„Sturm auf Themar“

Offen nationalsozialistische Szene bei „Rock gegen Überfremdung“; Photo: Otto Belina
18.07.2017 -

Militante Neonazi-Netzwerke verbergen sich hinter dem bisher größten Rechtsrock-Konzert in Thüringen. Die martialische Parole der Veranstalter signalisiert Selbstbewusstsein und Kampfeslust.



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Aktuelles

Ideologisierte Szene in der Alpenrepublik

20.07.2017 -

So genannte „Staatsverweigerer“ und Neue Rechte sind in Österreich auf dem Vormarsch.

Kompliziertes Verhältnis: AfD und Medien

19.07.2017 -

Obwohl die Politiker der AfD ständig über die „Lügenpresse“ schimpfen, wäre ihre Partei nichts ohne die Medien. Die Rechtspopulisten leben von der Provokation – viele Journalisten machen mit. Manche stellen sich sogar direkt in den Dienst der AfD.

Hooligan-Spektakel vor der Wahl

19.07.2017 -

Nach dem Verbot eines Aufmarsches im niederländischen Enschede nahe der Grenze zu Deutschland soll Mitte September dort erneut eine „Pegida“- und „HoGeSa“-ähnliche Aktion stattfinden.

Rechtsaußen übt den Schulterschluss

18.07.2017 -

Gegen einen Auftritt von Heiko Maas in Dresden mobilisierten Vertreter mehrerer rechter Gruppen. Ihre Zusammenarbeit zeigt: Trennlinien zwischen Populisten und Extremisten verschwimmen, Lagergrenzen sind überholt.

Hintergrund

Bühne für Geschichtsrevisionisten

20.07.2017 -

Vor 25 Jahren wurde der extrem rechte Verein „Gedächtnisstätte e.V.“ mit Sitz in Vlotho eingetragen. Auch seit seinem Umzug ins thüringische Guthmannshausen 2011 bietet der Verein bei seinen Veranstaltungen Holocaust-Leugnern und Geschichtsfälschern ein Podium.

AfD: „Realpolitiker“ und „Hirntote“

12.07.2017 -

Gut zehn Wochen vor der Bundestagswahl gibt die AfD ein desolates Bild ab. Zoff herrscht nahezu in sämtlichen Landesverbänden. Die Parteisprecherin Frauke Petry muss sich im Herbst einer Wiederwahl stellen. Eine neuerliche Spaltung der rechtspopulistischen Partei ist nicht unwahrscheinlich.

„Hohe Affinität zu Waffen“

10.07.2017 -

„Reichsbürger sind dem Verfassungsschutz zufolge „oftmals gewaltorientiert“. Auch in diesem Jahr wurden in der in sich zersplitterten und verfeindeten „Reichsbürger“-Szene bereits zahlreiche Waffen sichergestellt.

 

Zivilgesellschaft

Der ausgebrannte Wagen der SPD-Politikerin Gebhardt; © Gabriela Gebhardt

„Gezielter Angriff auf die Demokratie“

Berlin-Neukölln gilt vielen als Inbegriff von „Multi-Kulti“, dennoch wird der Bezirk seit Monaten von einer mutmaßlich rechtsextremen Anschlagsserie terrorisiert. Nun traf es erneut eine Politikerin der SPD.

Die Bereitschaft zur Aufklärung ist zumindest in großen Teilen der Sicherheitsbehörden nicht besonders ausgeprägt; Photo (Symbol): D. Braun / pixelio.de

NSU-Terror: Aufklärung eher lückenhaft

Auch mehr als fünf Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU bleiben zentrale Fragen zu der rechtsextremen Mordserie unbeantwortet. Die Verantwortlichen dafür sitzen nicht in der Politik.

 

Die NPD zu verbieten, wäre besser gewesen; (Symbol-Photo © Otto Belina)

Kein Staatsgeld mehr für Rechtsextreme

Die rechtsextreme NPD soll keine Zuschüsse vom Staat mehr bekommen. Ein Verbot wäre sinnvoller gewesen.