Gestörte „Identitären“-Aktion

Bei den „Identitären“ scheint der Schwung nachzulassen; Photo: Presseservice Rathenow
22.07.2019 -

Die vollmundig angekündigte Demo der Rechtsextremen mit den gelben Spartaner-Winkeln in Halle ist gründlich misslungen. Rund 200 IB-Anhänger begingen vor dem „Haus Flamberg“ am frühen Nachmittag ein „Sommerfest“.



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Aktuelles

Mickriger „Die Rechte“-Aufzug in Kassel

23.07.2019 -

Den 110 Neonazis standen rund 15 000 Gegendemonstranten gegenüber – an der Spitze des braunen Demozugs ein Plakat mit NS-Anspielungen.

Ordnungsmaßnahmen gegen AfD-Politiker rechtmäßig

23.07.2019 -

Wer im Landtag die Grenze zur Verletzung der parlamentarischen Ordnung überschreitet, muss mit Ordnungsrufen und dem Ausschluss aus der Landtagssitzung rechnen. Das erklärte jetzt der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg und wies die Anträge von zwei AfD-Politikern zurück.

„Bücher bis 1945“ im Angebot

22.07.2019 -

Eisenach – Der „Zeitgenoss - Versandantiquariat für zeitgenössische Literatur“ im thüringischen Eisenach bietet unter anderem diverse Ausgaben von Hitlers „Mein Kampf“ an. Unter der Adresse des Versands firmiert das von der NPD genutzte „Flieder Volkshaus“.

Bayern-AfD tief zerrissen

22.07.2019 -

Der Streit zwischen „Flügel“-Anhängern und denen, die sich „gemäßigter“ geben, bestimmt den Landesparteitag in Greding.

Hintergrund

AfD inszeniert sich „sozial“

18.07.2019 -

In Nordrhein-Westfalen geriert sich die AfD als Fürsprecherin von Bergleuten. In Niedersachsen entdeckt sie die Themen Altersarmut, Pflege und Wohnen. Eine Klärung der Frage, ob sie mehr neoliberal oder mehr „sozialpatriotisch“ klingen will, hat sie aber zunächst einmal aufgeschoben.

Höcke-Kritik nur in Stilfragen

16.07.2019 -

Bei der gegenwärtigen Kritik in der AfD an Björn Höcke geht es nicht um seine politische Positionen sondern lediglich um sein Auftreten. Ein weiterer Rechtsruck der AfD zeichnet sich ab.

Rechte Putin-Freunde

12.07.2019 -

Im extrem rechten Lager herrscht zum Teil ein ausgeprägter Putin-Faible vor. Eine aktuelle Studie befasst sich mit den Hintergründen und Strategien von Kontakten zwischen dem Kreml und Rechtsaußen-Akteuren aus Westeuropa.

Zivilgesellschaft

Sarrazins drittes Buch. Seine Thesen sind für die SPD-Führung nicht mit den Grundsätzen der Partei vereinbar; (Screenshot)

SPD kann Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen

Die Kreisschiedskommission der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf hat entschieden: Thilo Sarrazin darf aus der Partei ausgeschlossen werden. Damit befürwortet die Kommission einen Antrag der Parteispitze vom Dezember 2018.

Gesellschaftliche Protestbewegung gegen die Folgen von Globalisierung und Neoliberalismus? (Screenshot, Verlagsseite)

Rechtspopulismus und Globalisierung

Die Soziologin Cornelia Koppetsch legt in ihrem Buch „Die Gesellschaft des Zorns. Rechtspopulismus im globalen Zeitalter“ eine Deutung des Rechtspopulismus vor. Demzufolge sei dieser eine „Konterrevolution gegen die Folgen der … Transnationalisierungsprozesse“.

Burkhard Jung, Leipziger Oberbürgermeister, bei seiner Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städte-Tags Anfang Juni; © Karin Billanitsch

Drohungen gegen Politiker: „Konsequente Strafverfolgung nötig“

Drohungen und Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker sind keine Einzelfälle, warnt Leipzigs Oberbürgermeister, Burkhard Jung. Auch nach dem Tod von Regierungspräsident Walter Lübcke werden weiter Politiker bedroht. Dass das politische Klima rauer wird, bereitet vielen Kommunalpolitikern Sorge.