Zivilgesellschaft

Christoph Butterwegge bei der Buchvorstellung in der Bundespressekonferenz in Berlin; Photo: Kai Doering

AfD im Bundestag: „Eine Bedrohung der Demokratie"

Vor einem Jahr nahm die AfD erstmals an einer Sitzung des Bundestags teil. Die Rechtspopulisten haben seither das Klima im Parlament verändert, sagt der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge*. Den anderen Parteien rät er, die AfD mit Argumenten zu stellen.

Nazis abwählen: Konzert gegen Rechts im August 2016 vor dem Demokratiebahnhof in Anklam; © Till Junker CC BY-NC 2.0

Demokratie lernen in der „rechten Ecke“

Anklam im Osten Mecklenburg-Vorpommerns gilt vielen als rechte Hochburg. Der „Demokratiebahnhof“ hält dagegen. Mit seinem Mitmachangebot vermittelt das Jugendzentrum jungen Menschen den Wert von Toleranz und Demokratie.

2000 Seiten NSU-Prozess: Nancy Faeser (l.) und Annette Ramelsberger mit dem NSU-Protokoll auf der Buchmesse

Protokoll des NSU-Prozesses: Dokument eines Skandals

Mehr als fünf Jahre dauerte der NSU-Prozess in München. Ein Journalistenquartett um Annette Ramelsberger hat ihn protokolliert. Über den Prozess und seine Folgen hat die SZ-Redakteurin am Donnerstag auf der Frankfurter Buchmesse mit der hessischen SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser gesprochen.

Eine Zwischenbilanz nach knapp einem Jahr AfD im Bundestag; (Screenshot, Verlagsseite)

AfD: Das Parlament als Bühne?

Die Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, Gudrun Hentges und Gerd Wiegel werfen einen kritischen Blick auf die parlamentarischen Aktivitäten der AfD – und ziehen eine Zwischenbilanz nach knapp einem Jahr der AfD-Präsenz im Bundestag.

Nachhilfe für AfD-Politiker in Sachen Grundgesetz; Photo (Symbol): Tim Reckmann / pixelio

SPD-Minister erteilt AfD-Politiker Nachhilfe in Sachen Grundgesetz

Lehrstunde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: Als AfD-Politiker und Jura-Professor Ralph Weber behauptet, man könne die repräsentative Demokratie in Deutschland ja abschaffen, hält es Energieminister Christian Pegel nicht auf dem Sitz. Der SPD-Politiker erteilt Weber Nachhilfe in Sachen Grundgesetz.

Umsichtiger Köthener OB Bernd Hauschild (SPD). „Ein zweites Chemnitz“ verhindert; © Stadt Köthen

Oberbürgermeister Hauschild: Den Rechten zeigen, wer in Köthen zuhause ist

Vor einer Woche starb in Köthen ein Mann nach einer Auseinandersetzung auf einem Spielplatz. Rechte Kreise mobilisierten daraufhin für einen „Trauermarsch“. Dass Köthen nicht zu einem zweiten Chemnitz wurde, lag vor allem an Oberbürgermeister Bernd Hauschild (SPD). Im Interview erklärt er sein Vorgehen.

SPD-Abgeordneter Kahrs: „Klare Kante gegen die AfD gezogen“; @ Johannes Kahrs, MdB

SPD-Politiker Kahrs: „Ich habe ein paar klare Ansagen gemacht“

In der Haushaltsdebatte des Bundestags hat der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs die AfD scharf angegriffen. Diese verließ daraufhin den Plenarsaal. „Die SPD war die einzige Partei, die an diesem Tag eine klare Kante gezogen hat“, sagt Kahrs im Interview mit vorwärts.de.

Im Verfassungsschutz ist kein Helfer bei der Bekämpfung der AfD; Photo: (Symbol): Günter Havlena / pixelio

Kommentar: Die AfD politisch bekämpfen

Der Aufmarsch des Verfassungsschutzes wird die Anhängerinnen und Anhänger der AfD im Zweifelsfalle nicht beeindrucken.

Die SPD sieht Anhaltspunkte, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen; (Screenshot)

SPD: AfD könnte jetzt schon beobachtet werden

Nach den Ereignissen von Chemnitz fordern SPD-Politiker eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Bundeskanzlerin und Innenminister verweisen auf die Eigenständigkeit der Behörde. Dabei würden die bisherigen Hinweise für eine Beobachtung wohl bereits ausreichen.

Demo für eine humane Flüchtlingspolitik und Protest gegen Rechts vor dem Brandenburger Tor in Berlin; © vorwärts

#Wirsindmehr und #unteilbar: Tausende demonstrieren gegen Nazis

Am Wochenende sind bundesweit zigtausende Menschen für eine humane Flüchtlingspolitik auf die Straße gegangen. Zu den europaweiten Protesten hatte die internationale Organisation Seebrücke im Rahmen einer Aktionswoche gegen Rechts aufgerufen.