Volksverhetzung

Haverbeck kündigt „Großkundgebung“ an

12.06.2011 - Karlsruhe – Die mehrfach vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ruft zu einer „Großkundgebung“ vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf.

Neonazi-Radio verstummt

01.06.2011 - Berlin – Bei einer Durchsuchungsaktion, die sich gegen Betreiber bzw. Moderatoren eines neonazistischen Internetradios richtete, ist die Polizei am Dienstagabend in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Sachsen-Anhalt tätig geworden.

Pyrotechniker verurteilt

21.02.2011 - Das Landgericht Aachen hat am Montag einen Heranwachsenden und einen jungen Mann wegen der Vorbereitung von Explosionsverbrechen, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung verurteilt.

Ausländerfeindliche Wahlplakate

16.09.2009 - Ingolstadt − Philip Kraus (Freinhausen), NPD-Kreisvorsitzender in Ingolstadt und zuletzt NPD-Landtagskandidat, wurde von der 3. Strafkammer am Landgericht Ingolstadt wegen Volksverhetzung verurteilt.

Neonazis sprechen Klartext

13.08.2009 - Köln – Wegen Volksverhetzung ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Verantwortliche der Kölner NPD.

Partys im Hühnerstall

29.06.2009 - Habach – Acht Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung, 80 Sozialstunden und 400 Euro Geldauflage. So sah die Rechnung aus, die kürzlich ein 20-jähriger Mann aus dem oberbayerischen Habach (Kreis Weilheim-Schongau) am Weilheimer Jugendgericht präsentiert bekam. Der Grund: Volksverhetzung und Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz.

Parteiführung auf Bewährung

27.04.2009 - NPD-Spitzenfunktionäre wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt − Geldstrafe an UNICEF.
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