AfD-Landeschef ruft zur „Schlacht“

Südwest-AfD: Weiterer Parteitag mit Neuwahl noch vor der Sommerpause gefordert; (Screenshot)
24.06.2019 -

Der Streit in Baden-Württembergs AfD steuert auf einen neuen Höhepunkt zu. Mehrere Kreisverbände verlangen einen Sonderparteitag, bei dem der Landesvorstand abgewählt werden könnte. Doch die Mehrheit dieses Vorstands hat einen ersten Vorstoß pro Parteitag abblitzen lassen. Einer der beiden Landeschefs ist empört und will zur „Schlacht“ rüsten.



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Aktuelles

Politiker als „Volksfeinde“

24.06.2019 -

Seit rund drei Jahren kursiert in rechtsextremen Kreisen eine Broschüre mit dem bezeichnenden Titel „Volks-und Verfassungsfeinde“. An den Pranger gestellt wird darin auch der am 2. Juni im hessischen Wolfhagen-Istha ermordete Regierungspräsident des Bezirks Kassel, Walter Lübcke (CDU).

Rechtsextremismus im Südwesten auf dem Vormarsch?

21.06.2019 -

Der Verfassungsschutz bilanziert in Baden-Württemberg eine Zunahme des rechtsextremen Personenpotenzials, angestiegen ist auch die Zahl der rechtsmotivierten Straf- und Gewalttaten.

Hilfe von den „Identitären“

21.06.2019 -

Rechtsextreme NGO will humanitäre Hilfe im Bürgerkriegsland Syrien leisten – und sich damit öffentlichkeitswirksam inszenieren.

Braune „Bürgerwehren“

20.06.2019 -

Das Potenzial im rechtsextremen Spektrum hat sich in Rheinland-Pfalz nicht verändert. Es liegt laut aktuellem Verfassungsschutzbericht bei 650 Personen. Davon werden 150 als gewaltorientiert eingestuft.

Hintergrund

Mit Rechtsaußen-Personal in den Landtag

19.06.2019 -

Die AfD könnte bei der Landtagswahl in Brandenburg stärkste Kraft werden. Es wäre auch ein Triumph für ihren radikalen Flügel.

Beiträge zum ideologischen Selbstverständnis

12.06.2019 -

Im Verlag Antaios ist eine neue „kaplaken“-Staffel zum „Kulturkampf von rechts“ erschienen. Inhaltlich geht es dabei unter anderem um Linken-Bashing sowie Relativierung der Kriegsschuldfrage des NS-Regimes.

AfD: Klima-Hardliner wittern „linksgrüne Panikpolitik“

07.06.2019 -

David Eckert, Chef der „Jungen Alternative" in Berlin, fordert AfD-Abgeordnete und Funktionäre auf, „von der schwer nachvollziehbaren Aussage Abstand zu nehmen, der Mensch würde das Klima nicht beeinflussen“. Von den Hardlinern in der AfD gibt es Widerspruch: Diese Forderungen widersprächen dem Grundsatzprogramm und den Grundsätzen der AfD.

Zivilgesellschaft

Burkhard Jung, Leipziger Oberbürgermeister, bei seiner Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städte-Tags Anfang Juni; © Karin Billanitsch

Drohungen gegen Politiker: „Konsequente Strafverfolgung nötig“

Drohungen und Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker sind keine Einzelfälle, warnt Leipzigs Oberbürgermeister, Burkhard Jung. Auch nach dem Tod von Regierungspräsident Walter Lübcke werden weiter Politiker bedroht. Dass das politische Klima rauer wird, bereitet vielen Kommunalpolitikern Sorge.

Nancy Faeser, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in Hessen; @ nancy-faeser.de

SPD-Hessen sieht Parallelen zu NSU-Mordtaten

Der Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke in Kassel sorgt für Entsetzen, seitdem ein polizeibekannter Rechtsextremer verhaftet wurde, wird bundesweit wieder über rechte Gewalt diskutiert. Die SPD in Hessen sieht Parallelen zum NSU-Mord in Kassel.

Ein vielfach unterschätztes Phänomen; (Screenshot, Verlagsseite)

Fußball und Judenfeindschaft

Antisemitismus im Fußball ist ein weithin unterschätztes Phänomen und drückt sich in unterschiedlicher Form aus – die Dimensionen und Hintergründe werden ignoriert oder verharmlost.