Zivilgesellschaft

Die Gewerkschaften müssen deutlich machen, wofür sie kämpfen; Screenshot

Gewerkschaften: Klare Haltung zeigen gegen Rechts

Das politische Klima in Europa ist durch einen dramatischen Rechtstrend gekennzeichnet, der alle gesellschaftlichen Bereiche erfasst. Auch Gewerkschaftsmitglieder sind anfällig für rechtsextreme Ideologie. Dem entgegenzutreten, sind die Gewerkschaften besonders gefordert. Sie müssen deutlich machen, wofür sie kämpfen, sagt der Berliner Politikwissenschaftler Richard Stöss.

Martin Schulz in der KZ-Gedenkstätte Dachau: Seine Partei sei schon immer ein „Bollwerk“ gegen den Faschismus, sagt der SPD-Kanzlerkandidat; Photo: Jörg Koch / Bayern-SPD

Ehrung für die sozialdemokratischen Opfer des NS-Regimes

Bei einem Besuch in der KZ-Gedenkstätte Dachau sagt SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz, das Schicksal der NS-Opfer müsse allen Deutschen eine Mahnung sein – vor allem in Zeiten des Rechtspopulismus.

Der ausgebrannte Wagen der SPD-Politikerin Gebhardt; © Gabriela Gebhardt

„Gezielter Angriff auf die Demokratie“

Berlin-Neukölln gilt vielen als Inbegriff von „Multi-Kulti“, dennoch wird der Bezirk seit Monaten von einer mutmaßlich rechtsextremen Anschlagsserie terrorisiert. Nun traf es erneut eine Politikerin der SPD.

Die Bereitschaft zur Aufklärung ist zumindest in großen Teilen der Sicherheitsbehörden nicht besonders ausgeprägt; Photo (Symbol): D. Braun / pixelio.de

NSU-Terror: Aufklärung eher lückenhaft

Auch mehr als fünf Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU bleiben zentrale Fragen zu der rechtsextremen Mordserie unbeantwortet. Die Verantwortlichen dafür sitzen nicht in der Politik.

 

Leeres Versprechen: Reisegutschein des „III. Wegs“ ist nicht gültig; (Screenshot)

Keine Seereise vom „III. Weg“

Der Kommunalpolitiker Kai Bitzer aus Olpe ist in der ersten Instanz gegen die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ unterlegen. Er hatte nach einer Postkarten-Aktion eine Seereise eingeklagt. Auf der Karte stand: „Gutschein für die Ausreise aller Überfremdungsbefürworter Richtung Afrika“.

Rechte Hetze, NPD-Wahlkampfplakat 2014; Photo: K.B.

Rassistischer Stimmungsmache im Wahlkampf entgegentreten

Immer wieder sorgen AfD, NPD und Co mit rassistischer Werbung für Aufmerksamkeit. SPD-Politiker wollen dies nicht länger hinnehmen – und haben dabei das internationale Recht auf ihrer Seite. Nur wird dieses in Deutschland zu selten angewendet.

 

Die NPD zu verbieten, wäre besser gewesen; (Symbol-Photo © Otto Belina)

Kein Staatsgeld mehr für Rechtsextreme

Die rechtsextreme NPD soll keine Zuschüsse vom Staat mehr bekommen. Ein Verbot wäre sinnvoller gewesen.

 

Screenshot, Verlagsseite

Die Schicksale der mutigen SPD-Abgeordneten

23. März 1933: Auf das „Nein“ der SPD-Reichstagsabgeordneten zum Ermächtigungsgesetz folgten Haft, Mord oder Exil. Der Historiker Klaus Schönhoven hat recherchiert, was aus den Sozialdemokraten wurde, die sich Hitler verweigerten.

Heiko Maas: Lieblingsfeind der extremen Rechten; (Screenshot, Verlagsseite)

Den Rechten auf die Füße treten

Kaum ein Bundespolitiker wird von Rechtsextremen und Rechtspopulisten so scharf attackiert wie Heiko Maas. Nun hat der Justizminister ein Buch geschrieben. Die ersten Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten.

Screenshot, Verlagsseite

Unbewältigte koloniale Vergangenheit

Der Rassismus in unserer Gesellschaft wurzelt in der Gewalt der deutschen Kolonialzeit, sagen Historiker. Sie fordern deshalb eine politische Aufarbeitung der schweren Verbrechen vor über 100 Jahren. Andere halten dagegen: War alles halb so schlimm damals, sagen sie.