Saar-AfD: „Feuersturm“ auf den Landtag

Die saarländische AfD wird in den Umfragen nur noch bei sechs bis sieben Prozent gehandelt; (Screenshot)
23.03.2017 -

Für jene in der AfD, die auf einen soliden und seriösen Ruf ihrer Partei Wert legen, muss ihr saarländischer Landesverband ein Graus sein – eigentlich. In Wahlkampfzeiten werden alle Bedenken beiseite gewischt.



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Aktuelles

Mit NS-Jargon zur Wahl

24.03.2017 -

Am 1. Mai rufen NPD und „Die Rechte“ zur „Doppeldemonstration“ in Essen und Dortmund auf. Zwei Wochen später konkurrieren sie bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wieder um Stimmen.

Soziale Frage statt „Querfront“

22.03.2017 -

In einer im Verlag Antaios unlängst erschienenen Publikation wird eine Neupositionierung der Neuen Rechten gefordert.

Deutsch-schwedische Vernetzungen

20.03.2017 -

Das rechtsextreme schwedische Medienprojekt „Motgift“ lädt von Freitag bis Sonntag an nicht näher bezeichnetem Ort nach Thüringen ein.

In den Fußstapfen der verbotenen KAL

17.03.2017 -

Fast fünf Jahre nach dem Verbot der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) haben Neonazis den Wiederaufbau von Strukturen unter Tarnlabels umgesetzt und werben wieder verstärkt Jugendliche an. In Aachen spitzt sich ein Konflikt zwischen Nazigegnern sowie Neonazis und Hooligans dabei zu.

Hintergrund

Präsidentschaftsanwärterin Le Pen

23.03.2017 -

Die Wahlchancen von Marine Le Pen, der Vorsitzenden des extrem rechten Front National, liegen nach wie vor erschreckend hoch – unterdessen machen sich auch Diplomaten und die französische Wirtschaft Gedanken über eine etwaige Regierungsverantwortung des FN.

Verherrlichung von SS-Legionären

21.03.2017 -

Jahr für Jahr wiederholt sich die Szenerie: Alte SS-Veteranen und ihre Sympathisanten marschieren in Riga zum Freiheitsdenkmal und legen dort Blumen ab. Rund 2000 Menschen beteiligten sich in diesem Jahr an dem „Marsch der Legionäre“ in der lettischen Hauptstadt.

Tristesse bei der NPD

20.03.2017 -

Das überstandene Verbotsverfahren hat der NPD keinen neuen Schub gebracht – am Sonntag blüht ihr im Saarland trotz verbreiteter Durchhalteparolen eine weitere Wahlpleite.

Zivilgesellschaft

Auf der Suche nach den Wurzeln der „sächsischen Verhältnisse“; Buchcover © Ch. Links Verlag

Warum Sachsen?

Auf den ersten Blick unterscheidet sich Sachsen nicht wesentlich von anderen Bundesländern. Dennoch grassieren gerade im Freistaat Fremdenfeindlichkeit und Gewalt. Das Buch „Unter Sachsen“ macht sich auf die Suche nach den Wurzeln der „sächsischen Verhältnisse“.

Screenshot, Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM)

Hatespeech besser bekämpfen

Heiko Maas hat genug: Weil Social Media-Riesen wie Facebook und Twitter strafbare Inhalte noch immer zu langsam löschen, droht der Justizminister nun mit drastischen Strafen. Ein Gesetzentwurf sieht Geldbußen bis zu 50 Millionen Euro vor.

Neue „alte“ Behördenpannen bei der NSU-Aufklärung; Photo: D. Braun / pixelio.de

Dickicht NSU-Aufklärung

Vor mehr als fünf Jahren endete die rechtsextreme Mordserie des NSU. Zahlreiche Aufklärungsbemühungen sind seitdem unternommen worden. Die Vielzahl von „Behördenpannen“ und Versäumnissen wird zunehmend zum Problem.