Fachjournalisten im Visier

Medienvertreter/innen werden von der extremen Rechten gezielt angegangen; Photo (Symbol, Archiv): bnr.de
15.11.2019 -

Rechtsextremisten bedrohen die Pressefreiheit. Mit einem für Samstag nächster Woche geplanten Aufmarsch gegen namentlich benannte Medienvertreter spitzt sich die Situation zu. Die Branche wehrt sich und stellt Forderungen auch an den Staat.



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Aktuelles

„Strategische Zielgruppenpolitik der AfD“

14.11.2019 -

Rund zwei Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen hat das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft statistische Faktoren analysiert, die der AfD zugutekamen. Die Forscher warnen vor einer Normalisierung extrem rechter Positionen und einer Zunahme an räumlicher Polarisierung.

Rechter „Wutbürger“-Aufzug am Volkstrauertag

14.11.2019 -

Duisburg – Nach einer Pause und einer fast völligen Marginalisierung plant die rechtsextreme Kleinstgruppe „Pegida NRW“ am kommenden Sonntag eine Art Neuauflage.

Neonazi-Blatt im Visier der Justiz

12.11.2019 -

Dortmund – Die Ermittlungen gegen „N.S. Heute“ richten sich offenbar auch gegen Autoren und Interviewpartner des braunen Zeitungsprojektes.

Braune Klänge in der „Titanic“

12.11.2019 -

In der Gaststätte des NPD-Kommunalpolitikers Horst Micheel in Neumünster ist am Samstag eine rechtsextreme Musikveranstaltung angekündigt.

Hintergrund

AfD: Abgeordneter im Opfermodus

14.11.2019 -

Der Landtagsabgeordnete Joachim Paul will sich am kommenden Wochenende zum AfD-Chef in Rheinland-Pfalz küren lassen.* Doch er ist angeschlagen. Am Dienstag wurde er als Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag abgewählt.

Zahlreiche Neonazi-Treffpunkte im Freistaat

13.11.2019 -

Als letztes Bundesland hat nun auch Thüringen seinen Verfassungsschutzbericht vorgelegt. Darin bildet ein Blick auf die rechte Immobilienszene einen Schwerpunkt. Die Zahl der Rechtsextremisten ist von 835 auf 900 angewachsen. Als gewaltbereit gelten unverändert 250 Personen.

AfD: Wirbel um rausgeworfenen „Kameraden“

06.11.2019 -

In Waren trifft sich Mecklenburg-Vorpommerns AfD am Wochenende zum Landesparteitag. Es geht um einen Ex-Parteichef, dem der Landesvorstand die Mitgliedschaft entzogen hat, und um den Versuch des rechten Flügels, seine Macht auch im Nordosten auszubauen.

Zivilgesellschaft

Erschreckendes Titelbild der Oktoberausgabe; Photo: bnr.de

Nachdenken über „Cicero“

Ein ursprünglich konservativ ausgerichtetes Politikmagazin hat sich in den letzten Jahren verändert.

„Das Einzige, was wir uns vorwerfen könnten, ist, dass wir nicht noch schneller reagiert haben“, sagt die SPD-Abgeordnete Steffen; © Sonja Steffen

„Wir akzeptieren keinen Nazi als Vorsitzenden im Rechtsausschuss“

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Wir wollten nicht länger damit leben, dass unser Vorsitzender regelmäßig durch rechte Entgleisungen auffällt, sagt die SPD-Abgeordnete Sonja Steffen.

Dana Frohwieser ist Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion in Dresden; Photo: Dirk Bleicker

„Nazinotstand?“ für Dresden

Unter der Überschrift „Nazinotstand?“ hat der Dresdner Stadtrat eine Grundsatzerklärung gegen Rechts beschlossen. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion Dana Frohwieser sagt, wie es dazu kam, und was der Beschluss für Dresden bedeutet.