NPD vor dem Finale

Sein oder Nichtsein für die NPD? Photo: Otto Belina
12.01.2017 -

Die NPD gibt sich vor der Karlsruher Entscheidung am Dienstag optimistisch ob ihres weiteren Bestehens – der einflussreiche frühere Vorsitzende Udo Voigt drängt derweil auf einen Kurswechsel.



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Aktuelles

Die NPD bleibt gefährlich

17.01.2017 -

Die unverständliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gibt Rechtsextremen eine Legitimation.

NPD-Liedermacher bei „pro NRW“

16.01.2017 -

Leverkusen – Im Kampf gegen die eigene Bedeutungslosigkeit drängt die rechtspopulistische Kleinpartei „pro NRW“ immer weiter nach rechtsaußen. Beim Neujahrsempfang der selbst ernannten „Bürgerbewegung“ trat der Neonazi-Barde Frank Rennicke auf.

Rechte Attacke auf Berliner Sozialdemokratin

16.01.2017 -

Wieder zündeln Neonazis im Berliner Bezirk Neukölln. Am Samstag wurde in Britz das Auto einer SPD-Politikerin, die auch bei den Falken engagiert ist, angezündet. 24 Anschläge gab es im Bezirk allein 2016.

Neonazis rappen am „Kreuz“

13.01.2017 -

Brauner Hip Hop etabliert sich immer mehr in der rechten Musikszene. Am 4. Februar soll eine Veranstaltung „Rap am Kreuz“ stattfinden.

Hintergrund

Brauner Spuk in Köln

16.01.2017 -

Rund 110 Teilnehmer waren dem Aufruf von Kölner Neonazis gefolgt, um gegen „Silvester 2015“ zu demonstrieren – der angekündigte Marsch vor das Polizeipräsidium wurde untersagt.

Rechtsextreme Terrorzellen: NSU und „Oldschool Society“

13.01.2017 -

Nach dem NSU ist vor dem NSU: Der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) gilt als Synonym für Rechtsterrorismus. Seine Verbrechen sind ungeheuerlich. Im Schatten islamistischer Anschlagsgefahr und medialer Hysterie verblassen Erinnerungen und Warnungen davor, welche enorme Gefahr von rechts ausgehen kann.

Hooligan-Band KC feiert Jubiläum

09.01.2017 -

Die Bremer Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ geht ins zwanzigste Jahr ihres Bestehens. Aus diesem Anlass will sie am 4. Februar ein Konzert im Raum Rastatt geben.

Zivilgesellschaft

Der SPD-Politiker Patrick Dahlemann hofft auf ein bundesweites Verbot der rechtsextremen Partei; (Screenshot)

NPD-Verbot mit Signalwirkung

Auch ohne Vertretung in den Landtagen bleibt die NPD laut Patrick Dahlemann „entscheidende Operationsbasis des Rechtsextremismus in Städten und Dörfern“. Der SPD-Politiker kennt die Gefahren aus eigener Erfahrung und plädiert für ein Verbot der Partei.

Das Urteil des Bundesverfassungsgericht im NPD-Verbotsverfahren wird mit Spannung erwartet; H.D. Volz / pixelio.de

NPD-Verbot vor der Entscheidung

Verbietet das Bundesverfassungsgericht die NPD? Am kommenden Dienstag wird das Urteil gefällt. Experten geben sich zurückhaltend und warnen vor einem erneuten Scheitern des Verfahrens.

Tobias von Pein ist Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion in Kiel; Photo: SPD-Fraktion Schleswig-Holstein

Gesellschaftliches Eintreten für die Demokratie forcieren

Die Sprecher/innen gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen von Bund und Ländern haben sich auf einem Treffen in Kiel über die Themen Rechtspopulismus und Gefahren rechter Gewalt beraten. Über die Ergebnisse informierte auf einer anschließenden Pressekonferenz der SPD-Abgeordnete Tobias von Pein aus Schleswig-Holstein.