Konzentrationsbemühungen
„Sinnvoll“, findet es Bernhard Haese. Vor einigen Tagen wollte der Landesvorsitzende der Republikaner sich nicht zu Wahlansprachen mit „pro Berlin“ zur Bürgerschaftswahl 2011 äußeren. Nun räumt er ein, dass die „rechts-konservativen Kräfte miteinander reden“ müssten. Ein Angebot, das dem Wunsch des REP-Bundesvorstands um Rolf Schlierer folgt.
„Eine Konkurrenzkandidatur von uns wird es nicht geben“, sagte schon vorher Stephan Stritter, Bundesvize der REP und betonte: „Ja, wir haben Absprachen mit der pro-Bewegung getroffen“. Ursula Winkelsett, REP-Chefin in Nordrhein-Westfallen erklärte zurückhaltend: „Der Berliner Landesverband hat beim Bundesvorstand keinen Antrag zur Wahlbeteiligung gestellt“.
„Vertrauensbildende Maßnahmen“ vereinbart
Auf dem Bundesparteitag der „Bürgerbewegung pro Deutschland" am 17. Juli in Berlin versuchte der Vorsitzende Manfred Rouhs die Mitglieder auf einen schweren Wahlkampf einzuschwören, räumte ein, dass „pro Berlin“ viel Unterstützung bräuchte. Von Bündnispartnern sprach er, wie der Landesvize Lars Seidensticker, nicht.
Eine Zurückhaltung, die Stritter, der auch REP-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz und Stadtrat in Mainz ist, offensichtlich nicht mehr für nötig hält. Er hebt hervor, dass seine Partei bundesweit „vertrauensbildende Maßnahmen“ mit der „pro-Bewegung“ vereinbart hätte. In Dortmund nahm schon am vergangenen Samstag der REP-Bundesvize Johann Gärtner bewusst an einer Aktion von „pro NRW“ um Markus Beisicht gegen die vermeintliche Islamisierung und Überfremdung teil. Noch vor wenigen Wochen kaum denkbar.
„Politikfähige Kräfte der demokratischen Rechten“
Hatte doch REP-Chef Schlierer jede Annäherung zur „pro Bewegung“ abgelehnt. Mit eine Ursache für die Krise der Partei, dachte wohl auch so mancher Funktionär. Die REP haben zwar noch rund 6500 Mitglieder und etwa 235 Mandate in Kommunalparlamenten, doch die Kritik wuchs. Das Abschneiden der Republikaner bei der Europawahl mit 1,3 Prozent und der Bundestagswahl mit 0,4 Prozent, befeuerte die Kritiker an dem Kurs des Vorsitzenden. „Ein weiter so“, wollte Stritter nicht mehr. Offen trat er für die Annäherung zu „pro“ ein.
Auf dem Parteitag der Republikaner in Hamm im März dieses Jahres gelang dem Bundesvorsitzenden aber die Wiederwahl. Der Clou: Schlierer stellte sich zu Stritter, unterstützte die Resolution „Trennendes zurückstellen – gemeinsam für unser Land“, in welcher der Bundesvorstand zu Gesprächen mit „allen politikfähigen Kräfte der demokratischen Rechten“ beauftragt wurde.
Kaum war der Beschluss gefasst, folgte dann am 29. Mai ein Treffen von Schlierer und Markus Beisicht. „Weitere Gesprächsrunden, in denen es auch um die Wahlkämpfe geht wird, wurden vereinbart“, sagt Stritter.
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