AfD-Parteitag: Kritik an Ausschlussverfahren

Eine Reihe konfliktträchtiger Anträge zum AfD-Bundesparteitag; Photo (Symbol): bnr.de
19.11.2019 -

102 Seiten umfasst das Antragsbuch, das Ende des Monats beim Bundesparteitag der AfD in Braunschweig auf den Tischen der Delegierten liegen wird. Der rechte Flügel übt Kritik am Parteivorstand und an der Unvereinbarkeitsliste.



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Aktuelles

Haftstrafe für antijüdischen Hetzer

19.11.2019 -

Oberhausen – Das Amtsgericht Oberhausen hat den Holocaust-Leugner Henry Hafenmayer am Montag erneut wegen antisemitischer Aussagen verurteilt.

Schüsse auf Flüchtlinge

19.11.2019 -

Schöningen – Die Polizei verdächtigt vier Männer im Alter zwischen 29 und 52 Jahren, im niedersächsischen Schöningen im Landkreis Helmstedt auf eine sechsköpfige Gruppe mit Leuchtmunition geschossen zu haben.

Braune Balladen mit „Kategorie C“

18.11.2019 -

Pirmasens – Für kommenden Freitag wird wieder ein konspirativer Auftritt der Bremer Hooligan-Band im Raum Pirmasens beworben.

Extrem rechte „Wutbürger“-Melange mit André Poggenburg

18.11.2019 -

Vollmundig hatte die rechtsextreme Kleingruppe „Pegida NRW“ angekündigt, am Volkstrauertag in Duisburg  ein „Fanal“ setzen und „die Leuchtfeuer“ entzünden zu wollen. Trotz der fast 20 Unterstützergruppen kamen indes nur rund 270 Teilnehmer.

Hintergrund

Fachjournalisten im Visier

15.11.2019 -

Rechtsextremisten bedrohen die Pressefreiheit. Mit einem für Samstag nächster Woche geplanten Aufmarsch gegen namentlich benannte Medienvertreter spitzt sich die Situation zu. Die Branche wehrt sich und stellt Forderungen auch an den Staat.

AfD: Abgeordneter im Opfermodus

14.11.2019 -

Der Landtagsabgeordnete Joachim Paul will sich am kommenden Wochenende zum AfD-Chef in Rheinland-Pfalz küren lassen.* Doch er ist angeschlagen. Am Dienstag wurde er als Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag abgewählt.

Zahlreiche Neonazi-Treffpunkte im Freistaat

13.11.2019 -

Als letztes Bundesland hat nun auch Thüringen seinen Verfassungsschutzbericht vorgelegt. Darin bildet ein Blick auf die rechte Immobilienszene einen Schwerpunkt. Die Zahl der Rechtsextremisten ist von 835 auf 900 angewachsen. Als gewaltbereit gelten unverändert 250 Personen.

Zivilgesellschaft

Wenn es uns gelingt, ihre widersprüchlichen und fehlerhaften Inhalte bloßzustellen, können wir die AfD empfindlich schwächen, meint der SPD-Politiker; © SPD

So kann die SPD die AfD inhaltlich stellen

Das eine sagen, das andere tun. Nach diesem Muster arbeitet die AfD. Die SPD muss die kruden, widersprüchlichen und fehlerhaften Inhalte der Rechtspopulisten aufdecken und sie so schwächen, fordert Carsten Schneider.*

Susann Rüthrich ist Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion; © SPD-Parteivorstand, Susie Knoll

SPD-Politikerin Rüthrich: Rechte Einstellungen sind überall da

Als die Mauer fiel, war Susann Rüthrich zwölf Jahre alt. Doch während hunderttausende junge Frauen in den Westen gingen, blieb sie in Sachsen. Bis heute kämpft die SPD-Bundestagsabgeordnete dort gegen Rechts. In der SPD-Bundestagsfraktion ist sie Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus.

Erschreckendes Titelbild der Oktoberausgabe; Photo: bnr.de

Nachdenken über „Cicero“

Ein ursprünglich konservativ ausgerichtetes Politikmagazin hat sich in den letzten Jahren verändert.