AfD auf wackeligem Grund

AfD im Höhenflug, die künftige Fraktion zeigt aber schon erste Risse; (Symbolbild © J.F.)
25.09.2017 -

Die AfD zieht mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein. 94 Abgeordnete der rechtspopulistischen Partei werden dem neuen Parlament angehören. Unterdessen mehren sich die Anzeichen, dass sich die AfD in der Folge des Wahlerfolgs spalten wird: Bundessprecherin Frauke Petry kündigte am Montagmorgen bereits an, dass sie der Fraktion ihrer Partei nicht angehören wird.



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Aktuelles

NPD-Kandidaten abgeschlagen

26.09.2017 -

Duisburg/Völklingen/Velten – Bei den zeitgleich zu den Bundestagswahlen zu treffenden Entscheidungen für die Ämterbesetzung der Oberbürgermeister in Duisburg und Völklingen landeten die NPD-Bewerber ganz weit hinten.

NPD im freien Fall

25.09.2017 -

Berlin – Die NPD hat bei der Bundestagswahl ihr Ziel verfehlt, mehr als 0,5 Prozent der Zweitstimmen einheimsen zu können. Damit bleibt die rechtsextreme Partei bei der Wahlkampfkostenerstattung außen vor.

Was die AfD im Bundestag wirklich will

25.09.2017 -

Der Einzug der rechtsradikalen AfD in den Bundestag ist eine Zäsur für die Bundesrepublik. Die Abgeordneten werden das Parlament als Bühne nutzen – flankiert von außerparlamentarischen Akteuren der Neuen Rechten. Nicht nur die Politik ist aufgefordert, das weltoffene Deutschland zu verteidigen.

Ex-NPD-Aktivist scheitert in zweiter Instanz

21.09.2017 -

Ehemaliger NPD-Funktionär in der Berufungsverhandlung wegen Falschaussage vor dem NSU-Untersuchungsausschuss verurteilt.

Hintergrund

Tiefe Gräben beim Front National

26.09.2017 -

Mit dem Weggang des Chefideologen Florian Philippot dürften der extrem rechten Partei heftige Debatten über den künftigen sozial- und wirtschaftspolitischen Kurs bevorstehen.

 

Die Machtfrage in der AfD

22.09.2017 -

Am Wahlsonntag wird die AfD mit großer Wahrscheinlichkeit einen Erfolg feiern können. Doch die rechtspopulistische Partei ist tief gespalten, der künftigen Bundestagsfraktion dürfte eine Halbwertzeit von eher kurzer Dauer bevorstehen.

Völkische Jugendarbeit

20.09.2017 -

Die Feier zum 30-jährigen Jubiläum des „Sturmvogel – Deutscher Jugendbund“ in Sachsen fiel eher spärlich aus. Nur etwa 50 bis 60 Anhänger reisten vergangenes Wochenende nach Cossen nahe Chemnitz.

Zivilgesellschaft

Daniela Kolbe ist Generalsekretärin der sächischen SPD; © Goetz Schleser

„Das Ergebnis ist für jeden Demokraten eine Katastrophe“

In Sachsen ist die AfD bei der Bundestagswahl die stärkste Partei geworden. Aus Sicht der sächsischen SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe trägt die CDU daran eine Mitschuld. Im Gespräch mit „vorwärts.de“ fordert sie: „Ostdeutschland muss viel stärker Thema innerhalb der SPD werden.“

Antisemitismus bleibt ein relevantes Problem (Photo: Davidstern am alten jüdischen Friedhof in Frankfurt; © Esther Stosch / pixelio)

Neue und alte Antisemiten

Antisemitismus breitet sich in Deutschland wieder aus. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Rhetorik rechtspopulistischer Politiker wie Björn Höcke oder Alexander Gauland. Eine neue Begriffsdefinition soll nun Abhilfe schaffen.,

Toleranz zeigt die Bautzener CDU gegenüber der NPD; Photo: Oliver Klas / pixelio.de

NPD-freundlicher CDU-Lokalpolitiker

Der CDU-Vize-Landrat von Bautzen unterhält freundschaftliche Kontakte zur Neonazi-Szene. Sachsens Ministerpräsident Tillich findet das nicht gut – und spielt das Problem zugleich herunter. Die SPD will den umstrittenen Vize-Landrat jetzt abwählen.