AfD auf dem Rechtsaußenzug

Die AfD mittendrin im Rechtsaußen-Stelldichein; (Screenshot)
18.01.2017 -

Europas Rechte ist in Feierlaune. Erst der Brexit, dann zwei Präsidentenwahlen, bei denen Österreichs „Freiheitliche“ annähernd die Hälfte der Stimmen holten, schließlich die US-Wahl mit Donald Trump. So soll es in diesem Jahr weitergehen. Und mittendrin die AfD.



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Aktuelles

NPD-Feier mit Parteirednern und Rennicke

19.01.2017 -

Riesa - Die sächsische NPD lädt am Samstag zu einem Neujahrsempfang nach Riesa in die dortige Stadthalle ein.

 

„Altermedia“-Betreiber angeklagt

18.01.2017 -

Seit knapp einem Jahr ist das rechtsextreme Hetzportal „Altermedia“ abgeschaltet, nun hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen fünf Personen erhoben. Sie sollen als Administratoren und Moderatoren der Homepage tätig gewesen sein.

Anzeigen gegen AfD-Rechtsaußen

18.01.2017 -

Mit seinen Aussagen zur deutschen Gedenkkultur sorgt der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke einmal mehr für Empörung. Am Tag danach sieht sich der völkisch-nationalistische AfD-„Flügel“-Mann gleich mit mehreren Strafanzeigen konfrontiert – unter anderem aus den Reihen der SPD.

Rechte Pilgerstätte Breitscheidplatz

17.01.2017 -

Extrem rechte Gruppen versuchen den Berliner Terroranschlag für rassistische Proteste zu instrumentalisieren. Bislang scheitern sie allerdings allesamt an geringen Teilnehmerzahlen.

Hintergrund

Hassmusik mit „Blood&Honour“

18.01.2017 -

Das international aufgestellte neonazistische „Blood&Honour“-Netzwerk arbeitet grenzüberschreitend. Im nun veröffentlichten Jahresprogramm werden auch zwei Auftritte in „East-Germany“ angekündigt.

Brauner Spuk in Köln

16.01.2017 -

Rund 110 Teilnehmer waren dem Aufruf von Kölner Neonazis gefolgt, um gegen „Silvester 2015“ zu demonstrieren – der angekündigte Marsch vor das Polizeipräsidium wurde untersagt.

Rechtsextreme Terrorzellen: NSU und „Oldschool Society“

13.01.2017 -

Nach dem NSU ist vor dem NSU: Der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) gilt als Synonym für Rechtsterrorismus. Seine Verbrechen sind ungeheuerlich. Im Schatten islamistischer Anschlagsgefahr und medialer Hysterie verblassen Erinnerungen und Warnungen davor, welche enorme Gefahr von rechts ausgehen kann.

Zivilgesellschaft

NPD-Propaganda ist Rassismus pur; Photo (Archiv): K.B.

Die NPD politisch bekämpfen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, die NPD nicht zu verbieten. Politiker/innen der SPD reagieren enttäuscht, wollen den extremen Rechten aber nicht das Feld überlassen. Nun soll die NPD auf anderen Wegen bekämpft werden.

Der SPD-Politiker Patrick Dahlemann hofft auf ein bundesweites Verbot der rechtsextremen Partei; (Screenshot)

NPD-Verbot mit Signalwirkung

Auch ohne Vertretung in den Landtagen bleibt die NPD laut Patrick Dahlemann „entscheidende Operationsbasis des Rechtsextremismus in Städten und Dörfern“. Der SPD-Politiker kennt die Gefahren aus eigener Erfahrung und plädiert für ein Verbot der Partei.

Das Urteil des Bundesverfassungsgericht im NPD-Verbotsverfahren wird mit Spannung erwartet; H.D. Volz / pixelio.de

NPD-Verbot vor der Entscheidung

Verbietet das Bundesverfassungsgericht die NPD? Am kommenden Dienstag wird das Urteil gefällt. Experten geben sich zurückhaltend und warnen vor einem erneuten Scheitern des Verfahrens.