Zivilgesellschaft

Daniela Kolbe ist SPD-Bundestagsabgeordnete; © SPD Parteivorstand / Susie Knoll / Florian Jaenicke

Daniela Kolbe: „AfD hat ein Faschismusproblem“

Seit ihrer Gründung radikalisiert sich die AfD kontinuierlich – der Bundesparteitag in Köln war dabei nur eine Wegmarke von vielen. Ein Interview mit Daniela Kolbe, Bundestagsabgeordnete aus Leipzig und Generalsekretärin der SPD in Sachsen.

Antisemitismus ist ein Problem der gesamten Gesellschaft; Photo (Symbol): Dieter Schütz / pixelio.de

Antisemitismus – ein altes sowie aktuelles Problem

Vorurteile, Anfeindungen, Gewalt – für viele Juden gehört das zum Alltag in Deutschland, sagen Experten. Die politischen Parteien wollen daran etwas ändern. Nur die AfD macht nicht mit beim Kampf gegen den Antisemitismus.

Der Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent hält eine Spaltung der AfD-Fraktion nach der Bundestagswahl für möglich; © IDZ Jena

AfD: Spaltung nach der Wahl?

Auf dem Kölner Parteitag hat Frauke Petry den Machtkampf gegen den rechtsextremen Flügel der AfD verloren, sagt Rechtsextremismus-Forscher Matthias Quent. Beim Duo der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl, Alexander Gauland und Alice Weidel, sieht Quent eine klare Aufgabenteilung.

 

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern ist am rechten Rand unterwegs; (Screenshot)

AfD: Partei ohne Kompass

Vor ihrem Bundesparteitag ist die AfD vor allem mit sich selbst beschäftigt, in Mecklenburg-Vorpommern sorgt die fehlende Abgrenzung zu Rechtsextremen für Schlagzeilen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Patrick Dahlemann erklärt, warum die Partei außer „Frust und Flüchtlinge“ nicht viel zu bieten hat.

Die Verfassung besser durch aktives Handeln schützen; Photo: Tim Reckmann / pixelio.de

Minimalen Erfolg gegen die NPD erzielen?

Unsere Verfassung sollte besser durch aktives Eintreten für die Demokratie geschützt werden – Verstöße gegen die verfassungsmäßige Ordnung können durch das Strafrecht sanktioniert werden.

 

Die Moderne ist der Feind; (Screenshot)

Wider dem Universalismus

Eigentliches Übel für die Neue Rechte sind neben dem Islam die globale Moderne und der Amerikanismus.

Ethnische Homogenität ein Ideal der AfD? (Screenshot)

Das Volksverständnis der AfD

Die AfD beruft sich auf das „Volk“. Eine kritische Betrachtung zum ideengeschichtlichen Hintergrund.

Auf der Suche nach den Wurzeln der „sächsischen Verhältnisse“; Buchcover © Ch. Links Verlag

Warum Sachsen?

Auf den ersten Blick unterscheidet sich Sachsen nicht wesentlich von anderen Bundesländern. Dennoch grassieren gerade im Freistaat Fremdenfeindlichkeit und Gewalt. Das Buch „Unter Sachsen“ macht sich auf die Suche nach den Wurzeln der „sächsischen Verhältnisse“.

Screenshot, Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

Hatespeech besser bekämpfen

Heiko Maas hat genug: Weil Social Media-Riesen wie Facebook und Twitter strafbare Inhalte noch immer zu langsam löschen, droht der Justizminister nun mit drastischen Strafen. Ein Gesetzentwurf sieht Geldbußen bis zu 50 Millionen Euro vor.

Neue „alte“ Behördenpannen bei der NSU-Aufklärung; Photo: D. Braun / pixelio.de

Dickicht NSU-Aufklärung

Vor mehr als fünf Jahren endete die rechtsextreme Mordserie des NSU. Zahlreiche Aufklärungsbemühungen sind seitdem unternommen worden. Die Vielzahl von „Behördenpannen“ und Versäumnissen wird zunehmend zum Problem.