Zivilgesellschaft

Susann Rüthrich ist Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion; © SPD-Parteivorstand, Susie Knoll

SPD-Expertin: Komplette AfD unter Beobachtung stellen

Knapp zwei Monate sind seit dem rechtsextremen Anschlag in Hanau vergangen. Die Bedrohungslage von Rechts ist nach wie vor unverändert, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich*. Sie fordert, rassistische Motive klar zu benennen und die AfD unter Beobachtung zu stellen.

NRW-SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty: Wir brauchen endlich einen gesellschaftlichen Aufschrei gegen Rechtsextremismus; © SPD-Fraktion Nordrhein-Westfalen

NRW-SPD fordert „Masterplan gegen Rechtsextremismus“

Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen will einen „Masterplan gegen Rechtsextremismus“ und hat 55 konkrete Punkte vorgelegt. Der Vorsitzende Thomas Kutschaty sagt, welche Rolle Bildung im Kampf gegen rechts spielt und warum die AfD vom Verfassungsschutz überwacht werden muss.

Streitbarer SPD-Politiker Wehner; Bild-Quelle: SPD-Bundestagsfraktion

Als Wehner einen Nazi aus dem Parlament beförderte

Vor 70 Jahren: Alt-Nazi Wolfgang Hedler hetzt gegen Widerstandskämpfer/innen und Jüdinnen und Juden. Herbert Wehner und andere SPD-Abgeordnete prügeln ihn daraufhin aus dem Bundestag. Ein Sinnbild für den Kampf um die junge Demokratie.

Serpil Midyatli ist für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz; Photo: Thomas Eisenkrätzer

SPD-Vize Midyatli: „Ich glaube der AfD kein Wort“

Der Anschlag von Hanau ist für SPD-Vize Serpil Midyatli auch das Ergebnis eines zunehmenden Rassismus, befördert von der AfD. „Aus verrohter Sprache wird Hass, und aus Hass werden reale Taten“, sagt Midyatli. Sie fordert die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

Besucher/innen im Gespräch mit Anita Lasker-Wallfisch; Photo: Laura Strübbe

Auschwitz-Überlebende: weil den Zeitzeugen die Zeit davonrennt

Das Deutsche Technikmuseum gewährt Einblicke in das mit der Holocaust-Überlebenden Anita Lasker-Wallfisch 2019 aufgenommene Zeitzeugen-Interview. Die Besucher/innen werden zu Interviewpartner/innen, die Videoclips zu interaktiven Dialogen.

Ute Vogt, innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion; © Susie Knoll

Gefahr durch rechtsextreme Netzwerke

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt*, warnt vor rechtsextremen Strukturen, die über Deutschland hinaus reichen. Auch Einzeltäter hätten Unterstützer und Befürworter in der Szene. Das Gespräch wurde vor den tödlichen Vorfällen im hessischen Hanau geführt.

Ex-Neonazi Weißgeber: „Rechtsnationale Strömungen arbeiten gegenwärtig erfolgreich am Rechtsruck der Gesellschaft mit“;

Neonazi-Aussteiger: Strukturen geschaffen, auf denen die AfD aufbaut

Christian Ernst Weißgerber beschreibt in seiner Biographie, wie er Neonazi wurde und später den Weg aus der Szene fand. Er beschreibt auch, wie die AfD in Thüringen heute auf Strukturen zurückgreift, die er damals in der rechten Szene geschaffen hat.

Hassgewalt-Kongress im Roten Rathaus; (Screenshot)

Hasskriminalität besser bekämpfen

Auf dem Tageskongress „Hassgewalt begegnen – Betroffene stärken“ im Roten Rathaus haben am Donnerstag über 250 Teilnehmende aus Behörden, Opferverbänden und Zivilgesellschaft über Hasskriminalität diskutiert. Veranstalter ist die Amadeu Antonio-Stiftung, die Schirmherrschaft hat der Berliner Regierende Michael Müller übernommen.

Politiker/innen werden immer häufiger ganz konkret bedroht; Photo (Symbol): Thomas Max Müller / pixelio.de

So will die SPD Politiker/innen vor Bedrohungen schützen

Die Bedrohungen von Politiker/innen nehmen zu. Die SPD hatte deshalb am Mittwoch zu einem runden Tisch mit Betroffenen und Expertinnen und -experten eingeladen – mit konkreten Ergebnissen.

SPD-Generalsekretär Klingbeil will Opfer von Bedrohungen besser schützen; Photo (Archiv): Dirk Bleicker

Lars Klingbeil: „Ich möchte, dass jeder in der SPD weiß, wo ihm geholfen wird“

Die Zahl bedrohter Politiker/innen wächst. Die SPD lädt deshalb zu einem Runden Tisch mit Betroffenen ein. Im Interview mit vorwärts.de fordert Generalsekretär Lars Klingbeil eine zentrale Anlaufstelle und sagt, wie er selbst mit Bedrohungen umgeht.