AfD-Chef Meuthen meidet Verdachtsfall-Treffen

Björn Höcke: „Flügel“-Vormann und AfD-Spitzenkandidat in Thüringen; Photo (Archiv): K.B.
14.05.2019 -

Anfang Juli lädt der rechte „Flügel“ der AfD zum „großen patriotischen Fest“. Mindestens einer der beiden Bundessprecher hält sich fern.



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Aktuelles

Koblenzer Neonazi-Prozess mit Tücken

17.05.2019 -

Koblenz – Auch die dritte Auflage des Strafprozesses gegen Neonazis des „Aktionsbüros Mittelrhein“ (ABM) verläuft schleppend und ist durch die lange Laufzeit unterdessen von Erinnerungslücken geprägt.

Ungarische Neonazis in Brüssel

17.05.2019 -

Am morgigen Samstag soll in Brüssel eine rechtsextreme Demonstration unter dem Motto „Freiheit für Ungarn – Freiheit für Europa“ stattfinden.

Saubere Kandidaten

17.05.2019 -

Eine Studie untersucht die Verbindungen von Brandenburger AfD-Politiker/innen mit der außerparlamentarischen rechten Szene.

NPD-Kundgebung gegen „Regierungs-Veranstaltung“

16.05.2019 -

Oschatz – Unter dem Motto „Ja zum Dexit – Nein zur Einwanderungs-Union (EU)!“ will die sächsische NPD 20. Mai in Oschatz in Sicht- und Hörweite des „Sachsengesprächs“ demonstrieren.

Hintergrund

Marine Le Pen auf Werbetour

16.05.2019 -

Die Chefin des französischen Rassemblement National ist in mehreren EU-Ländern unterwegs, um neue (rechtsextreme) Abgeordnete für die geplante Rechtsaußen-Fraktion im künftigen EU-Parlament zu gewinnen.

Ukraine: Geschichtsrevionismus und Neonazi-Gangs

09.05.2019 -

Rechtsextrem motivierte Übergriffe in der Ukraine sind beinahe alltäglich, Opfer brutaler Attacken sind häufig Roma. Jüdische Objekte werden geschändet, russische Einrichtungen demoliert.

AfD: Heimspiel für die rechte Fürstin

06.05.2019 -

Die AfD will Doris von Sayn-Wittgenstein, die ehemalige Landeschefin in Schleswig-Holstein, vor die Tür setzen. An der Parteibasis genießt sie Sympathien, sogar im (ehemals) als „gemäßigt“ geltenden Landesverband Nordrhein-Westfalen.

Zivilgesellschaft

Der zunehmende Populismus ist auch für die Gewerkschaft der Polizei ein Thema; Photo (Symbol): Tim Reckmann / pixelio

„Die Polizei muss für Rechtsstaat und Toleranz stehen“

Bei einer Fachtagung beschäftigt sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit den Folgen des zunehmenden Populismus. Auch Polizisten können empfänglich für populistische Parolen sein, warnt GdP-Chef Oliver Malchow. Sein Gegenmittel: mehr politische Bildung.

Ja zur Demokratie, Ablehnung von Asylsuchenden steigt; (Screenshot)

Neue Mitte-Studie: Beunruhigende Ergebnisse

Mehr als jeder zweite Deutsche hat eine negative Haltung gegenüber Asylsuchenden. Zu diesem Ergebnis kommt die am Donnerstag vorgestellte Mitte-Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung. Doch es gibt auch positive Entwicklungen: Eine große Mehrheit der Befragten tritt für die Demokratie ein.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirbt um eine klare Haltung für Europa; © Friedrich Ebert-Stiftung/Jens Schicke

Klingbeil fordert: Runter vom Sofa für Europa!

Ende Mai wählen 400 Millionen Menschen ein neues Europaparlament. Es droht ein Rekordergebnis der Rechtspopulisten. Auch deshalb fordert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein stärkeres Engagement der Vernünftigen.