Verantwortung sozialer Netzwerke

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Die weltweit größte soziale Internetplattform Facebook gerät bei der Abwehr rechtsextremer Propaganda im Netz in die Defensive. Bei der Kampagne „Soziale Netzwerke gegen Nazis“ fehlt das sonst allgegenwärtige Facebook-Logo. Die Seite überlässt den Kampf ihren Mitgliedern.

Stefan Glaser, Chef des Internetportals Jugendschutz.net, bezeichnet das Internet als „Propagandaplattform Nummer eins“ und betont damit die Verantwortung sozialer Netzwerke. Entsprechend groß ist die Verantwortung für Facebook, dem, mit über 500 Millionen aktiven Mitgliedern, größten sozialen Netzwerk der Welt. Die Kontrolle der 30 Milliarden Inhalte wie Links, Blockeinträge, Kommentare und Fotos, die monatlich geposted werden, stellt einen unendlichen Aufwand dar.

SS-Orden und Hitler-Büste im Online-Shop

Grundsätzlich verpflichtet Facebook jeden Benutzer dazu, keine Inhalte hochzuladen, die „verabscheuungswürdig, bedrohlich oder pornografisch sind, zu Gewalt auffordern oder Nacktheit oder Gewalt enthalten“. Facebook-Mitarbeiter würden sie, genauso wie volksverhetzende Inhalte, löschen sobald sie darauf aufmerksam würden.

Dennoch zeigt die Recherche schon nach wenigen Sekunden Beiträge, die, um bei der Sprache der Facebook-Nutzungsbedingungen zu bleiben, verabscheuungswürdiger kaum sein könnten. Mitglieder der Jugendorganisation der rechtsextremen NPD übertrumpfen sich dabei in ihren immer niveauloser werdenden Kommentaren. Profilbanner zeigen die Aufschrift „Arbeit macht frei“. Die Zahl 88, die in der rechten Szene für „Heil Hitler“ steht, findet sich auf vielen Profilen. Ein Link zu einem Online-Shop, der vom Orden der SS bis zur goldenen Büste von Adolf Hitler alles verkauft, ist direkt auf der Startseite von André Zimmer zu finden, dem Jugendbeauftragten und Vorstandsmitglied im NPD Kreisverband Bochum/Wattenscheid.

Bündnis gegen die Propaganda

Offensichtlich reicht also nur das Verbot dieser Inhalte nicht mehr aus. Deshalb haben viele soziale Plattformen, unter anderem Studi-VZ oder MySpace, sich entschlossen aktiv zu werden. In dem Bündnis „Soziale Netzwerke gegen Nazis“ engagieren sich mittlerweile 65 Websites gegen die Propagandaversuche der Neonazi-Szene. Die Initiatoren des Bündnisses, das Netz gegen Rechts, die Amadeu Antonio Stiftung und die ZEIT, wollen mit der Kampagne vor allem aufklären und die Nutzer der Netzwerke warnen. Die Redaktionen der teilnehmenden Internetseiten unterstützten sie dabei. So leisten Gruppen und Profile auf den Plattformen Aufklärung über die perfiden Strategien der rechten Szene, Mitglieder über das Internet anzuwerben.

Ein lückenloses Kontrollsystem ist bei den heutigen Dimensionen der Plattformen dagegen nur schwer vorstellbar. Deshalb sind die Anbieter der Websites auch auf die Hilfe ihrer Benutzer angewiesen. Facebook scheint diese Verantwortung allerdings ganz auf den User übertragen zu wollen.

Es gilt stattdessen, eine gemeinsame „digitale Gegendemonstration“ zu initiieren, fordert auch die ehemalige Justizministerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries. Die Benutzer und die Plattformen sind in der Verantwortung, gemeinsam dem Extremismus entgegenzustehen.

Der Text ist auf vorwärts.de erschienen.

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