Zivilgesellschaft

Sarrazins drittes Buch. Seine Thesen sind für die SPD-Führung nicht mit den Grundsätzen der Partei vereinbar; (Screenshot)

SPD kann Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen

Die Kreisschiedskommission der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf hat entschieden: Thilo Sarrazin darf aus der Partei ausgeschlossen werden. Damit befürwortet die Kommission einen Antrag der Parteispitze vom Dezember 2018.

Gesellschaftliche Protestbewegung gegen die Folgen von Globalisierung und Neoliberalismus? (Screenshot, Verlagsseite)

Rechtspopulismus und Globalisierung

Die Soziologin Cornelia Koppetsch legt in ihrem Buch „Die Gesellschaft des Zorns. Rechtspopulismus im globalen Zeitalter“ eine Deutung des Rechtspopulismus vor. Demzufolge sei dieser eine „Konterrevolution gegen die Folgen der … Transnationalisierungsprozesse“.

Burkhard Jung, Leipziger Oberbürgermeister, bei seiner Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städte-Tags Anfang Juni; © Karin Billanitsch

Drohungen gegen Politiker: „Konsequente Strafverfolgung nötig“

Drohungen und Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker sind keine Einzelfälle, warnt Leipzigs Oberbürgermeister, Burkhard Jung. Auch nach dem Tod von Regierungspräsident Walter Lübcke werden weiter Politiker bedroht. Dass das politische Klima rauer wird, bereitet vielen Kommunalpolitikern Sorge.

Nancy Faeser, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in Hessen; @ nancy-faeser.de

SPD-Hessen sieht Parallelen zu NSU-Mordtaten

Der Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke in Kassel sorgt für Entsetzen, seitdem ein polizeibekannter Rechtsextremer verhaftet wurde, wird bundesweit wieder über rechte Gewalt diskutiert. Die SPD in Hessen sieht Parallelen zum NSU-Mord in Kassel.

Ein vielfach unterschätztes Phänomen; (Screenshot, Verlagsseite)

Fußball und Judenfeindschaft

Antisemitismus im Fußball ist ein weithin unterschätztes Phänomen und drückt sich in unterschiedlicher Form aus – die Dimensionen und Hintergründe werden ignoriert oder verharmlost.

Andrea Nahles: „Die Welle des Rechtspopulismus in Europa stoppen“; (Screenshot)

Andrea Nahles: Die SPD ist ein Bollwerk gegen Rechts

Die Gefahren, die Europa und der Welt durch Rechtspopulisten drohen, spielen eine zentrale Rolle im Europawahlkampf. SPD-Chefin Andrea Nahles erteilt in Recklinghausen allen Kriegsplänen Donald Trumps gegenüber dem Iran eine klare Absage. Auch der FPÖ-Skandal in Österreich ist ein wichtiges Thema.

Der zunehmende Populismus ist auch für die Gewerkschaft der Polizei ein Thema; Photo (Symbol): Tim Reckmann / pixelio

„Die Polizei muss für Rechtsstaat und Toleranz stehen“

Bei einer Fachtagung beschäftigt sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit den Folgen des zunehmenden Populismus. Auch Polizisten können empfänglich für populistische Parolen sein, warnt GdP-Chef Oliver Malchow. Sein Gegenmittel: mehr politische Bildung.

Ja zur Demokratie, Ablehnung von Asylsuchenden steigt; (Screenshot)

Neue Mitte-Studie: Beunruhigende Ergebnisse

Mehr als jeder zweite Deutsche hat eine negative Haltung gegenüber Asylsuchenden. Zu diesem Ergebnis kommt die am Donnerstag vorgestellte Mitte-Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung. Doch es gibt auch positive Entwicklungen: Eine große Mehrheit der Befragten tritt für die Demokratie ein.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirbt um eine klare Haltung für Europa; © Friedrich Ebert-Stiftung/Jens Schicke

Klingbeil fordert: Runter vom Sofa für Europa!

Ende Mai wählen 400 Millionen Menschen ein neues Europaparlament. Es droht ein Rekordergebnis der Rechtspopulisten. Auch deshalb fordert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein stärkeres Engagement der Vernünftigen.

Fachkonferenz der Friedrich Ebert-Stiftung zum Thema Hate-Speech; (Screenshot, Friedrich Ebert-Stiftung)

Hass im Netz: Von rechten Aktivisten gesteuert

Das Internet bietet unendlich viele Möglichkeiten. Diese werden jedoch immer öfter von Rechten genutzt, um „Shitstorms“ auszulösen und Wahlkämpfe zu manipulieren. Eine Dokumentation deckt auf, wie stark Rechte sich im Netz organisieren.