Tief verwurzelte Vorurteile

Antisemitische Schmierereien; Photo: Forum gegen Antisemitismus

Mit Blick auf die deutsche Historie ist es eine besonders unbequeme Nachricht: Antisemitismus ist nach wie vor in „erheblichem Umfang“ in der deutschen Gesellschaft verankert. Das geht aus dem ersten Antisemitismusbericht einer unabhängigen zehnköpfigen Expertengruppe hervor, der am Montag auf Einladung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) in Berlin vorgestellt wurde.

Wichtigster politischer Träger des manifesten Antisemitismus sei das rechtsextremistische Spektrum, betont der Leiter der Expertengruppe Peter Longerich. Zwar sei Judenhass auch im Islamismus weit verbreitet, aber rund 90 Prozent der antisemitischen Straftaten würden von Tätern begangen, die der rechten Szene zugehörten, hält der Historiker fest. Longerich zufolge sind judenfeindliche Einstellungen heute ein unverzichtbares Bindemittel für die rechte Szene, da diese in der Mehrheitsgesellschaft anschlussfähig seien. Antisemitische Vorurteile reichen demnach bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein. Verschiedene Umfragen zeigen, dass rund 20 Prozent der Bevölkerung latent judenfeindlich eingestellt sei, heißt es in dem Bericht des Expertenkreises.

Neben den „klassischen“ Vorwürfen, zum Beispiel dem nach zu viel Einfluss der Juden, seien auch neue Vorurteile getreten, haben die Experten festgestellt. Die von den Wissenschaftlern ausgewerteten demoskopischen Umfragen zeigten eine Dominanz von Ressentiments gegen Juden auf, die sich erst als Reaktion auf den Holocaust und die Existenz des Staates Israels herausgebildet haben. Etwa die Hälfte der antisemitischen Israelkritik würde sich auf Holocaust-Vergleiche beziehen, die Judenvernichtung häufig mit der Politik gegen die Palästinenser gleichgesetzt, hält die Zeitgeschichtlerin Juliane Wetzel fest.

Hetzparolen im Internet

Das Internet spiele bei der Verbreitung judenfeindlicher Propaganda eine besondere Rolle. Seien antisemitische Äußerungen jahrzehntelang ein öffentliches Tabuthema gewesen, so werde dies nun durch die modernen Kommunikationsformen aufgehoben. Selbst auf Fußballplätzen seien judenfeindliche sowie rassistische Parolen inzwischen an der Tagesordnung.

Antisemitismus werde nicht hinreichend geächtet, mahnt Peter Longerich. Auch die Maßnahmen zur Vorbeugung seien verbesserungswürdig. Zu unkoordiniert verliefen die meisten, so die Kritik. Die Empfehlung der Experten lautet daher, eine einheitliche Strategie für staatliche Institutionen und gesellschaftliche Organisationen zu entwickeln. Vorgeschlagen wird von ihnen auch, dass in jeder Legislaturperiode eine Debatte über Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit stattfinden und ein entsprechender Bericht vorgelegt werden solle.

Der Expertenkreis Antisemitismus ist nach einem entsprechenden Bundestagsbeschluss 2009 einberufen worden und setzt sich aus Wissenschaftlern und Praktikern zusammen. Ihr Auftrag ist es, in regelmäßigen Abständen über die Verbreitung von Antisemitismus in Deutschland zu berichten sowie geeignete Mittel wie Programme zur Bekämpfung judenfeindlicher Strömungen vorzuschlagen. Der erste Bericht „Antisemitismus in Deutschland“ ist das Ergebnis ihrer zweijährigen Arbeit.