Ausgabe 17/2001

22.08.2001 - Couragierte Künstlerin trotzt NS-Diktatur

22.08.2001 - Eine NPD-nahe Wählergemeinschaft kann sich bei der niedersächsischen Kommunalwahl gute Chancen ausrechnen.

22.08.2001 - Rechter Provider ist wieder im Netz

22.08.2001 - Acht Jahre nach Fulda ist es den Neonazis wieder gelungen, einen Gedenkmarsch für Rudolf Heß aufzuziehen.

22.08.2001 - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine zentrale Anlauf- und Informationsstelle "Rechtsextremismus" eingerichtet. Beim Bürgertelefon C@ll NRW wird ab sofort ein besonderer Beratungsdienst, die HelpLine, angeboten. Rechtsextreme, die aus der Szene aussteigen wollen, können dort individuelle Betreuung durch ausgewählte Vertrauenspersonen finden. Gedacht ist die Help-Line aber ebenso für Bürgerinnen und Bürger, die qualifizierte Ansprechpartner zum Thema Rechtsextremismus suchen. Die HelpLine soll nicht nur als Kontakt- und Informationsbörse dienen, sondern im konkreten Einzelfall auch Rat und Hilfe für Personen geben, die sich durch Fremdenfeindlichkeit bedroht sehen.

22.08.2001 - Innerhalb weniger Jahre ist es dem weltweiten Rechtsextremismus gelungen, in allen Schattierungen und mit Tausenden von Homepages ins Internet einzuziehen. Doch das Netz wehrt sich - mit dem einzigen Mittel, das gegen virtuelle Propaganda auf Dauer Erfolg verspricht: Information. Auf einer kaum mehr überschaubaren Vielzahl von Seiten liefern Initiativen, Organisationen und Behörden Aufklärung über rechtsextreme Strukturen, Argumente und Projektideen für die demokratische Praxis.

22.08.2001 - Der "Thüringer Heimatschutz" ist eng mit der NPD verwoben. Im Freistaat hat er eine Schlüsselfunktion im rechtextremen Spektrum.

22.08.2001 - Der NPD bröckeln frühere Hochburgen ab. Um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren, entfaltet sie gerade dort öffentlichkeitswirksame Aktivitäten.

22.08.2001 - Die neuesten von Bundesinnenminister Otto Schily vorgelegten Statistiken belegen: Es gibt keinen Grund zur Beruhigung, rechtsextreme Straftaten nehmen weiter zu, der Rechtsextremismus bleibt bedrohlich. Ein Fünftel von 600 Anrufern aus der rechtsextremen Szene, die sich bisher beim Verfassungsschutz meldeten, zeigte ernsthafte Bereitschaft zum Ausstieg – auch das ist kein Anlass für Optimismus. Bedenklich ist auch die ungebremste Verbreitung von Naziparolen im Internet. Deshalb ist es richtig, wenn die Bundesregierung die Bekämpfung des Rechtsextremismus als bleibenden Schwerpunkt einstuft. Und es ist erfreulich, wenn die vielfältigen Projekte gegen Rechtsextremismus auch im kommenden Haushaltsjahr gefördert werden.Politik muss aber Erfolge vorweisen können. Das setzt Bereitschaft zu kritischer Einschätzung dessen voraus, was wir fördern. Mundvolle Appelle, Aufrufe, Publikationen, die den Eindruck des blinden Aktionismus und letztlich nur das Gefühl vermitteln, auf der richtigen Seite zu stehen, Gutes getan zu haben, sollten tabu sein. Am ehesten haben solche Programme Erfolg, die die Konfrontation nicht scheuen.