie.

Serpil Midyatli ist für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz; Photo: Thomas Eisenkrätzer

SPD-Vize Midyatli: „Ich glaube der AfD kein Wort“

Der Anschlag von Hanau ist für SPD-Vize Serpil Midyatli auch das Ergebnis eines zunehmenden Rassismus, befördert von der AfD. „Aus verrohter Sprache wird Hass, und aus Hass werden reale Taten“, sagt Midyatli. Sie fordert die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.