Zivilgesellschaft

Nachhilfe für AfD-Politiker in Sachen Grundgesetz; Photo (Symbol): Tim Reckmann / pixelio

SPD-Minister erteilt AfD-Politiker Nachhilfe in Sachen Grundgesetz

Lehrstunde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: Als AfD-Politiker und Jura-Professor Ralph Weber behauptet, man könne die repräsentative Demokratie in Deutschland ja abschaffen, hält es Energieminister Christian Pegel nicht auf dem Sitz. Der SPD-Politiker erteilt Weber Nachhilfe in Sachen Grundgesetz.

Umsichtiger Köthener OB Bernd Hauschild (SPD). „Ein zweites Chemnitz“ verhindert; © Stadt Köthen

Oberbürgermeister Hauschild: Den Rechten zeigen, wer in Köthen zuhause ist

Vor einer Woche starb in Köthen ein Mann nach einer Auseinandersetzung auf einem Spielplatz. Rechte Kreise mobilisierten daraufhin für einen „Trauermarsch“. Dass Köthen nicht zu einem zweiten Chemnitz wurde, lag vor allem an Oberbürgermeister Bernd Hauschild (SPD). Im Interview erklärt er sein Vorgehen.

SPD-Abgeordneter Kahrs: „Klare Kante gegen die AfD gezogen“; @ Johannes Kahrs, MdB

SPD-Politiker Kahrs: „Ich habe ein paar klare Ansagen gemacht“

In der Haushaltsdebatte des Bundestags hat der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs die AfD scharf angegriffen. Diese verließ daraufhin den Plenarsaal. „Die SPD war die einzige Partei, die an diesem Tag eine klare Kante gezogen hat“, sagt Kahrs im Interview mit vorwärts.de.

Im Verfassungsschutz ist kein Helfer bei der Bekämpfung der AfD; Photo: (Symbol): Günter Havlena / pixelio

Kommentar: Die AfD politisch bekämpfen

Der Aufmarsch des Verfassungsschutzes wird die Anhängerinnen und Anhänger der AfD im Zweifelsfalle nicht beeindrucken.

Die SPD sieht Anhaltspunkte, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen; (Screenshot)

SPD: AfD könnte jetzt schon beobachtet werden

Nach den Ereignissen von Chemnitz fordern SPD-Politiker eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Bundeskanzlerin und Innenminister verweisen auf die Eigenständigkeit der Behörde. Dabei würden die bisherigen Hinweise für eine Beobachtung wohl bereits ausreichen.

Demo für eine humane Flüchtlingspolitik und Protest gegen Rechts vor dem Brandenburger Tor in Berlin; © vorwärts

#Wirsindmehr und #unteilbar: Tausende demonstrieren gegen Nazis

Am Wochenende sind bundesweit zigtausende Menschen für eine humane Flüchtlingspolitik auf die Straße gegangen. Zu den europaweiten Protesten hatte die internationale Organisation Seebrücke im Rahmen einer Aktionswoche gegen Rechts aufgerufen.

Gegen die rechten Hetzer protestieren; Photo (Chemnitzer Innenstadt): Oli Müller / pixelio

„Die schweigende Mehrheit in Chemnitz muss endlich aufstehen!"

Als am Montag Tausende Rechte und Neonazis durch Chemnitz zogen, stand Marvin Müller bei den Gegendemonstranten. Im Interview mit vorwärts.de schildert der Juso seine Erlebnisse der vergangenen Woche – und ruft die Chemnitzer dazu auf, gegen die Hetzer aufzustehen.

Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung untersucht das Frauenbild rechtsorientierter Parteien; (Screenshot)

Weibliche Gesichter der Rechten

Rechtsaußen–Parteien werden immer weiblicher. Zu diesem Ergebnis kommt die neue Studie „Triumph der Frauen: The Female Face of the Far Right in Europe“ der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Sarrazins Thesen sind für die SPD-Führung nicht hinnehmbar; (Screenshot)

SPD-Führung fordert Sarrazin zum Austritt auf

Das Präsidium der SPD hat Thilo Sarrazin nach Erscheinen seines neuen Buchs zum Austritt aus der Partei aufgefordert. Er „sollte sich eine andere politische Heimat suchen“ erklärte die enge Parteiführung. Juso-Chef Kevin Kühnert hatte zuvor bereits ein neues Ausschlussverfahren gegen Sarrazin ins Spiel gebracht.

Auch die Jusos stellen sich der rechten Hetze in Chemnitz entgegen; (Screenshot)

Lars Klingbeil: „Keine Selbstjustiz in diesem Land“

Rechtsextreme haben am Sonntag in Chemnitz Menschen auf offener Straße angegriffen, scheinbar aus Rache für eine Messerstecherei. Aus der SPD kommen klare Reaktionen.